Parteien elegant aushebeln
Bemühungen, Grundgesetzänderungen noch in dieser Legislaturperiode durch zu setzen, werden von den Mehrheitsfraktionen im Bundestag anscheinend als probates Mittel angesehen, um noch ein paar Pflöcke …
Top oder Flop?
Über das duale Ausbildungssystem (also die Kombination aus Berufsschulunterricht und praktischer Teil im Betrieb) in der Bundesrepublik wird viel geschrieben, Angela Merkel gab bei verschiedenen …
Gemeinsam kämpfen
Im Vorfeld des G20 Treffens Anfang Juli in Hamburg werden aktuell wüste Szenarien in die Öffentlichkeit lanciert, um mögliche Protestierer zu verunsichern, sie einzuschüchtern und …
Rechtsruck in NRW
Das Ergebnis der NRW-Landtagswahl bedeutet einen dramatischen politischen Rechtsruck mit deutlicher Signalwirkung für die Bundestagswahl im September. Die SPD kassierte mit 31,4 Prozent ihr historisch …
Hier wird durchregiert
Trotz des beginnenden Theaters, wer mit wem und mit welchem Wahlergebniss die nächste Bundesregierung stellen wird, zieht die große Koalition ihre geplanten Grundgesetzänderungen zur Privatisierung …
Kraftlose SPD in NRW von rechts verdrängt
Große Enttäuschung bei der SPD, lange Gesichter bei den Grünen. Die „rot-grüne“ Koalition in Nordrhein-Westfalen, im bevölkerungsreichsten Bundesland, wurde bei den Landtagswahlen abgewählt. Die SPD …
Terrornetzwerk beim Bund
Die Bundeswehr ist durchsetzt von der rechten Szene. Terrorgruppen treiben dort ihr Unwesen. Wie weit es von oben geduldet, gedeckt oder gefördert wird, ist noch …
Abschiebung ins Kriegsgebiet
Mittlerweile verdichten sich Hinweise, dass der von der nunmehr ehemaligen „rot-grünen“ Landesregierung Nordrhein-Westfalens am 14. Februar dieses Jahres abgeschobene afghanische Flüchtling Farhad Rasuli am 10. Mai von …
Völkische Hetzer statt patriotische Hipster
„Die Bundesregierung registriert zwar akribisch jeden Aufkleber der rechtsextremen „Identitären Bewegung“. Doch ihr generelles Wissen über diese völkischen Möchtegern-Hipster erscheint gegenüber den Erkenntnissen investigativer Journalisten …
Neue Spur zu Waffenbeschaffung des NSU?
„Was wir jetzt durch langes Nachbohren erfahren haben, könnte eine neue Spur im NSU-Komplex sein“, stellt Kerstin Köditz, Mitglied der sächsischen Linksfraktion, klar. Schließlich läge …
Das Comeback der FDP
Die FDP ist im Aufwind. Konnte man vor Kurzem noch über das „gelbe Elend“ bzw. die „Möwenpick-Partei“ spotten: Sie wird 2017 wieder in den Bundestag …
![Mahnmal in Buchenwald von Fritz Cremer (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Buchenwald,_Denkmal_v._Prof.Cremers_000.JPG]Bybbisch94-Christian Gebhardt[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/der-verbotene-schwur.jpg "Der verbotene Schwur - Politik - Politik")
Mahnmal in Buchenwald von Fritz Cremer
(Foto: Bybbisch94-Christian Gebhardt / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Mahnmal in Buchenwald von Fritz Cremer (Foto: Bybbisch94-Christian Gebhardt / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Der verbotene Schwur
Der Mangel an Geschichtskenntnissen, der sich z. B. in den Twitter-Meldungen des US-Präsidenten offenbart, wird derzeit überboten durch Veröffentlichungen des Verfassungsschutzverbundes, eines Zusammenschlusses von Geheimdiensten des …
Wir schaffen das
Unterschriftenbarometer Mai 2017 zur Bundestagswahl Sigi Schoenfeld: Du gehörst zu unseren eifrigsten Sammlern und du erinnerst dich, dass die Aufstellung einer Landesliste für die Kandidatur …
Viel Arbeit – wenig Lohn?
Das Wahlergebnis der DKP wird am nächsten Sonntag trotz intensiver Arbeit für viele Genossinnen und Genossen und Freunde der DKP bescheiden ausfallen. Wir messen jedoch …
Büchel dichtmachen!
Die DKP mobilisiert vom 22. bis 25. Juni 2017 zum Atomwaffenstandort Büchel. Unser Ziel: Büchel dichtmachen! Schluss mit der atomaren Aufrüstung gegen Russland in Europa! …