Sofortmaßnahmen zum Schutz der Gesundheit und der Rechte der Völker

Die Kommunistischen und die Arbeiterparteien stehen mit Verantwortung vor unseren Völkern. Wir sind hier! Wir stehen an der Spitze des Kampfes, um sofort alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Gesundheit und die Rechte der Arbeiterklasse und der breiten Volksschichten überall zu schützen!
Wir danken den Ärzten, Krankenschwestern und-pflegern, dem Personal der Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen, die diese Schlacht unter großen Schwierigkeiten kämpfen, von Herzen.
Wir bringen unsere Solidarität mit den von der CoVID-19-Pandemie Betroffenen zum Ausdruck und wünschen ihnen eine rasche Genesung von der Krankheit.

Wir grüßen die Länder, die Solidaritätsaktionen mit den am stärksten betroffenen Ländern entwickeln, wie die Entsendung von Schutzmaterial und medizinischem Personal aus Ländern wie China, Kuba und Russland; Aktionen, die im scharfen Kontrast zur Abwesenheit der Europäischen Union stehen.

Die CoVID-19-Pandemie beweist auf tragische Weise die enormen Mängel der Gesundheitssysteme in allen kapitalistischen Ländern, die vor dem Ausbruch des Coronavirus bekannt waren. Diese Mängel sind nicht zufällig entstanden, sondern das Ergebnis der volksfeindlichen Politik, die von den Regierungen im Dienste des Großkapitals verfolgt wird, um das Gesundheitswesen zu kommerzialisieren und zu privatisieren, um die Profite der Monopolkonzerne zu unterstützen. Diese Politik untergräbt die hervorragenden wissenschaftlichen und technologischen Möglichkeiten, die heute zur Verfügung stehen, um alle Bedürfnisse der Bevölkerung in den Bereichen Prävention und Gesundheitsversorgung zu befriedigen.

Die gegenwärtigen Erfahrungen offenbaren den antisozialen und parasitären Charakter des Kapitalismus und unterstreichen die Überlegenheit und Aktualität des Sozialismus und der zentralen wissenschaftlichen Planung auf der Grundlage der Bedürfnisse des Volkes, die die medizinische Grundversorgung und die Prävention, die Krankenhäuser, das medizinische und pflegerische Personal, die Medizin, die Laboratorien, die medizinischen Untersuchungen und alles andere sichern kann, was notwendig ist, um die laufenden sowie alle medizinischen Notfallbedürfnisse der Menschen zu befriedigen.

Die bereits bestehende Verlangsamung der Weltwirtschaft wird nun durch die Ausbreitung des Coronavirus weiter verstärkt und erhöht das Risiko einer neuen Krise in der kommenden Zeit. Trotz der Propaganda über die “Einheit” konzentrieren die Regierungen im Dienste des Großkapitals ihre finanziellen Maßnahmen auf die Unterstützung der Monopolkonzerne und werden erneut versuchen, die Last der Krise auf die Arbeiter und die anderen Volksschichten abzuwälzen. Die Arbeiter und die Völker können und dürfen nicht wieder zahlen!

Die “individuelle Verantwortung” darf nicht zum Vorwand dienen, um die Verantwortung des Staates und der Regierung zu verschleiern. Heute erfordert das Ergreifen der notwendigen Maßnahmen auch den Kampf der Völker gegen die Politik der Unterstützung der Monopolkonzerne, die die Befriedigung der Bedürfnisse und die Gesundheit der Völker auf dem Altar der kapitalistischen Rentabilität opfert.
Die Kommunistischen und Arbeiterparteien fordern, dass sofort alle notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Epidemie ergriffen werden, einschließlich der folgenden:

