Ostermärsche 2018
Vom 30. März bis 2. April finden bundesweit wieder zahlreiche Ostermärsche und Aktionen statt. Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten wird auch in diesem Jahr die Friedensbewegung …
Kritik muss sein
Am vergangenen Wochenende fand in Berlin der Kongress „Zur Zeit der Verleumder“ statt. Die Initiative „Projekt kritische Aufklärung“ hatte sich zum Ziel gesetzt, der Instrumentalisierung …
Attacken auf Grundrechte
Vor wenigen Tagen endete der 21. Europäische Polizeikongress, der im Berliner Congress Center (bcc) stattfand und sich in diesem Jahr dem Themenkomplex „Sicherheit besser vernetzen – …
Mit Pegida zur Macht
Dass die sächsische AfD die Nähe zur Pegida-Bewegung sucht und in der Landtagswahl 2019 die Regierung anstrebt, sind die wesentlichen Ergebnisse ihres Parteitags, der Anfang …
Eine Hetzjagd auf Linke
UZ: Nach den G20-Protesten gab es Hausdurchsuchungen und Prozesse gegen Linke. Kann man sagen, Regierung, Justizbehörden und Polizei haben eine Jagd auf Linke eröffnet? Henning …
Antifa und Ortsbeirat
Zwei Antifaschisten Die Widerstandskämpfer und KPD-Mitglieder Leo Drabent (* 15. Juni 1899 in Blumenthal/Unterweser) und Hans Neumann (* 5. Oktober 1908 in Aumund, Landkreis Blumenthal) organisierten ein …
PESCO, das EU-Militarisierungskorsett
Am 23. November 2017 unterzeichneten 23 EU-Länder ein „Notifizierungspapier“, mit dem sie formell das Interesse zur Teilnahme an der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ – englisch PESCO …
Falsche Freiheit
Die Allgemeinen Studierendenausschüsse der Hochschulen in NRW sind entsetzt über die vor Tagen vorgestellten Eckpunkte zur Novellierung des Hochschulgesetzes durch das Ministerium für Kultur und …
Rausgeworfen
Die Zentrale Unterbringgungseinrichtung Oerlinghausen ist seit Wochen in der Kritik. Ab März 2018 wird es hier keine unabhängige Beratung für Geflüchtete durch den Verein mehr …
„Man instrumentalisiert den Holocaust, um imperialistische Kriege zu rechtfertigen“
Konferenz „Zur Zeit der Verleumder“ u. a. mit Moshe Zuckermann, Rolf Becker, Esther Bejarano, Moshé Machover, Ali Abunimah, Jackie Walker: 10. Februar in Berlin. Das „Projekt Kritische …
Nichts oder viel zu wenig
„Der Wille, dass es klappt, der ist da“, erklärte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Montagabend. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner und der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther …
Antifaschismus und die Strategie der DKP
Der Beitrag bezieht sich auf Thomas Mehner: „Die treibende Kraft bekämpfen – Die antimonopolistische Strategie – Grundlage kommunistischer Antifa-Strategie?“, UZ vom 26.1.18, S. 12 Für Thomas Mehner …
Die gemeinsame Klammer
UZ: Ihr führt am 24./25. März euren 23. Bundeskongress durch. Was sind die wichtigsten Vorhaben, die ihr euch vornehmt? Lena Kreymann: Was man in den letzten …
Strahlen lassen
Satellitenmessungen haben ergeben, dass sich die Ozonschicht in Streifen zwischen 60 Grad südlicher Breite und 60 Grad nördlicher Breite nicht erholt. Seit dem Inkrafttreten des …
Im Stich lassen
EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger will die EU-Mittel für Bauern und Strukturförderung zusammenstreichen. Im neuen mehrjährigen Haushaltsplan sollen die Agrar- und Kohäsionsfonds jeweils um fünf bis zehn …