Nachruf auf Guido Westerwelle
Guido Westerwelle war zwischen 1980 und 2013 ununterbrochen eine wichtige Figur in der deutschen Politik. Dabei sind Anfang und Ende dieser politischen Karriere von besonderem …
Vorreiterrolle
Der 22. Bundeskongress der SDAJ beschloss am vergangenen Wochenende, eine bundesweite antimilitaristische Kampagne unter dem Titel „Stop Wars – Gemeinsam gegen ihre Kriege“ durchzuführen. Die Delegierten …
„Unsere Zeit“ auf der Leipziger Buchmesse
Vom 17. März bis zum 20. März 2016 fand in Leipzig die Buchmesse statt. Auch „Unsere Zeit – UZ Zeitung der DKP“ war unter den Verlagen, die in …
Malu Dreyers Sieg
Vor einem Jahr laut Umfragen noch 10 Prozent hinter der CDU, hat die SPD Rheinland-Pfalz unter Führung von Malu Dreyer mit 36,2 Prozent Julia Klöckner …
„Die Flüchtlinge dieser Tage sind die Folge unserer Politik“
Felix Oekentorp ist Landessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Verinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und einer der Sprecher des Ostermarsch Ruhr. Außerdem engagiert er sich in der Antifa Wattenscheid …
Gemeinsamer Ostermarsch-Aufruf des Bundesausschusses Friedensratschlag und der Kooperation für den Frieden:
Mit dem Militäreinsatz in Syrien wird Deutschland nach dem Ende des Kalten Krieges zum dritten Mal Kriegspartei. Weltweite Massenflucht und Massenelend im Ergebnis von Krieg …
Berlin will es nicht „schaffen“
Die DKP Berlin: „Das Recht auf Schulbesuch muss für alle gelten. Anstelle in den Flüchtlingsunterkünften unterrichten zu lassen, sollten modulare Unterrichts- und Gemeinschaftsräume an den …
Rechter Durchmarsch
Die Befürchtungen sind wahr geworden: Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am vergangenen Sonntag wurde die sozialchauvinistische und in weiten Teilen rassistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) …
Dem Aufstieg der AfD wurde nichts entgegengesetzt
UZ: Die Kretschmann-Partei hat bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg noch einmal kräftig dazugewonnen. Was ist die Bilanz von Grünen und SPD? Warum ist der „grüne“ …
Enthemmte Gewalt
Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt haben einen massiven Anstieg rassistischer Gewalt im letzten Jahr ausgemacht. Wie die Berliner Beratungsstelle für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer …
Angst vor der Zukunft führt in die Vergangenheit
Zirka 12,6 Millionen Wahlberechtigte waren am vergangenen Sonntag zur Stimmabgabe aufgerufen. 8,7 Millionen gingen zu den Wahlurnen. Die CDU und vor allem die SPD – bis …
AfD im Geschwister-Scholl-Gymnasium
Die AfD mietete Räume für ihren Düsseldorfer Parteitag an – angeblich ganz zufällig im städtischen Geschwister-Scholl-Gymnasium. Die Stadtverwaltung genehmigte den Mietvertrag, weil sie nach eigenen Angaben …
Volker Beck und der 0,6-Gramm-„Skandal“
Der Grünen-Politiker Volker Beck soll mit 0,6 Gramm von irgendwas in einer Polizeikontrolle aufgefallen sein. Es soll ihm aus der Tasche gefallen sein. Nicht sonderlich plausibel, …
Das Recht auf Nahrung …
Das Recht auf Nahrung ist Bestandteil der Menschenrechtserklärung der UNO von 1948 (Artikel 25), allerdings nicht der Europäischen Menschenrechtskonvention von 1953. Das liegt womöglich daran, dass …
Bahnoffensive für das südliche Mecklenburg
Die Volksinitiative zum Erhalt der Südbahn in Mecklenburg-Vorpommern vom Fahrgastverband PRO BAHN M-V und der Bürgerinitiative „Pro Schiene“ fordert den Erhalt bzw. die Wiederherstellung der …