Ist eine „Wende“ im Imperialismus möglich?
Obwohl der Leitantrag des Parteivorstands mit dem Ziel der Konkretisierung der antimonopolistischen Strategie verfasst wurde, umschifft er zentrale Kontroversen und stellt in weiten Teilen weder …
Ein Zwischenfazit
Die Grundthematik – eher in den schriftlichen Beiträgen von Einzelautoren als in den Gruppendiskussionen – ist gewiss die Frage nach der Grundlage des Leitantrages, der von uns …
Intrigantenstadl
Die Entscheidung fiel in getrennten Sitzungen von Landtagsfraktion und Parteivorstand per Akklamation. Aber auch wenn Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (68) und sein Rivale Markus Söder …
Freiheit oder 129 b
Seit Juni 2016 wird zehn AktivistInnen der ATIK (Konföderation der ArbeiterInnen aus der Türkei) vor dem OLG München auf Grundlage des berüchtigten „Terrorismus“-Paragraphen 129 a/b …
Für ein Sozialticket in NRW
Für ein Sozialticket, das diesen Namen verdient! Wir bleiben dabei! Demo und Kundgebung für ein bezahlbares Sozialticket: 9. Dezember 12 Uhr, Wuppertal Barmen, Alter Markt Die …
Razzien gegen G20-Gegner
In verschiedenen Städten hat die Polizei am Dienstag Razzien bei Teilnehmern der G20-Proteste in Hamburg durchgeführt. Insgesamt durchsuchte sie 24 Objekte in acht Bundesländern, darunter …
DKP stärken – Beitragsaufkommen erhöhen
Aus dem Beschluss der 11. Tagung des Parteivorstands der DKP am 26.11.2017 Die DKP führt vom 1. Januar 2018 und bis zum 31. Dezember 2018 eine Kampagne …
Entscheidend ist, wie wir handeln
Wir dokumentieren im Folgenden den zweiten Teil des Referates der 11. PV-Tagung, in dem sich Männe Grüß mit dem Wahlkampf der DKP befasst. Das Referat …
Werben reicht nicht
Zum Welttag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember hat DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach die künftige Bundesregierung aufgefordert, jene Arbeitgeber stärker zu sanktionieren, die die gesetzliche Quote …
Angriffe aufs Kirchenasyl
„Wenn jetzt Unionspolitiker die Zahl der Kirchenasylfälle beklagen und zudem noch von Missbrauch reden, ist das eine Unverschämtheit und lenkt vom eigenen Versagen ab“, kommentiert …
Demütigender Spießrutenlauf
Seit Montag beginnt die Stadt Frankfurt erstmals mit der Registrierung von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern nach dem so genannten „Prostituiertenschutzgesetz“. Ohne eine rechtliche Regelung zur Durchführung …
Mal schauen
Der Parteivorstand der SPD beschloß am Montag Koaliationsverhandlungen mit der CDU und CSU aufnehmen zu wollen. Man wolle die Verhandlungen über eine dritte GroKo „ergebnisoffen“ …
Reiche wollen Krieg
Anne Rieger Wir wollen die Aufrüstung stoppen und Abrüstung durchsetzen. Wir brauchen das Geld für zivile Zwecke. Warum wird es nicht für einen höheren Rentenzuschuss …
Durchmarsch der extremen Rechten
Mehrere Tausend Nazigegnerinnen und Nazigegner haben am vergangenen Sonnabend in Hannover gegen den Parteitag der „Alternative für Deutschland“ (AfD) protestiert. Bereits vor dem offiziellen Beginn …
Staatsschmuddel
Viele haben vom Darknet gehört, wenige waren schon mal dort. Umso mysteriöser ist es. Es scheint ein verwunschener Ort für liberale Freiheitsträume genauso wie für …