Verzweiflung oder Volksbündnis
UZ: Die Gläubiger Griechenlands fordern eine Reform der Rentenversicherung, aber Alexis Tsipras hat gesagt, er will dabei die Renten nicht kürzen. Ist das nicht gut? Dimos …
Köln ohne Ende
Eigentlich weiß ich immer noch nicht richtig, was wirklich passiert ist in Köln, in der Silvesternacht. Sicher ist aber, dass es massive sexuelle Belästigungen gegenüber …
Die Stunde welcher Wahrheiten?
Werner Sarbok Am 7. Januar griff ein junger Mann eine Polizeiwache in Paris an, war in der Presse zu lesen. Seine Bewaffnung bestand aus einem Messer …
Brand im Marx-Engels-Zentrum
Am Samstag, 9. 1. musste die Feuerwehr am späten Abend einen Brand im Haus der Marx-Engels-Stiftung Wuppertal löschen. Im vierten Stockwerk des Hauses Gathe 55 …
Wohnräume statt Massenquartiere
Die DKP in Gerresheim setzt sich mit Nachdruck dafür ein, dass Flüchtlinge und Asylbewerber so schnell wie möglich die Massenquartiere in Containerdörfern oder Kasernen, in …
Lizenz zum Schnüffeln
Mit seiner Vorlage zu einem neuen Verfassungsschutz-Gesetz werde Bayern „erneut seiner Vorreiterrolle in Sachen innerer Sicherheit gerecht“, rühmt sich Innenminister Joachim Hermann. Vorreiter? Faktisch hat …
Peruanischer Kleinbauer verklagt RWE
Die Palcococha-Lagune liegt auf 4 500 Meter Höhe. ( Meister, Creative Commons Attribution-Share) Der Peruaner Saúl Luciano Lliuya ist auf dem besten Wege, einen juristischen …
Braune Sümpfe trockenlegen
Während es in den letzten Tagen erneut zu Attacken auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte kam und der rassistische Mob auch im neuen Jahr seine Stimmungsmache …
CDU-Mann fordert Aufklärung
Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Clemens Binninger (CDU), hat den nordrhein-westfälischen Innenminister Ralf Jäger (SPD) aufgefordert, Klarheit darüber zu schaffen, ob der Neonazi Frank …
Sternmarsch gegen neue Tagebaue
Atterwasch. Kerkwitz. Grabko. Drei Dörfer in der Lausitz wehren sich gegen ihre Abbaggerung. Am 3. Januar nahmen rund 800 Einwohner und Mitglieder von Umweltgruppen trotz klirrender …
„Beeskow gegen Rassismus“
Jubel brandet auf, als der Versammlungsleiter der Kundgebung „Beeskow gegen Rassismus“, Christopher Voß, gegen 16 Uhr ans Mikrofon tritt und mitteilt, dass die rechte Gruppierung …
Erinnerungsarbeit
Zur Vorbereitung der außerordentlichen Bundeskonferenz der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten (Bochum, Jahrhunderthaus der IG Metall, 27.–29. Mai 2016) hat der Landesausschuss der nordrhein-westfälischen …
Nicht auf Kosten der Rechtsstaatlichkeit
„Der aktuelle Gefährder-Begriff ist hochproblematisch. Denn diese Einstufung beruht auf weitgehend willkürlichen Einstufungen örtlicher Polizeidienststellen, die schon rein fachlich oftmals damit überfordert sein dürften. Die …
Neonazis drängen auf die Straße
In Thüringen fand im Jahr 2015 an jedem dritten Tag mindestens eine öffentliche Aktion mit mehr als zehn Personen statt, die von Neonazis organisiert wurde …