Verbot von Glyphosat?
Die Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) äußerte in einem Interview Bedenken, ob ein Verbot des Pflanzenschutzmittels Glyphosat umzusetzen ist. Als Beispiel führte die Ministerin das Glyphosat-Verbot …
… und zum Zweiten
Der Chef der CSU-Bundestagsabgeordneten, Alexander Dobrindt, hat der Schwesterpartei CDU vorgeworfen, ihre konservative Wurzel vernachlässigt zu haben. „Auch die CDU weiß, dass die Unionsparteien auf …
Dobrindt zum Ersten …
Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, fordert, Hartz-IV-Leistungen für abgelehnte Asylbewerber einzuschränken. „Bei abgelehnten Asylbewerbern sollten wir stärker auf Sachleistungen umstellen.“ Im Koalitionsvertrag …
Familiennachzug
Der von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erarbeitete Gesetzentwurf für die Neuregelung des Familiennachzugs wird noch einmal verändert. Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) erklärte gegenüber dem „Tagesspiegel am Sonntag“, die …
Neue Karriere?
Am Montag startete Sigmar Gabriels nebenberufliche Universitätskarriere. An der Uni Bonn hielt er eine erste Vorlesung zum Thema „Deutschland in einer unbequemen Welt“. Auf „Spiegel-Online“ …
Stärker kontrollieren
Die Linksfraktion fordert dringend eine Parlamentsreform, um die Rolle des Bundestages zu stärken und die Regierung effektiver zu kontrollieren. Der Geschäftsführer der Fraktion, Jan Korte, …
Spahn geht fremd
Statt sich um sein Ressort zu kümmern, beschäftigt sich Gesundheitsminister Spahn mit ganz anderen Themen. Der „Neuen Zürcher Zeitung“ erklärte er, dass der deutsche Staat …
Seehofer unterstützt
Was Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) im Zusammenhang mit dem Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge plane, entspreche „genau dem, was im Koalitionsvertrag vereinbart wurde“, meint der …
Kritik aus der CDU
In der von CSU-Chef Horst Seehofer losgetretenen Islamdebatte ist die Union offenbar gespalten. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU, NRW), der auch stellvertretender CDU-Chef ist, hält diese …
Fette Kinder
Die Verbraucherorganisation „foodwatch“ übt aktuell harsche Kritik am Limonadenhersteller Coca- Cola. Die Zuckergetränke von Coca-Cola seien „flüssige Krankmacher“, sagt Oliver Huizinga, Leiter Recherche und Kampagnen …
Happy Birthday, SDAJ!
Wer weiterfeiern möchte, sei auf die „Marx hat Zukunft“-Konferenz am 4. bis 6. Mai 2018 in Trier hingewiesen. Gemeinsam feiern dort Karl Marx (200 Jahre) und …
Daten für alle
Ab 1.1.2019 müssen nach dem „e-health“-Gesetz alle Daten von Psychotherapeuten zwingend an die Krankenkassen gehen. Jetzt wehren sich Psychotherapeuten vom Arbeitskreis Psychotherapie Schwalm-Eder dagegen und …
Performance ist alles
Olaf Scholz (SPD) hat den Goldman-Sachs-Manager Jörg Kukies zum Staatssekretär im Finanzministerium gemacht. Mit Jens Spahn (CDU) wurde gleich ein Pharma-Lobbiest zum Gesundheitsminister gekürt. Im …
Ausbau der Abschottungspolitik
Seit einigen Jahren bietet Deutschland – wie auch einige andere EU-Staaten – abgelehnten Asylsuchenden, die freiwillig in ihre Heimat zurückkehren eine „Rückkehrprämie“. Allerdings galt und gilt das …
Konsequent gegen den Krieg
Und Fackeln verbrannten die Nacht. Und Trümmer vergruben das Glück. Vorwärts Freunde! Auf Friedenswacht! Kriegsweihnacht verfluchte, kehr nie zurück! Gerhard Bialas, Lebensfülle – Gedichte aus …