Politik

Zwischenzeitlich: Die Webseite der „Grünen“-Partei ist sich sicher, dass die gewünschte Koalition kommen wird.
Zwischenzeitlich: Die Webseite Der „grünen“ Partei Ist Sich Sicher, Dass Die Gewünschte Koalition Kommen Wird.

Zwischenzeitlich: Die Webseite Der „grünen“ Partei Ist Sich Sicher, Dass Die Gewünschte Koalition Kommen Wird.

Erste Fachrunden und strittige Themen

Ein Zeitplan für „Jamaika“

Als „skurril“ und „zäh“ beschrieben Teilnehmer der ersten großen Sondierungsrunde die Gespräche, die in der Nacht zum Sonnabend in der vorigen Woche in Berlin stattfanden. …

Weiterlesen

Kinderarmut

Als einen „Beleg des armutspolitischen Scheiterns“ bewertet der Paritätische Wohlfahrtsverband eine aktuelle Studie zur Kinderarmut in Deutschland, nach der 13 Prozent der Kinder in Deutschland …

Weiterlesen

IPPNW zur Fortsetzung der Auslandseinsätze

Durchgewunken

Angesichts der gestrigen Entscheidung des Kabinetts, gleich sieben noch in diesem Jahr auslaufende Bundeswehrmandate – darunter das Syrienmandat – vorläufig um drei Monate bis Ende März zu …

Weiterlesen

„Strategische Innovationspolitik“ betreiben

BDI mit klaren Ansagen

Koalitionsverhandlungen finden nicht nur unter medialem Getöse statt. Interessenverbände melden sich ebenfalls und stellen Forderungen auf, die unbedingt in das künftige Regierungshandeln eingebracht werden müssten. …

Weiterlesen

V-Mann des NRW-LKA animierte Attentäter zu Bluttat

Staatliche Terrorunterstützung

Mittlerweile kann oder muss man sogar zu dem Schluss kommen, dass Mordserien und Terroranschläge, die in der Bundesrepublik verübt werden, fast immer nach dem gleichen …

Weiterlesen

Silvia Gingold (Foto: Pewe//r-mediabase.de)
Silvia Gingold (foto: Pewe//r Mediabase.de)

Silvia Gingold (foto: Pewe//r Mediabase.de)

Politiker und Bürgerrechtler üben harsche Kritik an Urteilsspruch im Fall Silvia Gingold

Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz?

Das Urteil des Verwaltungsgerichtes Kassel, welches Anfang Oktober alle Anträge der Antifaschistin Silvia Gingold auf Löschung der über sie geführten Verfassungsschutzakte sowie auf Einstellung ihrer …

Weiterlesen

Unsere Zeit