AfD im Geschwister-Scholl-Gymnasium
Die AfD mietete Räume für ihren Düsseldorfer Parteitag an – angeblich ganz zufällig im städtischen Geschwister-Scholl-Gymnasium. Die Stadtverwaltung genehmigte den Mietvertrag, weil sie nach eigenen Angaben …
Volker Beck und der 0,6-Gramm-„Skandal“
Der Grünen-Politiker Volker Beck soll mit 0,6 Gramm von irgendwas in einer Polizeikontrolle aufgefallen sein. Es soll ihm aus der Tasche gefallen sein. Nicht sonderlich plausibel, …
Geschäftsmodell Krieg
Harsche Kritik hat die Fraktionschefin Sahra Wagenknecht (Partei „Die Linke“) anlässlich des in der letzten Woche veröffentlichten Jahresberichts des Düsseldorfer Rheinmetall-Konzerns formuliert. „16 Prozent Zuwachs in …
Online-Petition des Bündnisses Dortmund gegen Rechts
Die Petition kann unter http//www.change.org/p/bündnis-dortmund-gegen-rechts-partei-die-rechte-verbieten unterschrieben werden. Kaum waren die kriminellen und gewalttätigen Kameradschaften wie der „Nationale Widerstand Dortmund“ verboten, krochen deren Mitglieder bei der …
Rechte Absetzbewegungen
Am 13. März werden in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz neue Landtage gewählt. Dominierendes Wahlkampfhema in allen drei Bundesländern ist der Umgang der Parteien mit den in …
Die „positiven nationalen Wallungen“ in Aktion
Kerstin Köditz Kerstin Köditz ist Sprecherin für antifaschistische Politik der sächsischen Linksfraktion und Mitglied des Bundesvorstandes ihrer Partei www.kerstin-koeditz.de UZ: Regelmäßig gerät Sachsen aufgrund rassistischer und …
Einigung mit Atomkonzernen in Sicht
Beim Atomausstieg ist die Bundesregierung offenbar gewillt, einen gewaltigen Schritt auf die Atomkonzerne zuzugehen. Gleichwohl ist die zuständige Kommission des Bundeswirtschaftsministeriums nicht wie geplant bis …
Armut: Politisch gewollt und geplant
Die Armut in Deutschland bleibt hoch, obwohl Regierung und herrschende Medien immer wieder von guter Konjunktur, hoher Beschäftigung und steigendem Reichtum sprechen. 12,5 Millionen Menschen, 15,4 Prozent …
Das Tal der Brandstifter
Von Woche zu Woche erreicht die maßgeblich gegen Flüchtlinge, ihre Unterkünfte, aber auch ihre Unterstützer gerichtete rechte Gewalt neuerliche Höhepunkte. Vor allem der Freistaat Sachsen …
Fluchtursachen erkennen – Verantwortliche benennen – Kriegsursachen beseitigen!
Hunderttausende von Menschen suchen gegenwärtig in unserem Land Zuflucht, weil ihre Heimatländer durch Kriege und Terror unbewohnbar geworden sind. Die Regierungspolitiker Deutschlands und anderer EU-Staaten …
CDU-Wahlkämpferin macht Druck …
Julia Klöckner, die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, Vorsitzende und Spitzenkandidatin der CDU in Rheinland-Pfalz, möchte die Landtagswahlen am 13. März gewinnen und Ministerpräsidentin des Landes werden. Auf ihrer …
Ekelhafte Angriffe
„In Deutschland breitet sich Pogromstimmung aus“, stellt die DKP in einer aktuellen Erklärung vor dem Hintergrund der rassistischen Ausschreitungen in Clausnitz, Bautzen und weiteren Orten …
Wem die Brandstifter nutzen
„Rassisten bedrohen Flüchtlinge. Gegen wen setzt die Polizei Gewalt ein? Gegen Kinder, die Angst vor dem Mob haben.“ Das stellt der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele mit …
WikiLeaks: Neue Details
Der Lauschangriff der NSA auf Bundeskanzlerin Angela Merkel und andere Politiker sowie auf internationale Institutionen scheint noch größere Ausmaße zu haben als bislang bekannt. Die …
Druck erhöht
Die Opposition im Bundestag erhöht in Sachen Aufklärung von Geheimdiensttätigkeiten den Druck auf die Regierungskoalition. Im vergangenen Jahr war bekannt geworden, dass nicht nur der …