  • Sofortige Stärkung der öffentlichen Gesundheitssysteme durch staatliche Finanzierung, Einstellung von hauptamtlichem medizinischem und pflegerischem Personal mit vollen Arbeitnehmerrechten. Die Erfüllung aller Bedürfnisse der Intensivstationen (ICUs) und der Infrastruktur, die für das volle Funktionieren der öffentlichen Gesundheits- und Forschungsdienste erforderlich ist.
  • Unverzügliche und kostenlose Bereitstellung aller notwendigen Schutzmittel (Masken, Handschuhe, Desinfektionsmittel usw.) durch den Staat an die Bevölkerung und Bekämpfung der Profitmacherei. Bereitstellung aller Schutzmaßnahmen für das gesamte Gesundheitspersonal, das diesen Kampf in den Kliniken unter Aufopferung und auf eigene Kosten führt.
  • Schutz des Einkommens und der Rechte der arbeitenden Volksschichten. Die Unverantwortlichkeit des Kapitals zu bremsen, das unter dem Deckmantel der CoVID-19-Epidemie Massenentlassungen vornimmt und versucht, Lohnrechte, Arbeitszeit, Freistellung von der Arbeit und andere Arbeiterrechte weiter mit Füßen zu treten. Sofortige Maßnahmen zum Schutz der Arbeiter am Arbeitsplatz.
  • Nein zu jeglicher Beschneidung der demokratischen Rechte der Völker unter dem Vorwand des Coronavirus.
  • Ein Ende aller Sanktionen und Maßnahmen der wirtschaftlichen Ausgrenzung, die in dieser Situation noch ungerechter und krimineller sind und das Leben der Völker in den Ländern, gegen die sie sich wenden, noch schwieriger machen. Es sind alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Gesundheit und das Leben der Völker zu schützen.
  • Wir sagen Nein zu imperialistischen Interventionen und militärischen Übungen, wie denen der NATO, und fordern, dass die öffentlichen Mittel umgeschichtet werden, um die Bedürfnisse der Völker zu unterstützen, wie z. B. die Finanzierung der öffentlichen Gesundheits- und Sozialversicherungssysteme.

Bisher unterstützt von:

  • Ägyptische Kommunistische Partei
  • Kommunistische Partei Albaniens
  • Kommunistische Partei Argentiniens
  • Kommunistische Partei Aserbaidschans
  • Kommunistische Partei Australiens
  • Kommunistische Partei Bangladeschs
  • Brasilianische Kommunistische Partei
  • Kommunistische Partei Britanniens
  • Neue Kommunistische Partei Britanniens
  • Partei der bulgarischen Kommunisten
  • Kommunistische Partei Chiles
  • Kommunistische Partei in Dänemark
  • Deutsche Kommunistische Partei
  • Kommunistische Partei Finnlands
  • Vereinigte Kommunistische Partei Georgiens
  • Kommunistische Partei Griechenlands
  • Kommunistische Partei Indiens
  • Tudeh-Partei des Iran
  • Arbeiterpartei Irlands
  • Kommunistische Partei Irlands
  • Kommunistische Partei, Italien
  • Jordanische Kommunistische Partei
  • Kommunistische Partei Kanadas
  • Sozialistische Bewegung Kasachstans
  • Partei der Arbeit Koreas
  • Sozialistische Arbeiterpartei Kroatiens
  • Libanesische Kommunistische Partei
  • Sozialistische Partei, Litauen
  • Kommunistische Partei Maltas
  • Kommunistische Partei Mexikos
  • Neue Kommunistische Partei der Niederlande
  • Kommunistische Partei Norwegens
  • Partei der Arbeit Österreichs
  • Kommunistische Partei Pakistans
  • Palästinensische Kommunistische Partei
  • Palästinensische Volkspartei
  • Paraguayische Kommunistische Partei
  • Philippinische Kommunistische Partei (PKP-1930)
  • Kommunistische Partei Polens
  • Portugiesische Kommunistische Partei
  • Rumänische Sozialistische Partei
  • Kommunistische Partei der Russischen Föderation
  • Russische Kommunistische Arbeiterpartei
  • Kommunistische Partei der Sowjetunion
  • Kommunistische Partei Schwedens
  • Kommunisten Serbiens
  • Neue Kommunistische Partei Jugoslawiens, Serbien
  • Kommunistische Partei der Arbeiter Spaniens
  • Kommunistische Partei Swasilands
  • Syrische Kommunistische Partei
  • Kommunistische Partei Böhmens und Mährens, Tschechien
  • Kommunistische Partei der Türkei
  • Kommunistische Partei der Ukraine
  • Union der Kommunisten der Ukraine
  • Ungarische Arbeiterpartei
  • Kommunistische Partei Venezuelas
  • Fortschrittspartei des werktätigen Volkes, Zypern

Das englischsprachige Orginal, initiiert von der Kommunistischen Partei Griechenlands, findest du auf solidnet.org.

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