Solidaritätsschreiben der Sektion Arras und Verband Pas de Calais der Französischen Kommunistischen Partei

Die Sektion Arras und der Verband Pas de Calais der Französischen Kommunistischen Partei Frankreichs bekunden ihre volle Solidarität mit den Genossen der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) angesichts der Maßnahmen der Regierung, die darauf abzielen, ihre Wahlbeteiligung zu verhindern und ihre politischen Rechte aus rein bürokratischen Gründen einzuschränken.

Das Verbot der Kandidatur durch den Bundeswahlausschuss verstößt eklatant gegen das Grundgesetz und das internationale Recht, an das die Bundesrepublik Deutschland gebunden ist.
Der deutsche Staat und seine Bourgeoisie sind eindeutig Teil des antikommunistischen Trends, der in der Europäischen Union gefördert wird, um kommunistische Parteien zu kriminalisieren und zu verbieten, wie die Kommunisten in Polen, Ungarn, der Tschechischen Republik, der Slowakei und jetzt die DKP.

Erinnern wir uns an die Worte von Pastor Niemöller: „Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.
Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat.
Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Gewerkschafter.
Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.“

Die kommunistische Sektion von Arras und die Föderation Pas de Calais der PCF verurteilen die Illegalisierung der kommunistischen Parteien in der gesamten Europäischen Union sowie das Eingreifen des deutschen Staates gegen die DKP.
Euer Kampf, liebe Genossinnen und Genossen der DKP, ist auch unser Kampf.
Es lebe die internationale Solidarität.

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"Solidaritätsschreiben der Sektion Arras und Verband Pas de Calais der Französischen Kommunistischen Partei", UZ vom 16. Juli 2021



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