Redaktion in Klausur
Am 14. und 15. März traf sich die UZ-Redaktion zu ihrer jährlichen Klausurtagung. Bei dieser Gelegenheit dankte der Geschäftsführer des CommPress-Verlages, Klaus Leger, dem ehemaligen …
Absurde Propaganda auf der Straße widerlegen
Björn Schmidt ist Mitglied des Parteivorstandes der DKP und kandidiert auf der konstituierenden Sitzung des PV erneut als Leiter der Friedenskommission. Wera Richter ist stellvertretende …
Wer wurde gewählt?
Die Delegierten des 22. Parteitages der DKP, der vom 2. – 4. März in Frankfurt/Main stattfand, wählten auch einen neuen Parteivorstand. Er umfasst mit den …
Servus Bayern, Grüß Gott Berlin
Zugegeben, dramaturgisch war es schick inszeniert. Am Dienstag vergangener Woche war sein letzter Arbeitstag als Ministerpräsident des Freistaats Bayern. In einer allerletzten Kabinettssitzung erklärte er …
Schlappe für Schlapphüte
Nach vierstündiger mündlicher Berufungsverhandlung hat das Oberwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen mit Urteil vom 13. März dieses Jahres entschieden, dass die über 38-jährige geheimdienstliche Überwachung des Rechtsanwalts, Publizisten und …
Militärische Abenteuer
Auch mit der neuen Bundesregierung gehen die Kriegsabenteuer weiter – und die Rüstungsexporte in Kriegsgebiete. Für die Kriegsabenteuer muss kräftig weiter aufgerüstet werden, die Bundeswehr mehr …
Keine Unterstützung
Am Freitag letzter Woche demonstrierten Mitglieder und Freunde der VVN-BDA vor dem lettischen Konsulat in Düsseldorf. Silvia Rölle, Landessprecherin der Antifaschisten sprach vor den Teilnehmerinnen …
![Mitglieder des Bundestages demonstrieren vor dem Reichstag. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/gruene-bundestag/27252732239]Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/kniefall.jpg "Kniefall - Politik - Politik")
Mitglieder des Bundestages demonstrieren vor dem Reichstag.
(Foto: Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen / Lizenz: CC BY 2.0)
Mitglieder des Bundestages demonstrieren vor dem Reichstag. (Foto: Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen / Lizenz: CC BY 2.0)
Kniefall
§ 219a Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft (1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) seines Vermögensvorteils …
![Auch die „berühmt-berüchtigte“ Rütli-Schule in Berlin-Neukölln soll an HOWOGE gehen. (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinschaftsschule_auf_dem_Campus_R%C3%BCtli#/media/File:Ruetli1_Schule_Neukoelln.JPG]Lienhard Schulz[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/gemeinnutz-staerken.jpg "Gemeinnutz stärken - Politik - Politik")
Auch die „berühmt-berüchtigte“ Rütli-Schule in Berlin-Neukölln soll an HOWOGE gehen.
(Foto: Lienhard Schulz / Lizenz: CC BY 2.5)
Auch die „berühmt-berüchtigte“ Rütli-Schule in Berlin-Neukölln soll an HOWOGE gehen. (Foto: Lienhard Schulz / Lizenz: CC BY 2.5)
Gemeinnutz stärken
Peter Neuhaus ( Tom Brenner) Der Berliner Schultisch kämpft gegen die Privatisierung der Schulen durch den rot-rot-grünen Senat. Die UZ sprach mit Peter Neuhaus (DKP …
Gegen türkische Politik
In Berlin haben am letzten Samstag tausende Menschen gegen den türkischen Militäreinsatz in der nordsyrischen Region Afrin demonstriert. Aufgerufen zu der Kundgebung hatten kurdische Verbände …
Millionen Kinder sind arm
Nur wenige Kinder in Deutschland litten unter „erheblichen materiellen Entbehrungen“, heißt es im fünften Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung von 2017. So drückt sich die …
In Schäubles Spur
Die SPD im Kabinett An Gabriels Stelle soll nun der Saarländer Heiko Maas (Jurist, 51 Jahre) Außenminister werden. Der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil (Politologe, 45 …
Arme Kapitalisten entlasten!
Die Deutsche Wirtschaft appelliert an die neue Bundesregierung, Steuerpolitik als Standortpolitik zu nutzen. In der aktuellen Lage reicht ein Verzicht auf Steuererhöhung nicht aus. Deutschland …
Reden
Die Reden auf dem 22. Parteitag von Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, über die aktuellen Entwicklungen des Imperialismus und von Wera Richter, stellvertretende Vorsitzende der …
Arbeiten
Die EU-Kommission hat sich für die Gründung einer „Europäischen Arbeitsbehörde“ im kommenden Jahr ausgesprochen. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte den Vorschlag in seiner jährlichen Rede zur …