Rüstungsindustrie feiert
Dank der Waffenlieferungen in die Ukraine steuern die deutschen Rüstungsexporte in diesem Jahr auf einen Rekord zu. In den ersten drei Quartalen hat die deutsche …
Linke zerlegt sich
In Bochum nimmt der Zerfall der Partei „Die Linke“ Gestalt an. Mehriban Özdogan, Gültaze Aksevi und Mehtap Yildirim haben ihren Austritt aus der Partei und …
Aus für Gedenkstätte?
Die Gütersloher Kreistagsfraktionen von CDU, Freie Wähler und AfD haben am Montag vergangener Woche gegen eine Betriebskostenbeteiligung in Höhe von 400.000 Euro für die Gedenkstätte …
30. Friedensratschlag
Am 9./10. Dezember findet in Kassel der 30. Bundesweite Friedensratschlag unter dem Motto „Für Frieden, Abrüstung und internationale Solidarität – Widerstand gegen Militarismus und Krieg organisieren“ statt. …
Bomber oder Bildung
Unterrichtsausfall, überfüllte Klassen, marode Schulgebäude, kaputte Schulbücher oder fehlende technische Ausstattung – das ist der Alltag für Schülerinnen und Schüler sowie für ihre Lehrkräfte. 50.000 junge …
Nein zum Krieg – jetzt erst recht!
Der Kriegskurs der Bundesregierung an der Seite der NATO verlängert den Krieg in der Ukraine, schürt den Hass gegen Russland und führt uns immer näher …
NATO-Gegner auf der Straße
Am 3. Oktober demonstrieren deutschlandweit Menschen für den Frieden. Sie erinnern dabei an den Zwei-plus-Vier-Vertrag zum „Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes“. In seiner …
Wer schreibt die Gesetze?
Auf großen Druck der Öffentlichkeit hatte die von millionenschweren Maskendeals und Aserbeidschan-Affären gebeutelte Große Koalition das mit heißer Nadel gestrickte Gesetz zur Einführung eines Lobbyregisters …
„Ei, wen denn sonst?“
Werner Krone (80) ist gelernter Bauingenieur im Ruhestand. Er kandidiert im Wahlkreis Darmstadt II für die DKP. UZ: Wie bist du Kommunist geworden? Werner Krone: …
Maulkorb für Künstler
Nach wie vor ist unser Autor Rudolph Bauer nicht über sein Mobiltelefon erreichbar. Am 10. August hatte in aller Frühe der Staatsschutz bei dem 84-Jährigen geklingelt, …
DKP bereitet EU-Wahl vor
Am vergangenen Wochenende traf sich in Essen der Parteivorstand der DKP zu seiner 3. Tagung – mit voller Tagesordnung. Herzlich begrüßt wurde Andrea Hornung, Bundesvorsitzende …
#StandWithZaid
Wer sich in der BRD und inzwischen auch ein paar anderen westeuropäischen Ländern mit dem Widerstand der palästinensischen Bevölkerung solidarisiert, ist mit hoher Wahrscheinlichkeit früher …
Prozess gegen Luca verschoben
Das Landgericht Frankfurt am Main hat die Verhandlung gegen den Gewerkschafter und Lehrer Luca S. um vier Monate verschoben. Luca S. hatte vor mehr als …
Fürsorge für Soldaten
Laut einer Bilanz des Berufsförderungsdienstes der Bundeswehr gibt es 2020 Kooperationsvereinbarungen mit rund 4.500 Unternehmen. Dazu zählten Firmen wie Deutsche Bahn, Deutsche Post, Amazon und …
Demokratieverständnis
„Volksverpetzer“, ein selbsternannter Anti-Fake-News-Blog, hat eine Petition gestartet, mit der der Bundesrat aufgefordert wird, ein AfD-Verbot zu prüfen. In der Begründung werden Faschisten und Kommunisten …