Malu Dreyers Sieg
Vor einem Jahr laut Umfragen noch 10 Prozent hinter der CDU, hat die SPD Rheinland-Pfalz unter Führung von Malu Dreyer mit 36,2 Prozent Julia Klöckner …
„Die Flüchtlinge dieser Tage sind die Folge unserer Politik“
Felix Oekentorp ist Landessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Verinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und einer der Sprecher des Ostermarsch Ruhr. Außerdem engagiert er sich in der Antifa Wattenscheid …
Gegen die Fluchtursache Krieg
Auch in Syrien ist die deutsche Regierung seit Anfang des Jahres Kriegspartei. Tausende werden während der Ostertage in 80 Städten gegen alle Kriegseinsätze der Bundeswehr …
Angriffe auf Abgeordnetenbüros
In den vergangenen Wochen kam es in Freital und in Delitzsch in Sachsen wiederholt zu Angriffen auf Abgeordnetenbüros der Linkspartei. In Freital haben bisher unbekannte …
Umorientierung nach AfD-Erfolgen
Nachdem die Linkspartei bei den vergangenen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz stattfanden, deutlich den Einzug in die dortigen Landesparlamente verpasste und in Sachsen-Anhalt mehr als …
Gemeinsamer Ostermarsch-Aufruf des Bundesausschusses Friedensratschlag und der Kooperation für den Frieden:
Mit dem Militäreinsatz in Syrien wird Deutschland nach dem Ende des Kalten Krieges zum dritten Mal Kriegspartei. Weltweite Massenflucht und Massenelend im Ergebnis von Krieg …
Berlin will es nicht „schaffen“
Die DKP Berlin: „Das Recht auf Schulbesuch muss für alle gelten. Anstelle in den Flüchtlingsunterkünften unterrichten zu lassen, sollten modulare Unterrichts- und Gemeinschaftsräume an den …
Rechter Durchmarsch
Die Befürchtungen sind wahr geworden: Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am vergangenen Sonntag wurde die sozialchauvinistische und in weiten Teilen rassistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) …
Dem Aufstieg der AfD wurde nichts entgegengesetzt
UZ: Die Kretschmann-Partei hat bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg noch einmal kräftig dazugewonnen. Was ist die Bilanz von Grünen und SPD? Warum ist der „grüne“ …
Enthemmte Gewalt
Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt haben einen massiven Anstieg rassistischer Gewalt im letzten Jahr ausgemacht. Wie die Berliner Beratungsstelle für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer …
Angst vor der Zukunft führt in die Vergangenheit
Zirka 12,6 Millionen Wahlberechtigte waren am vergangenen Sonntag zur Stimmabgabe aufgerufen. 8,7 Millionen gingen zu den Wahlurnen. Die CDU und vor allem die SPD – bis …
Bahnoffensive für das südliche Mecklenburg
Die Volksinitiative zum Erhalt der Südbahn in Mecklenburg-Vorpommern vom Fahrgastverband PRO BAHN M-V und der Bürgerinitiative „Pro Schiene“ fordert den Erhalt bzw. die Wiederherstellung der …
Berndt-Koberstein-Preis
Am 28. Juli 1986 wurde Berndt Koberstein zusammen mit zwei weiteren internationalen Aufbauhelfern und drei Nicaraguanern von der Contra ermordet. Berndt Koberstein war als Aufbauhelfer in …
AfD vor satten Wahlerfolgen
Aus den für kommenden Sonntag in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt anstehenden Landtagswahlen könnte die AfD weitere Erfolge für sich verbuchen. Schon bei den Kommunalwahlen am …
Bis ins 20. Jahrhundert galt der Tag als Tag der Commune
UZ: Traditionell findet am 18. März der „Internationale Tag der politischen Gefangenen“ statt. Worauf ist dieser Tag historisch zurückzuführen? Henning von Stoltzenberg ist Mitglied des Bundesvorstandes …