Politik

Die 80er: Friedensdemos, 35-Stunden-Woche und internationale Solidarität

Und mittendrin kämpfte die SDAJ

SDAJ auf der Straße gegen Hochrüstung und Lehrstellenmangel ( UZ-Archiv) Die 80er Jahre waren geprägt vor allem durch einen Aufschwung der Friedensbewegung gegen den NATO-Doppelbeschluss …

Weiterlesen

Für eine Neubemessung der Grundsteuer im Interesse der Menschen

Stoppt das Abkassieren!

Das Bundesverfassungsgericht urteilte, dass die Bemessung der Grundsteuer auf Basis der sogenannten „Einheitswerte“ von 1964 verfassungswidrig ist. Viele Grundstücke, die vor 50 Jahren noch als …

Weiterlesen

Trotzdem könnten Urteile gegen Zschäpe und Mitangeklagte schon im Juli fallen

Unaufgeklärter NSU-Terror

Noch immer sind die vom neofaschistischen Terrornetzwerk „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) begangenen Anschläge und Morde nicht lückenlos aufgeklärt, trotzdem könnten die Urteile im Münchner NSU-Prozess bereits …

Weiterlesen

Die Polizei bereitet sich in Bayern für einen möglichen Bürgerkrieg vor (Foto: r-mediabase.eu)
Die Polizei Bereitet Sich In Bayern Für Einen Möglichen Bürgerkrieg Vor (foto: R Mediabase.eu)

Die Polizei Bereitet Sich In Bayern Für Einen Möglichen Bürgerkrieg Vor (foto: R Mediabase.eu)

Das neue bayerische Polizeiaufgabengesetz soll Ruhe an der Heimatfront schaffen

Die drohende Gefahr

Es droht Gefahr. Laut dem geplanten neuen bayerischen Polizeiaufgabengesetz (PAG) soll künftig nicht nur die konkrete Bedrohung, sondern die als möglich anzunehmende drohende Gefahr der …

Weiterlesen

Mieter müssen die Grundsteuer zahlen, Mieter können sich aber auch wehren. (Foto: Bjoern Kietzmann)
Mieter Müssen Die Grundsteuer Zahlen, Mieter Können Sich Aber Auch Wehren. (foto: Bjoern Kietzmann)

Mieter Müssen Die Grundsteuer Zahlen, Mieter Können Sich Aber Auch Wehren. (foto: Bjoern Kietzmann)

Die neu zu regelnde Grundsteuer als Reichensteuer durchsetzen

Das Abkassieren stoppen

Michael Gerber sitzt für die DKP im Stadtrat von Bottrop Das Bundesverfassungsgericht erklärte im April 2018 die Grundsteuer für verfassungswidrig, da die Berechnung des Einheitswerts …

Weiterlesen

Unsere Zeit