Kohleausstieg
Rund 2500 Menschen zogen am letzten Sonntag durch das Regierungsviertel in Berlin. Organisiert wurde die Demonstration durch ein Organisationsbündnis aus über 30 Umweltschutzorganisationen. Die Demonstration …
Verzweiflungstaten
Mindestens 110 Geflüchtete haben im vergangenen Jahr allein in Norddeutschland (Hamburg, Schleswig-Holstein, Niedersachsen) versucht, sich das Leben zu nehmen. Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt erklärte: „Eine bundesweite …
Kein Wahlkampf mit Merkel
Ministerpräsident Markus Söder plant, im bevorstehenden Landtagswahlkampf nicht mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Stattdessen wolle er auf Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz setzen. Söder sagte in …
Falscher Schulfrieden
( Stephanie Hofschlaeger / pixelio.de) In Hamburg herrscht offiziell seit 2010 tiefster Frieden, gemeint ist der „Schulfrieden“. Doch unter der Oberfläche brodelt es gewaltig. Es …
Gemeinsam mit der Friedensbewegung
Am vergangenen Wochenende diskutierte der Parteivorstand der DKP in Essen auf seiner 2. Tagung über die Friedenspolitik der Partei. Björn Schmidt, Leiter der Friedenskommission des …
BAMF zieht durch
Nach der Entlassung von Jutta Cordt ging es ganz schnell: Der neue Präsident des BAMF wird Hans-Eckhard Sommer. Er war bislang Leiter des Sachgebiets Ausländer- …
Polizei für Erdogan
n der vergangenen Woche hat die Polizei die Räume des kurdischen Verbandes Nav-dem und des Informationsdienstes Civaka Azad durchsucht und Computer und Handys beschlagnahmt. Die …
Sie brauchen das Geld
Die Große Koalition hat durchgesetzt, dass die staatlichen Zuschüsse für die Parteien ab 2019 von bisher 165 Mio. auf 190 Mio. Euro steigen. Die Fraktionen …
Nazis morden
Seit 1990 sind deutlich mehr Menschen Opfer rechter Gewalt geworden als bisher angenommen. Gegenwärtig zeige die Statistik „76 vollendete rechts motivierte Tötungsdelikte mit 83 Todesopfern …
Razzien gegen Eheleute
„Drum prüfe, wer sich ewig bindet“, wie Friedrich Schiller im „Lied der Glocke“ riet, nicht nur, „ob sich das Herz zum Herzen findet“, sondern, ob …
Regierungskrise?
Im Streit der Unionsparteien ist der große Knall ausgeblieben. (…) Beide Linien sind reaktionär, weil sie auf die eine oder andere Seite einen rechtlosen Zustand …
Entscheidung vertagt
Die Führung der CSU drängt. Man will nicht nur die eigenen Vorstellungen in der Asylpolitik – möglichst im gesamten Bundesgebiet – durchsetzen, sondern nun auch Asylbewerber an …
Willkürlich und verleumderisch
Die deutsche Bundesregierung und das sogenannte Bundesamt für Verfassungsschutz haben kürzlich Revision gegen das Berufungsurteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Nordrhein-Westfalen eingelegt, das im März dieses Jahres ergangen …
„Wir brauchen eine Basisbewegung für Frieden und Abrüstung“
Informationen: https://abruesten.jetzt/ UZ: Sie sind einer der Initiatoren des Aufrufs „Abrüsten statt Aufrüsten“. Was genau wollen Sie mit diesem Aufruf bezwecken? Reiner Braun: Das wesentliche …
Potentielles Kriegsgebiet
Am 30. Juni findet die diesjährige Demonstration gegen die US-Airbase Ramstein in Rheinland-Pfalz statt. Die Veranstalter kündigen Aktionen des zivilen Ungehorsams, u. a. Blockaden, an. Auch die …