TTAC-Protest anlässlich der öffentlichen Anhörung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zu ESM und Fiskalvertrag, Berlin, Mai 2012 (Foto: Mehr Demokratie e.V./Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 2.0)

Schäubles Währungsfonds soll nach Unionsrecht regiert werden

Stabilität in Gefahr

UZWirtschaft & Soziales | UZ vom 9. Februar 2018

Dass die Stabilität der Währung stets in Gefahr ist, wissen alle verantwortlichen Bundesbanker und höheren Beamten im Berliner Finanzministerium. Aber weiß es auch Peter Altmaier …

Weltkriegsvorbereitung

UZPositionen | UZ vom 12. Januar 2018

Die Herren Schulz und Gabriel wollen Europa zum eigentlichen Zweck der neuen deutschen Regierung machen. „Es ist Aufgabe der SPD, die zentrale Rolle Deutschlands bei …

„Flüchtlings-Gipfel“ – PR-Spektakel zur Installierung der „Europäischen Verteidigungsunion“

EU im Rüstungsmodus

UZInternationales | UZ vom 22. Dezember 2017

Keine Aufrüstung im Namen der friedliebenden Völker! Die EU-Militarisierung stoppen! Erklärung der Kommunistischen und Arbeiterparteien aus den europäischen Ländern, die zu PESCO gehören Die unterzeichnenden …

Wie die Regierenden sich ihre Globalstrategie basteln

Der Trick mit PESCO

UZPolitik | UZ vom 22. Dezember 2017

Die aktuelle Fragestunde im Deutschen Bundestag in der letzten Woche war aufschlussreich, denn erstmals stellte auch die AfD-Fraktion Fragen an die amtierende Bundesregierung. Sie interessierte …

Bekommt Seinen Willen Nicht: Emmanuel Macron (foto: Gouvernement Français)

Die EU-Kommission ist bei der Euro-Reform Merkel und Schäuble näher als Macron

Dürftige Vorschläge

UZInternationales | UZ vom 15. Dezember 2017

Frau Merkel kann sich mit der Bildung einer deutschen Regierung ruhig Zeit lassen. In Brüssel bei der EU brennt nichts an. Weil da auch gar …

Gelockerte Zügel

UZPositionen | UZ vom 8. Dezember 2017

Mario Centeno ist zum Chef der „Eurogruppe“ gewählt worden. Centeno ist im Hauptberuf Finanzminister in Lissabon, und die Eurogruppe ist die inoffizielle Regierung der Eurozone, …

EU wird Militärunion

Gemeinsam Krieg führen

UZInternationales | UZ vom 17. November 2017

23 EU-Staaten, darunter Deutschland und das „neutrale“ Österreich, haben den Grundstein für eine „europäische Verteidigungsunion“ gelegt. Bei einer Zeremonie in Brüssel unterschrieben die Außen- und …

Wichtige Lobbyadresse: Verband Der Automobilindustrie In Frankfurt/main (foto: Public Domain)

Gesetzentwurf für ein verpflichtendes Lobbyregister vorgelegt

Klarheit und ein Verbot

Nina HagerPolitik | UZ vom 17. November 2017

In Brüssel und Berlin arbeiten tausende Lobbyisten daran, Gesetze im Sinne ihrer Auftraggeber zu beeinflussen“, schrieb Imke Dierßen, politische Geschäftsführerin von „LobbyControl“, am 1. November. „Finanzkräftige …

Mogelpackung

Georges HallermayerWirtschaft & Soziales | UZ vom 17. November 2017

Als „ersten Sieg“ (Le Monde) des französischen Präsidenten Emmanuel Macron „für ein soziales Europa“ in Szene gesetzt, erweist sich die reformierte Entsende-Richtlinie der EU als …

In tiefer Krise

Uli BrockmeyerPositionen | UZ vom 27. Oktober 2017

Die wenigen Informationen, die vom jüngsten EU-Gipfel am Freitag bekannt wurden, dafür aber in den hiesigen Medien umso breiter dargelegt wurden, bestätigen erneut die tiefe …

EU-Einigkeit

Beate LandefeldPositionen | UZ vom 13. Oktober 2017

Beate Landefeld ist Redakteurin der Marxistischen Blätter Frankreichs Präsident Macron will die EU „neu gründen“. Er verkündete es in Athen mit der beleuchteten Akropolis im …

Gibt vor, Ideen zu haben: Der französische Präsident Emmanuel Macron. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/computerhotline/33611459512] Thomas Bresson/flickr.com[/url])

Gibt vor, Ideen zu haben: Der französische Präsident Emmanuel Macron. (Foto: Thomas Bresson/flickr.com / Lizenz: CC BY 2.0)

Zur EU-Rede von Macron

Ein bisschen weniger deutsch

Andreas WehrInternationales | UZ vom 6. Oktober 2017

Mutig, visionär, gar historisch“, so wird Emmanuel Macrons Rede „Initiative für Europa“ vom 26. September 2017 gepriesen. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet: „Die französische Presse ist …

Abgelehnt

UZPositionen | UZ vom 22. September 2017

Jean-Claude Juncker ist Kommissionspräsident und schon deshalb überzeugter EU-Europäer. Seine Antwort auf die Krise des Staatenbundes lautet seit jeher: Mehr von dem, was wir schon …

Kurswechsel gegenüber USA

Christoph HentschelPositionen | UZ vom 15. September 2017

Weil der Wahlkampf der großen Parteien nichts für die Schlagzeilen der meinungsmachenden Medienhäuser hergibt, ist die Türkei in den Fokus der Berichterstattung geraten. Das Plakat …

Die Verhältnisse In Den Libyschen Lagern Sind Menschenunwürdig. (foto: Unhcr/iason Foounten)

Die EU will Flüchtlinge in Afrika in Lagern internieren

„Hotspots“ in der Sahel-Zone

Nina HagerInternationales | UZ vom 8. September 2017

Auf dem Afrikagipfel, der am 28. August in Paris stattfand, berieten der französische Präsident Emmanuel Macron sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihren italienischen und spanischen Kollegen. …

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