Erklärung im Rahmen des 22. Internationalen Treffens der Kommunistischen und Arbeiterparteien

Solidarität mit der Arbeiterbewegung, dem Volk von Venezuela und der Kommunistischen Partei Venezuelas

Die unterzeichnenden Kommunistischen und Arbeiterparteien, die sich vom 27. bis 29. Oktober 2022 in Havanna, Kuba, im Rahmen des 22. Internationalen Treffens der Kommunistischen und Arbeiterparteien (IMCWP) versammelt haben, bekunden ihre Solidarität mit dem venezolanischen Volk angesichts der vom US-amerikanischen und europäischen Imperialismus rechtswidrig verhängten Aggressionen und Sanktionen, die die Lebensbedingungen der venezolanischen Arbeiterklasse und der Volksschichten grundlegend beeinträchtigen. Wir bekräftigen unsere Forderung nach der sofortigen Aufhebung der illegalen Zwangsmaßnahmen und der Rückgabe der Vermögenswerte Venezuelas, die von den imperialistischen Mächten an sich gerissen wurden.

Ebenso bringen wir unsere Solidarität mit den Kämpfen der klassenbewussten venezolanischen Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung zum Ausdruck, die in breiter Aktionseinheit für gerechte Forderungen mobilisiert, wie das Recht auf einen existenzsichernden Lohn in Höhe des Grundnahrungsmittelkorbs, die Wiederherstellung von Tarifverträgen, das Recht auf gewerkschaftliche Organisierung und Streik sowie gegen die Prozesse der Deregulierung und Flexibilisierung der Arbeitsbeziehungen. Wir verurteilen alle Versuche, diese legitimen Kämpfe der venezolanischen Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung zu verfolgen und zu kriminalisieren. In diesem Sinne wiederholen wir unsere Forderung nach der sofortigen Freilassung der Arbeitnehmer, die zu Unrecht inhaftiert sind, weil sie für ihre Rechte kämpfen.

Ebenso bringen wir unsere Besorgnis über die systematischen Verleumdungskampagnen und Angriffe zum Ausdruck, die sich gegen die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) richten, wie z. B. die infamen Anschuldigungen, vom US-Imperialismus finanziert zu werden, sowie die Medienzensur, der sie unterworfen ist, die illegale Blockade der Ausübung des Rederechts des PCV-Abgeordneten im Parlament und die Behinderung von Kandidaturen bei vergangenen Wahlprozessen.

Wir fordern die verschiedenen Instanzen des venezolanischen Staates und der Regierung auf, die Angriffe gegen die PCV einzustellen und jeden Versuch zu unterlassen, Szenarien aufzubauen, die darauf abzielen, die Kriminalisierung und das Verbot der politischen Tätigkeit der PCV zu rechtfertigen. Die volle Ausübung der politischen und demokratischen Rechte der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) und der venezolanischen Arbeiterklasse muss garantiert werden.

Solidnet-Parteien, die unterzeichnet haben:

1. Algerische Partei für Demokratie und Sozialismus
2. Kommunistische Partei Belgiens
3. Brasilianische Kommunistische Partei
4. Kommunistische Partei Britanniens
5. Kommunistische Partei in Dänemark
6. Kommunistische Partei Dänemarks
7. Kommunistische Partei El Salvadors
8. Kommunistische Partei Finnlands
9. Vereinigte Kommunistische Partei Georgiens
10. Deutsche Kommunistische Partei
11. Kommunistische Partei Griechenlands
12. Kommunistische Partei Indiens (Marxistisch)
13. Kommunistische Partei Indiens
14. Irakische Kommunistische Partei
15. Tudeh Partei (Iran)
16. Kommunistische Partei Irlands
17. Arbeiterpartei Irlands
18. Kommunistische Partei Kanadas
19. Sozialistische Bewegung Kasachstans
20. Sozialistische Arbeiterpartei Kroatiens
21. Libanesische Kommunistische Partei
22. Kommunistische Partei Luxemburgs
23. Kommunistische Partei Maltas
24. Kommunistische Partei Mexikos
25. Neue Kommunistische Partei der Niederlande
26. Kommunistische Partei Norwegens
27. Partei der Arbeit Österreichs
28. Kommunistische Partei Pakistans
29. Palästinensische Kommunistische Partei
30. Volkspartei, Panama
31. Paraguayische Kommunistische Partei
32. Kommunistische Partei Polens
33. Rumänische Sozialistische Partei
34. Kommunistische Partei der Russischen Föderation
35. Russische Kommunistische Arbeiterpartei
36. Kommunisten Serbiens
37. Kommunistische Partei der Völker Spaniens
38. Kommunistische Partei der Arbeiter Spaniens
39. Kommunistische Partei Schwedens
40. Kommunistische Partei Sri Lankas
41. Kommunistische Partei Swasilands
42. Syrische Kommunistische Partei
43. Kommunistische Partei Böhmens und Mährens
44. Kommunistische Partei der Türkei
45. Kommunistische Partei der Ukraine
46. Union der Kommunisten der Ukraine
47. Ungarische Arbeiterpartei
48. Kommunistische Partei Venezuelas

Andere Parteien:

1. Kommunistische Front (Italien)



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