Europäische Lage
Georg Fülberth Am 25. Januar 2015 wurde in Griechenland eine Regierung gewählt, die das Verarmungsprogramm der Troika beenden wollte. Inzwischen ist sie gezwungen worden, dieses …
Liebe Leserin, lieber Leser der UZ,
zur Jahreswende 1916, also vor 100 Jahren, konstituierte sich um Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht die Gruppe Internationale. Sie war ein Schritt zur Formierung der …
Der heutige Kampf ist das Entscheidende
UZ: Jedes Jahr am zweiten Sonntag im Januar gehen seit vielen Jahrzehnten Zentausende nach Friedrichsfelde, um Rosa Luxemburgs, Karl Liebknechts und anderer ermordeter Revolutionäre zu gedenken. …
Täuschung der Verbraucher eingeschränkt
Verbraucher über den Inhalt oder die Zusammensetzung der Lebensmittel zu täuschen ist ein gängiges Mittel der Lebensmittelkonzerne, Profite einzufahren. Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) …
Widersprüchliche Flüchtlingspolitik von Bodo Ramelow
Als sich im September 2015 die Flüchtlinge nicht mehr von Grenzen, Zäunen und Schikanen abhalten ließen, und sich zu Fuß aus dem Balkan in Richtung …
Offener Straßenterror
Sibyllinisch könnte man den Ausspruch des Leipziger Oberbürgermeisters Burkhard Jung zu den Ereignissen des 12. Dezember in Leipzig nennen: „Das ist offener Straßenterror.“ Zu seinen Opfern …
„Führender Kopf der Kommunisten im Allgäu“
Am Samstag, 28. 11. 15, wurde in Kempten auf Initiative des Vereins „Stolpersteine Kempten und Umgebung“ an dem Hause Hohe Gasse 19 eine Gedenktafel für …
Als besetzt markiert
In der Nacht vom 17. auf den 18. 12.wurden diverse leerstehende Gebäude in Hamburg als besetzt markiert. Dies betrifft folgende, größtenteils der öffentlichen Hand gehörenden …
Strafanzeige
Hans Hoyer und Isa Paape aus Erlangen erstatteten beim Generalbundesanwalt Strafanzeige gemäß Paragraf 80 StGB i. V. mit Art. 26 Abs. 1 GG gegen MdB …
Turbo-Asyl
„Das Modellprojekt des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge verspricht Asyl im Schnellverfahren. Ob jedoch ein einziger Tag wirklich genug ist, um einzelfallorientiert und gewissenhaft über …
Stop Wars!
BRD im Jahr 2015: Deutschland will zunehmend eine aktive Rolle bei den Konflikten der Welt spielen, um die politische Landschaft stärker nach den eigenen Interessen …
„Eure Kriege führen wir nicht!“
Samstag, 9. Januar 10.30 Uhr Gemeinsame Auftaktaktion: „Wir trainieren für die Siko in München“ 11.00 Uhr bis 15.00 Uhr Stadtführung zu Orten der Novemberrevolution in Berlin 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr …
Strafen gegen Atomwaffengegner
Erneut gehen Amtsgericht und Staatsanwaltschaft Cochem gegen Atomwaffengegner mit einem Strafbefehl vor. So berichtet das Komitee für Grundrechte und Demokratie, dass gegen den Anmelder einer …
Konstituierende Sitzung
Am 12./13. Dezember 2015 fand in Essen die 1. (konstituierende) Parteivorstandstagung der DKP nach ihrem 21. Parteitag statt. Nach dem einleitenden Referat durch den Parteivorsitzenden Patrik Köbele …