Hamburger und die Grundrechte
Harsche Kritik an der etablierten Politik hat das Komitee für Grundrechte und Demokratie geübt. Elke Steven, Referentin der Bürgerrechtsorganisation, monierte, dass Gegnern des G20-Gipfels, der …
Endlich Kampfdrohnen
Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat in der vergangenen Woche die Entscheidung der Vergabekammer des Bundes bestätigt, dass die Bundeswehr Kampfdrohnen des Typs HERON TP …
Durchgewunken – Grundgesetz erneut beschädigt
Donnerstag und Freitag letzter Woche winkte der Bundestag und anschließend der Bundesrat ein ganzes Paket an Grundgesetzänderungen durch. Allein 13 Änderungen im GG und 11 …
![Arm in Bamberg (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/ptwo/15186485255]ptwo[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/die-schere-oeffnet-sich-weiter.jpg "Die Schere öffnet sich weiter - Politik - Politik")
Die Schere öffnet sich weiter
Die Auseinandersetzung mit dem Thema Armut kann appetitanregend eingebettet werden. Die Pressestelle des Bundesfinanzministeriums schrieb über den Ausklang einer kürzlich von ihr durchgeführte Diskussionsrunde: „Zum …
Links ist im Visier
Die Zeitung „Die Welt“ macht mobil: „Linke Gewalt“ eskaliere in Berlin. Man reibt sich verwundert die Augen. Aufhänger eines Beitrags, der am Montag in der …
Verhältnisse spitzen sich zu, Zeit für Widerstand
Tobias Salin ( Thomas Brenner) Tobias Salin (26) macht eine Ausbildung zum Industriemechaniker bei BOSCH in Lollar und ist aktiv im Vertrauenskörper und dem Ortsjugendausschuss …
![Damit sie fliegen können: Bund zahlt mit (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Polizeihubschrauber_Polizei_Berlin_EC135_T2.JPG]Polizei Berlin[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/grosszuegige-umverteilung.jpg "Großzügige Umverteilung - Politik - Politik")
Damit sie fliegen können: Bund zahlt mit
(Foto: Polizei Berlin / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Damit sie fliegen können: Bund zahlt mit (Foto: Polizei Berlin / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Großzügige Umverteilung
In Berlin haben wichtige Institutionen der BRD ihren Sitz. Sie werden aus Bundesmitteln finanziert. Darüber hinaus verursachen Politik und Staatsverwaltung weitere Kosten, die im Landeshaushalt …
Ab nach Kabul
Die bundesdeutsche Abschiebepolitik nimmt immer abscheulichere und menschenverachtende Züge an. Nach einem Bombenanschlag in Kabul in der Nähe der deutschen Botschaft, bei dem in der …
![Vorstellung der Digitalen Agenda der Bundesregierung (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/bmvi_de/34241718356/in/album-72157683082686005/]BM für Verkehr und digitale Infrastruktur[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/hebel-fuer-deregulierung.jpg "Hebel für Deregulierung - Politik - Politik")
Vorstellung der Digitalen Agenda der Bundesregierung
(Foto: BM für Verkehr und digitale Infrastruktur / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Vorstellung der Digitalen Agenda der Bundesregierung (Foto: BM für Verkehr und digitale Infrastruktur / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Hebel für Deregulierung
Sollten noch irgendwelche Zweifel daran bestehen, wofür die digitale Transformation der Gesellschaft aus Sicht der Bundesregierung genutzt werden soll, so werden diese im Bericht „Digitale …
Deutsche Zukunft – Schnee von gestern
Kein Platz für Nazis! Weder in Karlsruhe noch anderswo! Samstag, 3. Juni 2017 11 Uhr, Bahnhof Karlsruhe-Durlach Es geht um die Zukunft – nicht weniger als „die …
Kirchentag mit falschen Tönen
Was die Verantwortlichen dazu brachte, als Motto eine Bibelstelle aus dem 1. Buch Mose zu wählen „Du siehst mich“, lässt schaudern. Die Geschichte einer Sklavin, …
Der Senat und der Fall Amri
Mitte November 2016 einigten sich SPD, Linkspartei und Grüne in Berlin auf einen Koalitionsvertrag. Seit Mitte Dezember ist der neue Senat im Amt. Am 19. Dezember …
Talentscouts im Konkurrenzwahn
Bereits Anfang April hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen den Entwurf eines Einwanderungsgesetzes vorgelegt. Deutschland sei ein Einwanderungsland und brauche daher ein Einwanderungsgesetz, erklärte die …
Festival der Jugend
Merkmale einer sozialistischen Gesellschaft Samstag, 11.00-12.30, Rosa In der Welt in der wir leben besitzen die acht reichsten Männer so viel wie die ärmere Hälfte …