Beruhigungspille
Die Kanzlerin will mit Jens Spahn einen ihrer heftigsten Kritiker aus den eigenen Reihen in die Regierung einbinden. Am Sonntag hatte sie die Liste der …
Pro Krieg
Es gibt kaum einen irreführenderen Begriff für das, was sich am vergangenen Wochenende in München abgespielt hat, als den Namen „Sicherheitskonferenz“. Hier geht es selbstredend …
Glasfaser wieder vor die Tür
Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD wünscht man sich, dass „Glasfaser in jeder Region und jeder Gemeinde, möglichst direkt bis zum Haus“ kommt. Das Papier …
Erstmal „formal korrekt“ entfernen
DKP Bremen: Hände weg von den Schildern! Antifaschistische Widerstandskämpfer Leo Drabent und Hans Neumann müssen endlich geehrt werden! Bereits zu Zeiten der Weimarer Republik kämpften …
![Düsseldorf stellt sich quer gegen den Pegida-Ableger „Dügida“ (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/gruenenrw/16132954028/in/photolist-qS2Je6-qzBBaN-qzLfkn]Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen/flickr.com[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/kriminalisierungswahn.jpg "Kriminalisierungswahn - Politik - Politik")
Düsseldorf stellt sich quer gegen den Pegida-Ableger „Dügida“
(Foto: Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen/flickr.com / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
Düsseldorf stellt sich quer gegen den Pegida-Ableger „Dügida“ (Foto: Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen/flickr.com / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
Kriminalisierungswahn
Die Düsseldorfer Justiz geht aktuell wegen verschiedener Protestaktionen gegen eine Reihe von Nazigegnern vor. Am vergangenen Dienstag wurde Johannes Dörrenbächer, einem Aktivisten des antifaschistischen Bündnisses …
Nun müssen Delegierte entscheiden
Dokumentiert: Positionen des „Netzwerks“ Positionen und Vorschläge der TeilnehmerInnen des Netzwerkes kommunistische Politik, die sie im Gespräch des Sekretariats des Parteivorstandes der DKP mit VertreterInnen …
Über die Linkspartei hinaus
Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht haben sich Ende 2017 öffentlichkeitswirksam für eine „neue linke Sammlungsbewegung“ ausgesprochen. Lafontaine forderte, die Linkspartei müsse zur Initiatorin einer solchen …
Bewusste Betriebsorientierung als Existenzfrage
Der Leitantrag an den 22. Parteitag der DKP ist ein programmatisches Grundsatzpapier mit dem Anspruch, die im Programm von 2006 entworfene strategische Orientierung zu aktualisieren …
Stärkung der Partei heißt: Stärkung jeder Grundorganisation
Aufgrund meiner Erfahrungen beim Aufbau des Marxistischen Studenten Bundes SPARTAKUS und meiner Arbeit in der DKP lautet mein Beitrag wie folgt: 1. Innerparteiliche Stärkung durch …
Ein Antrag zur Programmdebatte
Antrag der Grundorganisation Stuttgart-Nord: „Der Parteitag beauftragt den Parteivorstand, dem kommenden 23. Parteitag ein Dokument vorzulegen, in dem die Voraussetzungen für die Diskussion eines neuen …
Rheinmetall vorn bei der Modernisierung
Der Rüstungskonzern Rheinmetall leitet das EU-Projekt für einheitliche Soldatenausrüstung im Rahmen der Ende 2017 vereinbarten europäischen Verteidigungsunion PESCO. Es ist das erste von 17 Projekten, …
Aufrüstung gewollt
2019 soll die Bundeswehr die „Speerspitze“ übernehmen. Die NATO hatte die Speerspitze als Eingreifgruppe 2014 gegründet, um gegen Russland auf der Krim schnell reagieren zu …
Stolpersteine für Familie Thälmann
Im Rahmen einer neuen Stolperstein-Verlegung in Singen am Hohentwiel in Baden-Württemberg werden auch drei Stolpersteine für die Familie Thälmann in den Boden gesenkt. Am Dienstag, …
Ostermärsche 2018
Vom 30. März bis 2. April finden bundesweit wieder zahlreiche Ostermärsche und Aktionen statt. Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten wird auch in diesem Jahr die Friedensbewegung …
Kritik muss sein
Am vergangenen Wochenende fand in Berlin der Kongress „Zur Zeit der Verleumder“ statt. Die Initiative „Projekt kritische Aufklärung“ hatte sich zum Ziel gesetzt, der Instrumentalisierung …