Die NATO-Osterweiterung macht Etappe in Dülmen
Strategisches Hinterland
Im September 2016 hat sich die Britische Armee aus den „Tower Barracks“ in Dülmen/Westfalen zurückgezogen. Auf 46 Hektar hatte sie dort ihr größtes Materiallager unterhalten …
Kandidat der Großen Koalition? Lagerkandidaten? Oder einfach Steinmeier?
Tänzchen ums Präsidentenamt
Wird es einen gemeinsamen Kandidaten bzw. eine Kandidatin von SPD und CDU/CSU für das Bundespräsidentenamt geben? Oder agiert die SPD in dieser Frage vielleicht doch …
Von Betriebsräten oder Gewerkschaften war nicht viel zu sehen
ARD-Themenwoche „Zukunft der Arbeit“
Wer verdient, was er verdientÜber Einkommen redet man nicht in Deutschland. „Weil man sich schämt, wenn man so wenig verdient und weil man keinen Neid …
Spendenmarken unterstützen die Arbeit der DKP
Jeder Euro hilft
5 € Spende für die Bildungsarbeit der DKP 10 € Spende für den Kampffonds der DKP 50 € Spende für den Kampffonds der DKP 100 …
Ohne Gewähr
Anscheinend hat der bayerische Verfassungsschutz der Münchener Universität (LMU) mitgeteilt, ob der Bewerber Kerem Schamberger Gewähr dafür bietet, für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzutreten.Kerem hat seit …
Gedenken am 9. November
Zum Jahrestag der Reichspogromnacht am vergangenen Mittwoch haben antifaschistische Gruppen bundesweit zu Gedenkveranstaltungen und Demonstrationen aufgerufen. Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ lud dazu ein, …
Polizei verletzt Journalistin
Am 30. Oktober verletzte die Polizei eine Journalistin in Wiesbaden. Die Frau berichtete über die rechte „Demo für alle“, die sich gegen den neuen Lehrplan Hessens …
Soldat U18
Keine Minderjährigen für die Bundeswehr rekrutieren, Bundeswehrwerbung an Schulen verbieten – das fordert die Kinderkommission des deutschen Bundestages. Die Kommission setzt sich aus je einem Vertreter …
Bündnistreffen von „Aufstehen gegen Rassismus“
Kampagne im Wahlkampfjahr
Rund 50 Vertreter lokaler Bündnisse, hauptamtliche Gewerkschafter, Aktive von Jusos, Linkspartei und anderen Organisationen haben am Samstag beim bundesweiten Treffen von „Aufstehen gegen Rassismus“ diskutiert, …
Mut machen
Anna Müller koordiniert im Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ die Ausbildung der Stammtischkämpfer. Sie ist Mitglied des Landesvorstands der Jusos Berlin. UZ: Was hoffst du, wie …
Deutsche Waffenexporte wachsen weiter
Rekordjahr
Die aktuellen Zahlen des Rüstungsexportberichtes legen nahe, dass 2016 für die deutsche Rüstungsindustrie bisher glänzende Geschäfte brachte. Nach Angaben des außenpolitischen Sprechers der Bundestagsfraktion der …
Die AfD hat in Berlin das Recht auf sieben Stadträte. Wen hat sie nominiert?
Provokation
Am Donnerstag der vergangenen Woche tagten in Berlin am Nachmittag erstmals die neugewählten Bezirksverordnetenversammlungen (BVV), nachdem am Vormittag das Abgeordnetenhaus zusammengetreten war. Noch dauern die …
DKP gründet Landesorganisation in Thüringen
Neue Möglichkeiten
Am vergangenen Wochenende haben die Mitglieder der DKP Thüringen einen Landesverband gegründet und eine Landesliste für die Bundestagswahlen gewählt. Die DKP rechnet damit, dass die …
Der Internationale Strafgerichtshof, Berlin und Afrika
Das Recht der Macht
Unter Protest verlassen die ersten Staaten Afrikas den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Seit seiner Errichtung habe der IStGH ausschließlich Verfahren gegen Bürger afrikanischer Staaten eröffnet, heißt …
Rüffel für sächsische Staatsregierung
Die sächsische Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Linksfraktion) hat sich vor dem Verfassungsgerichtshof Sachsen erfolgreich gegen die Sächsische Staatsregierung zur Wehr gesetzt. Nagel hatte Auskunft über die …