Die Leier Von „wer Arbeitet, Der Darf Bleiben“ Entkräftet Das Ministerium Auf Ihrer Homepage Selber. (foto: Screenshot Bmz.de)

Mehr Geld für die „Hau-ab-Prämie“ und das Programm „Perspektive Heimat“

Ausbau der Abschottungspolitik

Nina HagerPolitik | UZ vom 13. April 2018

Seit einigen Jahren bietet Deutschland – wie auch einige andere EU-Staaten – abgelehnten Asylsuchenden, die freiwillig in ihre Heimat zurückkehren eine „Rückkehrprämie“. Allerdings galt und gilt das …

Gerhard Bialas ist seit 67 Jahren in der Kommunistischen Bewegung aktiv. (Foto: SDAJ Baden-Württemberg)

Gerhard Bialas in Aktion (Foto: SDAJ Baden-Württemberg)

Konsequent gegen den Krieg

Christoph HentschelPolitik | UZ vom 13. April 2018 | Interview

Und Fackeln verbrannten die Nacht. Und Trümmer vergruben das Glück. Vorwärts Freunde! Auf Friedenswacht! Kriegsweihnacht verfluchte, kehr nie zurück! Gerhard Bialas, Lebensfülle – Gedichte aus …

Rückgabe gefordert

UZPolitik | UZ vom 13. April 2018

Die CSU fordert von Storch zur Rückgabe ihres Bundestagsmandat auf. CSU-Generalsekretär Markus Blume sagte am Montag vor einer Vorstandssitzung in München zu den islamfeindlichen Tweets …

100 000 für Frontex

UZPolitik | UZ vom 6. April 2018

Der neue Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ließ in einem Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) verlautbaren, dass die Europäische Agentur für die Grenz- und …

Deutschland gegen Israel

UZPolitik | UZ vom 6. April 2018

Bei seinem New-York-Besuch hat der neue Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) die Kandidatur Deutschlands für den UN-Sicherheitsrat bekräftigt. Anfang Juni steht in der UN-Vollversammlung die Entscheidung …

Gegen Diffamierung

UZPolitik | UZ vom 6. April 2018

Am 11. April vor 73 Jahren befreiten sich die Insassen des Konzentrationslagers Buchenwald selbst. Die „Initiative Buchenwald-Gedenken“ veröffentlichte zum diesjährigen Gedenken einen Aufruf, in dem …

Die Opfer der deutschen Kriegspolitik sind immer seltener willkommen in deutschen Städten. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/minoritenplatz8/20270358044/]Dragan Tatic[/url])

Die Opfer der deutschen Kriegspolitik sind immer seltener willkommen in deutschen Städten. (Foto: Dragan Tatic / Lizenz: CC BY 2.0)

CDU zeigt Verständnis für Kommunen und ihre Zuzugssperre für Flüchtlinge

Zuzugsstopp

Herbert BeckerPolitik | UZ vom 6. April 2018

Die „Belastungen“ in einigen Städten und Gemeinden durch den Zuzug von Flüchtlingen seien sehr hoch, meinte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) und …

Kulturaktion Während Des Landshuter Ostermarsches 2018 (foto: Francesco S. Garita/die Linke Bayern)

Landshut wehrt sich gegen die Friedensdemagogie der AfD

Kein Frieden mit der AfD

Tom TalskyPolitik | UZ vom 6. April 2018

Gäbe es keine Ostermärsche – die AfD würde sie als Erste organisieren.“ Mit dieser Anzeige in der Landshuter Zeitung rief die AfD zur Teilnahme an …

Protest Gegen Braunkohleabbau Im Hambacher Forst (foto: Hubert Perschke/ R Mediabase.eu)

Kohlegegner kündigen erneute Massenproteste im Hambacher Forst an

Streit um Kohleausstieg

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 6. April 2018

Während Umweltschützer auf einen schnellen Kohleausstieg drängen, will die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD erst mal eine Kommission einsetzen, die noch in diesem Jahr ein …

Kritik an Wagenknecht in der Partei „Die Linke“ wächst

Dicke Luft

Nina HagerPolitik | UZ vom 6. April 2018

Am 8. Juni beginnt in Leipzig die 1. Tagung des 6. Parteitages der Partei „Die Linke“. Schon jetzt ist klar, dass es dort nicht nur …

2013 boxte der damalige Verkehrsminister Peter Ramsauer die privatwirtschaftlichen Interessen durch. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:PeterRamsauer20121204.jpg]Norbert Hüttisch[/url])

2013 boxte der damalige Verkehrsminister Peter Ramsauer die privatwirtschaftlichen Interessen durch. (Foto: Norbert Hüttisch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Bund zwingt Kommunen zum Ausverkauf ihres öffentlichen Nahverkehrs

Privat hat Vorrang

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 6. April 2018

Alle 250 Beschäftigten mussten gehen, als das kommunale Verkehrsunternehmen in Pforzheim abgewickelt wurde. Sie verloren ihre Arbeitsplätze, weil die private „Regional Verkehr Südwest GmbH (RVS)“, …

Berlin (foto: Stephan Hesse)

Ostermärsche in ganz Deutschland – Zehntausende demonstrieren

Ostermarsch 2018: Abrüsten jetzt!

UZPolitik | UZ vom 6. April 2018

In über 90 Städten fanden über die Ostertage Demonstrationen, Proteste und Mahnwachen der Friedensbewegung statt. Mehrere zehntausend Menschen gingen auf die Straße. Am vergangenen Montag …

Bild Schoss Mit. Im Jahr 1968 Riefen Deutsche Medien Zur Gewalt Auf. (foto: Stiftung Haus Der Geschichte / Wikimedia / Cc By Sa 2.0 / Montage: Uz)

Im Jahr 1968 riefen deutsche Medien zur Gewalt auf

BILD schoss mit

Georg FülberthPolitik | UZ vom 6. April 2018

Am 11. April 1968, Gründonnerstag, wurde Rudi Dutschke durch Schüsse des Faschisten Josef Bachmann in Berlin schwer verletzt. An den Spätfolgen starb er im Dezember 1979. …

Gedenk- und Friedensveranstaltung in Dülmen

Münsterland gestärkt

UZPolitik | UZ vom 29. März 2018

Als sich vor 14 Monaten einige Friedensaktivisten in Dülmen zusammenfanden, weil dort die US-Army ein neues Militärdepot errichtete, war man sich einig, jeden Anlass zu …

Polizeigesetze werden ausgebaut

Im Gleichschritt

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 29. März 2018

Den weiteren Abbau der letzten verbliebenen Grund- und Freiheitsrechte wollen die Innenminister von Bayern und Nordrhein-Westfalen beschleunigen und ihre jeweiligen Bundesländer künftig mit neuen Polizeigesetzen …

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