Gabriel für Groko
Der frühere SPD-Chef und Außenminister Sigmar Gabriel warnt seine Partei offen vor dem Ende der GroKo: „Eine neue Regierungskrise auszulösen, weil man die Brocken hinschmeißt, …
SPD gegen Groko
In der SPD werden jene wieder lauter, die den Ausstieg der Partei aus der GroKo fordern. So erklärte zum Beispiel der nordrhein-westfälische SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty …
Alles hat seine Zeit
Alles hat seine Zeit Nach dem CSU-Einbruch bei der Landtagswahl hat der Kreisverband Kronach als erster CSU-Kreisverband offen die Ablösung von Parteichef Horst Seehofer gefordert. …
Unter „Bürgerrechtlern“
Der Streit um die Entlassung von Hubertus Knabe als Direktor der „Stasi-Gedenkstätte“ in Berlin-Hohenschönhausen ging vorige Woche in die nächste Runde. Besonders eifrig bei der …
Tickende Zeitbomben
Zunehmend geraten sogenannte Reichsbürger, welche die Existenz der Bundesrepublik bestreiten, eigene Kleinststaaten ausrufen und dem extrem rechten Spektrum zuzurechnen sind, ins Visier der Sicherheitsbehörden. Nicht …
Geschenk für die Autolobby
In der vergangenen Woche hat der Weltklimarat der Vereinten Nationen eindringlich zum Handeln aufgefordert, um die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen. Damit wäre das …
Lehrer am Pranger
Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft startete vor gut einem Monat ihre Aktion „Neutrale Schule“, um aus ihrer Sicht „linken Ideologieprogrammen an Hamburger Schulen“ etwas …
Schüsse in der Oberpfalz
Für den 11. Oktober hatte die AfD zu ihrem Wahlkampfhöhepunkt in Regensburg geladen: Kundgebung am Domplatz mit Björn Höcke. Das ging gründlich daneben: Höcke kam nicht, …
Wohnen – Ware oder Menschenrecht?
Demonstration Mietenwahnsinn-Hessen – Gemeinsam gegen Spaltung und Verdrängung – Bezahlbarer Wohnraum für alle 20. Oktober, 13 Uhr Frankfurt a.M. Hauptbahnhof Im Rhein-Main-Gebiet landen immer größere Teile des Einkommens …
Ein erster Schritt
Die DKP wird an den EU-Wahlen 2019 teilnehmen – das beschloss der Parteivorstand auf seiner 4. Tagung am vergangenen Wochenende in Essen. Damit soll das Thema …
Rodungsstopp
Das letzte Wochenende ist für den Energiekonzern RWE kein gutes gewesen, die Schlacht um den Hambacher Wald ist vorläufig für das Unternehmen verloren. Nachdem das …
Zehn Wohnungen pro Tag
Aus der „Position“ 4/18, dem Magazin der SDAJ. Die „Position“ ist im UZ-Shop erhältlich. In Niedrigzins-Zeiten sind die Milliardäre der Welt auf der Suche nach …
„Mit allen reden“
Noch ist für die CDU-Führung wie für die der Jungen Union eine Zusammenarbeit mit der AfD – Sachdebatten in Parlamentsausschüssen ausgenommen – völlig ausgeschlossen. Im …
Im Land der Autos und Panzer
Am Sonntag finden die Landtagswahlen in Bayern statt. Auch wenn die meisten Menschen an Kühe und kernige Bauern in Lederhosen denken, wenn sie Bayern hören, …
Nazi-Terror bleibt gefährlich
Einige der mutmaßlichen Nazi-Terroristen, die die Gruppe „Revolution Chemnitz“ gebildet haben sollen und die die Polizei in Sachsen in der vergangenen Woche festgenommen hat, waren …