Austausch in Flecktarn
Wie die Bundeswehr am Montag mitgeteilt hat, übernimmt die deutsche Armee die Führung über eine weitere niederländische Brigade. Dadurch soll die im Jahr 2016 vereinbarte …
Volksentscheid gescheitert
In Berlin ist ein Volksentscheid über das Ziel der Klimaneutralität im Jahr 2030 gescheitert. Das benötigte Quorum von 608.000 Ja-Stimmen wurde nicht erreicht. Insgesamt stimmten …
Versammelt
Knapp 6,2 Millionen Kubaner haben am Wochenende die Nationalversammlung der Volksmacht neu gewählt. Die 470 Abgeordneten des höchsten gesetzgebenden Organs der Republik Kuba wurden für …
Verdient
Mehr als 3.100 Busfahrer des britischen Unternehmens National Express haben sich eine Gehaltserhöhung von 16,2 Prozent erstreikt. Dazu kommen bessere Unfallvergütungen und höhere Zuschläge für …
Verstaatlicht
Die Regierung des Tschad hat sämtliche Vermögenswerte von ESSO Chad verstaatlicht. Ein entsprechendes Dekret erließ Präsident Mahamat Idriss Déby Itno am 23. März. ESSO Exploration and …
Verschoben
Die geplante „Justizreform“ werde er fürs Erste „aufschieben“ – das hat Israels Premierminister Benjamin Netanjahu am Montag Abend erklärt. Das „Reformvorhaben“ sieht eine Aufhebung der Gewaltenteilung …
Geflüchtete zweiter Klasse?
Bei der letzten Stadtverordnetenversammlung in Mörfelden-Walldorf im März stand folgender Tagesordnungspunkt zur Abstimmung: „Unterstützung der Sozialbetreuung geflüchteter Menschen in den Kommunen – Sonderzahlung Ukraine.“ Aus einem …
Ratschlag
Der nächste Kommunalpolitische Ratschlag der UZ-Redaktion hat das Schwerpunktthema „Kommunale Betriebe“. Er findet am Mittwoch, 5. April, 19.30 Uhr, als Zoom-Konferenz statt. Teilnehmen können alle …
Neue DKP-Gruppe
Seit dem 15. März gibt es auch am hessischen Vogelsberg eine aktive DKP-Gruppe. Alle Gruppenmitglieder sind in der Gewerkschaft organisiert, entweder bei ver.di oder in der …
Verlustfreude?
„Seniorinnen und Senioren können sich über höhere Renten freuen“, meldete unter anderem „tagesschau.de“ Ende der vergangenen Woche. Der Grund: Ab dem 1. Juli sollen sie 4,39 …
Etwas weniger prekär
Die GEW hat die in der letzten Woche vorgestellten Eckpunkte für eine Reform des Wissenschafts-Zeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) kritisiert. Die Ampel-Koalition bliebe damit hinter ihren eigenen Versprechen …
Wieder Entlassungen
Der US-Monopolist Amazon hat eine zweite Entlassungswelle angekündigt: 9.000 Kolleginnen und Kollegen sollen dieses Mal ihre Arbeit verlieren. Konzern-Chef Andy Jassy gab an, dass die …
Meinungsfreiheit braucht Schutz!
In einem Appell mit dem Titel „Meinungsfreiheit verteidigen!“ haben sich mehr als 42 Bürgerinnen und Bürger an die Öffentlichkeit gewandt. Zu den Initiatoren gehören Laura …
Wahllokal? Egal!
Am vergangenen Freitag hat der Bundestag mit den Stimmen der Ampel-Koalition ein neues Wahlrecht beschlossen. Scharfe Kritik gab es von der Opposition vor allem an …
Wagenknecht wartet
Bis zum Jahresende möchte Sahra Wagenknecht („Die Linke“) über die Gründung einer eigenen Partei entscheiden. Das erklärte die Bundestagsabgeordnete gegenüber der Nachrichtenseite „zdfheute.de“. Auch gesundheitliche …