Berliner Senat

330804 - Stadt der Rüstung? Stadt des Friedens! - Berliner Senat - Berliner Senat
(Foto: Laurentiu Dragota)

(Foto: Laurentiu Dragota)

Berlin wurde von allen ehemaligen und heutigen Senatsparteien heruntergewirtschaftet. Nun wird die Hauptstadt auf Kriegskurs gebracht

Stadt der Rüstung? Stadt des Friedens!

Seit 1989 saß die SPD in jedem Berliner Senat, seit der Wiederholungswahl 2023 wieder einmal in einer Koalition mit der CDU. In den drei Jahren …

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280402b 2023 04 27 Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin by Sandro Halank–144 - Plündern und hetzen - Berliner Senat - Berliner Senat

Berlins ehemaliger Kultursenator Joe Chialo wäscht seine Hände in Unschuld: Vor dem Untersuchungsausschuss des Senats schweigt er. (Foto: Sandro Halank / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Schwarz-rote Berliner Politik im Endstadium des Niedergangs

Plündern und hetzen

Anfang Juni ist Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner in hipper Baseball-Jacke vom CDU-Landesverband zum Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl gekürt worden – mit dem bereits grammatikalisch fragwürdigen …

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photo 2024 12 05 20 20 59 - Kürzungsorgie in Berlin - Berliner Senat - Berliner Senat
DGB-Demonstration gegen die Kürzungspläne des Berliner Senats am 5. Dezember 2024 in Berlin. (Foto: Laurențiu)

DGB-Demonstration gegen die Kürzungspläne des Berliner Senats am 5. Dezember 2024 in Berlin. (Foto: Laurențiu)

Proteste von Gewerkschaften und Sozialverbänden

Kürzungsorgie in Berlin

Unter dem Motto „Berlins Zukunft sichern“ haben etwa 5.000 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter am Donnerstag gegen die Kürzungspolitik des Berliner Senats demonstriert. Zu der Demonstration vor …

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Der „dunkle Punkt“ in Andrej Holms Vergangenheit wurde gesucht und gefunden.  (Foto: Rosa Luxemburg Stiftung–New York Office)
Der „dunkle Punkt“ In Andrej Holms Vergangenheit Wurde Gesucht Und Gefunden. (foto: Rosa Luxemburg Stiftung–new York Office)

Der „dunkle Punkt“ In Andrej Holms Vergangenheit Wurde Gesucht Und Gefunden. (foto: Rosa Luxemburg Stiftung–new York Office)

… und nicht nur für die Opposition in Berlin ist das „ein Fest“

Holm geht

Am Montag erklärte Andrej Holm seinen Rücktritt: „Ich trete heute von meinem Amt als Staatssekretär in der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zurück.“ In den letzten …

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Unsere Zeit