Neustart für „5 Sterne“
Italiens Ex-Regierungschef Giuseppe Conte will knapp drei Monate nach dem Zerfall seines Regierungsbündnisses die Fünf-Sterne-Bewegung neu gründen. Der parteilose Ex-Chef des im Januar zerfallenen Mitte-Links-Bündnisses …
EU will vermitteln
Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, in den Beziehungen zwischen Kuba und den USA zu vermitteln, um „Kuba von der …
Osterstreiks
Seit Montag bis einschließlich Gründonnerstag streiken die Beschäftigten der Amazon-Standorte Rheinberg und Werne. Die Gewerkschaft ver.di hatte zu diesem Streik aufgerufen und fordert vom Onlinehändler …
Keine Zeit, um Pinkeln zu gehen
Berichte über Amazon-Beschäftigte, die während ihrer Arbeit in Flaschen pinkeln, weil keine Zeit für eine Toilettenpause ist, schlugen in den USA „hohe Wellen“, wie das …
Manteltarifvertrag gekündigt
Es ist der neueste Angriff im Metallbereich: Beim KfZ-Handwerk kündigte die Kapitalseite einseitig Entgelt- und Manteltarifvertrag. Ziel ist, die 36-Stundenwoche aushebeln, die Regelarbeitszeit von Montag …
Klage für Berufskleidung
Derzeit klagt eine Altenpflegerin aus dem AWO-Seniorenzentrum Recklinghausen auf Bezahlung ihrer Berufskleidung. Der AWO-Bezirk Westliches Westfalen sei verpflichtet, „aus Gründen der Hygiene und des Infektions- …
Antifaschismus gemeinnützig
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) ist ab dem Jahr 2019 wieder gemeinnützig. Das Finanzamt für Körperschaften I in …
Rekord-Militäretat
Die Eckwerte des Bundeshaushaltes sehen einen Militäretat für 2022 von 49,3 Milliarden Euro vor. Das sind rund 2,4 Milliarden Euro mehr als dieses Jahr. Mitten …
Afghanistan-Mandat verlängert
Der Bundestag hat das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr bis Ende Januar 2022 verlängert. Die personelle Obergrenze bleibt unverändert bei 1.300 Soldatinnen und Soldaten. Zum 20. Mal …
Soldaten zuerst impfen
Für die Auslandseinsätze der Bundeswehr sind jetzt Impfungen gegen das Coronavirus verpflichtend. Die entsprechende Regelung hatte der Inspekteur des Sanitätsdienstes der Bundeswehr, Generaloberstabsarzt Ulrich Baumgärtner, …
Alle Macht dem Seehofer
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) fordert, dass der Bund das Kommando übernehmen müsse. Die Pandemiebekämpfung durch die Ministerpräsidentenkonferenz sei gescheitert. Nicht nur die notwendigen Einschränkungen müssen …
Lieber nichts als Sputnik V
Die EU-Länder sind weiterhin uneins darüber, ob der russische Impfstoff Sputnik V in das europäische Impfprogramm aufgenommen werden soll. Insbesondere Deutschland und Frankreich sperren sich …
Corona natürlich
Die Weltgesundheitsorganisation WHO sieht die Übertragung des Coronavirus von Tieren auf den Menschen als „wahrscheinlich bis sehr wahrscheinlich“ an. Die These, das Virus sei aus …
Tudeh trauert
Die Tudeh-Partei des Iran beklagt den Tod ihres langjährigen Generalsekretärs Ali Khavari. Seit 1941 Mitglied der Partei, floh Khavari 1953 nach dem Putsch im Iran …
Karawane für Kuba
In mehr als 60 Ländern forderten am vergangenen Wochenende tausende Menschen die Beendigung der US-Blockade gegen Kuba. Auf allen fünf Kontinenten fanden Kundgebungen, Demonstrationen, Fahrrad-, …