Störfaktoren
Es war 2.45 Uhr in der Nacht auf Dienstag, als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor die Hauptstadtpresse trat, und einen „historischen Moment“ verkündete. Bund und Länder …
Martialische Polizeiaufgebote begleiten Demonstrationen, die für Solidarität mit Palästina werben. Die Bundestagsparteien überbieten sich mit Vorschlägen, um sie ganz zu verbieten. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)
Martialische Polizeiaufgebote begleiten Demonstrationen, die für Solidarität mit Palästina werben. Die Bundestagsparteien überbieten sich mit Vorschlägen, um sie ganz zu verbieten. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)
Staatsräson und Mottenkiste
An der Heimatfront gibt es tatsächlich genug zu tun, auch nicht erst seit gestern“, so rührt der Kommentator der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ die Trommel nach …
„Eine Schranke gegen die Kriegsrhetorik“
Am letzten Oktoberwochenende kam in Kassel ein breites Bündnis zusammen, um Widerstand gegen die Militarisierung der Universitäten und verstärkte Angriffe auf die Zivilklauseln zu organisieren. …
Rechtskonforme Denunziation
Im Prinzip kann der deutsche Inlandsgeheimdienst, der beschönigend ausgerechnet „Verfassungsschutz“ (VS) getauft wurde, heute schon schalten und walten, wie es ihm beliebt. Und sollte es …
Gegen Kriminalisierung!
Das Bundesinnenministerium hat das palästinensische Solidaritätsnetzwerk Samidoun in Deutschland verboten und aufgelöst. Bereits vor einigen Wochen war dem Koordinator von Samidoun in Deutschland, Zaid Abdulnasser, …
Jung, migrantisch, kommunistisch
Am 5. November wählte die Bundesmitgliederversammlung der DKP die Kandidatinnen und Kandidaten für die kommende EU-Wahl. UZ sprach mit dem Spitzenkandidaten und Parteivorsitzenden Patrik Köbele. UZ: …
Abschied von der Solidarität
Am 4. November dieses Jahres fand in Leipzig eine Podiumsdiskussion unter dem Titel „Redefreiheit und die Linke“ statt. Veranstaltet wurde sie von Platypus, einem vor allem …
Keine Goldstein-Straße?
Auf Antrag der CDU-Fraktion hat die Bezirksvertretung Scharnhorst in Dortmund die Entscheidung über die Benennung einer Straße nach Kurt Julius Goldstein vertagt. Der Vertagungsantrag erfolgte …
BMJ mit Bedenken
Das Bundesjustizministerium (BMJ) hat erhebliche Bedenken gegen die von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) vorgelegten Verschärfungen des Asyl- und Aufenthaltsrechtes. Das geht aus einer Stellungnahme hervor, …
Hoch verzinst
Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat den Zinssatz für die von ihr vergebenen Studienkredite von 7,82 auf 9,01 Prozent erhöht. Die Erhöhung erfolgte im Oktober. Damit hat …
Profi gefeuert
Der 1. FSV Mainz 05 hat seinem Spieler Anwar El Ghazi gekündigt. Wie der Bundesligist mitteilte, sei die Kündigung „mit sofortiger Wirkung“ erfolgt. El Ghazi …
Kein Krieg ist unser Krieg
Im Juni 2022 wandte sich die Kreishandwerkerschaft Dessau-Roßlau erstmals mit einem Obermeisterbrief an die Öffentlichkeit. Darin forderte Handwerksmeister Karl Krökel gemeinsam mit seinen Kollegen einen …
Entscheidend ist auf der Straße!
Wir sitzen vor den Nachrichten und lesen in bürgerlichen Zeitungen, manchmal halten wir es fast nicht mehr aus. Die Kriege in der Ukraine, in Palästina, …
Verdrängung eingeplant
Strahlender Sonnenschein und gut gelaunte Lokalpolitiker: So inszenierte die Stadt Essen am 17. Oktober den Baubeginn für das Projekt „Im Mühlengarten“. Hier will das kommunale Wohnungsbauunternehmen …
Stenkhoffbad bleibt!
Während das bundesweite Bädersterben ungebremst weitergeht, wurde in Bottrop die Zukunft des Stenkhoffbades langfristig gesichert. Der Betriebsausschuss des Sport- und Bäderbetriebes hat den Neubau eines …