Gegen das rechte Netz
„Höcke hat in Bottrop nichts zu suchen“ – die DKP Bottrop bereitet sich darauf vor, gegen einen geplanten Auftritt des nationalistischen AfD-Scharfmachers Björn Höcke zu protestieren. …
Freibierpartei
Wer sind die „Freien Wähler“ (FW), mit denen die CSU über eine gemeinsame Landesregierung verhandelt? Der Landesvorsitzende Hubert Aiwanger beschrieb sie beim Wahlkampfabschluss in München …
Wie Scholz die EU stabilisieren will
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat in der vorigen Woche einen Plan für eine EU-Arbeitslosenversicherung vorgelegt. Der Vorstoß ist Teil einer deutsch-französischen Initiative für Maßnahmen zur …
Die Lücken fest geschlossen
Unter dem Motto „Unheimlich sicher“ wollen Bürgerrechtler und Datenschützer am 24. November in Magdeburg gegen die Politik der deutschen Innenminister protestieren. Dort werden sich Bundesinnenminister Horst …
Den Irrsinn bewusst machen
Der Bundesausschuss Friedensratschlag und die Kooperation für den Frieden rufen dazu auf, vom 1. bis zum 4. November Aktionen im Rahmen der Initiative „Abrüsten statt aufrüsten“ …
Revolution als Friedensbewegung
Wenn am ersten Novemberwochenende die DKP in Kiel an die Ereignisse vor hundert Jahren erinnert und als Teil eines lokalen Bündnisses die aufständischen Matrosen ehrt, …
Ein bisschen albern
Wie kann ein schwarzer Ministerpräsident seine bisherigen Wähler davon abhalten, zur AfD zu wechseln? Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) versucht es – wie bei den …
Noch Helfer und Helferinnen gesucht
Der DKP-Parteivorstand als Trägerin der Karl-Liebknecht-Schule (KLS) und die Kulturvereinigung Leverkusen als Eigentümerin des Hauses haben die Sanierung der KLS beschlossen. Die UZ hat darüber …
Revolution als Friedensbewegung
Wenn am ersten Novemberwochenende die DKP in Kiel an die Ereignisse vor hundert Jahren erinnert und als Teil eines lokalen Bündnisses die aufständischen Matrosen ehrt, …
Gabriel für Groko
Der frühere SPD-Chef und Außenminister Sigmar Gabriel warnt seine Partei offen vor dem Ende der GroKo: „Eine neue Regierungskrise auszulösen, weil man die Brocken hinschmeißt, …
SPD gegen Groko
In der SPD werden jene wieder lauter, die den Ausstieg der Partei aus der GroKo fordern. So erklärte zum Beispiel der nordrhein-westfälische SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty …
Alles hat seine Zeit
Alles hat seine Zeit Nach dem CSU-Einbruch bei der Landtagswahl hat der Kreisverband Kronach als erster CSU-Kreisverband offen die Ablösung von Parteichef Horst Seehofer gefordert. …
Unter „Bürgerrechtlern“
Der Streit um die Entlassung von Hubertus Knabe als Direktor der „Stasi-Gedenkstätte“ in Berlin-Hohenschönhausen ging vorige Woche in die nächste Runde. Besonders eifrig bei der …
Tickende Zeitbomben
Zunehmend geraten sogenannte Reichsbürger, welche die Existenz der Bundesrepublik bestreiten, eigene Kleinststaaten ausrufen und dem extrem rechten Spektrum zuzurechnen sind, ins Visier der Sicherheitsbehörden. Nicht …
Geschenk für die Autolobby
In der vergangenen Woche hat der Weltklimarat der Vereinten Nationen eindringlich zum Handeln aufgefordert, um die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen. Damit wäre das …