Kein Frieden mit der EU
Die DKP kandidiert zu den EU-Wahlen, die am 26. Mai kommenden Jahres stattfinden. An diesem Wochenende wird die Partei in Kiel auf einer Bundesmitgliederversammlung ihre Bundesliste …
Die DKP kandidiert zu den EU-Wahlen, die am 26. Mai kommenden Jahres stattfinden. An diesem Wochenende wird die Partei in Kiel auf einer Bundesmitgliederversammlung ihre Bundesliste …
Auf ihrem 22. Parteitag im März beschloss die DKP die Unterstützung der Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“. Das Ziel, bis zum Herbst dieses Jahres 100 000 …
2015 startete die EU-Kommission auf Druck der Bundesregierung eine Initiative, um den Handel mit europäischen Überwachungsprodukten, sogenannten „Dual-Use-Gütern“ mit „autokratischen Regimen“ zu stoppen. Im September …
Der Kanzler der Technischen Universität Hamburg (TU HH) hat dem „Gesprächskreis Dialektik & Materialismus“ die Werbung zu einem wissenschaftlichen Colloquium über „Selbstorganisation der Materie“ untersagt. …
Der Freispruch vom Vorwurf des Verrats von Betriebsgeheimnissen für den Bottroper Ratsherrn Michael Gerber (DKP) ist rechtskräftig. Die Staatsanwaltschaft zog ihre Berufung zurück. Die „Bottroper …
Der syrische Geflüchtete Amed A. wird mit einem straffällig gewordenen Malier verwechselt und verhaftet. In Haft soll er anschließend sich selbst verbrannt haben. Jetzt ermittelt …
Nach wie vor stehen Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihr Ministerium wegen umstrittener Beraterverträge unter Verdacht. 70 Millionen Euro jährlich wurden für externe …
Auf Einladung der vietnamesischen Botschaft trafen sich am 22. Oktober Vertreter der DKP in Berlin mit einer Delegation der Kommunistischen Partei Vietnams (KPV), geleitet vom Vorsitzenden …
Zum 100. Jahrestag der Novemberrevolution werden eine ganze Reihe von Veranstaltungen stattfinden. Die Ereignisse dieser Revolution sind jedoch weitgehend aus dem öffentlichen Diskurs der Bundesrepublik …
Noch immer treibt Hans-Georg Maaßen als Chef des sogenannten Bundesamtes für Verfassungsschutz sein Unwesen. Anstatt, wie eigentlich nach langen Auseinandersetzungen zwischen CDU/CSU und SPD beschlossen, …
Im Rheinischen Revier prallen nach wie vor die Interessen von Befürwortern und Gegnern eines schnellen Kohleausstiegs aufeinander. Die Gewerkschaft IG BCE und der Branchenverband DEBRIV …
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat in der vorigen Woche einen Plan für eine EU-Arbeitslosenversicherung vorgelegt. Der Vorstoß ist Teil einer deutsch-französischen Initiative für Maßnahmen zur …
Unter dem Motto „Unheimlich sicher“ wollen Bürgerrechtler und Datenschützer am 24. November in Magdeburg gegen die Politik der deutschen Innenminister protestieren. Dort werden sich Bundesinnenminister Horst …
Der Bundesausschuss Friedensratschlag und die Kooperation für den Frieden rufen dazu auf, vom 1. bis zum 4. November Aktionen im Rahmen der Initiative „Abrüsten statt aufrüsten“ …
Wenn am ersten Novemberwochenende die DKP in Kiel an die Ereignisse vor hundert Jahren erinnert und als Teil eines lokalen Bündnisses die aufständischen Matrosen ehrt, …