NRW-Regierung legt Koalitionsvertrag vor
Eine Zumutung
„Schwarz-Grün entpuppt sich in dem vorgelegten Vertrag als Koalition der Zumutung“, war die Bewertung der Landessprecherin der Grünen Jugend NRW, Nicola Dichant, hinsichtlich des Vertragswerks …
DKP Schleswig-Holstein fordert anlässlich Coronakrise endlich Solidarität im Land
Diätenerhöhung?
Anlässlich der am Montag von der Parlamentsverwaltung des Schleswig-Holsteinischen Landtages erfolgten Verkündung, dass die Diäten der Abgeordneten ab 01. Juli um 2,5 Prozent erhöht werden …
Das Pandemiegesetz NRW schränkt Grundrechte ein oder stellt sie sogar ganz in Frage
Im Wettlauf um das schärfste Gesetz
Eines muss man der schwarz-gelben Regierung unter Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) in NRW zugestehen: Sie haben sich mit dem am Dienstag letzter Woche in den …
Thüringen: „Rot-Rot-Grün“ will Minderheitsregierung
Wackeliges Bündnis
Gemeinsam mit SPD und Bündnis 90/Die Grünen will die Linkspartei weiterhin die Landesregierung in Thüringen stellen. Am Mittwoch – nach UZ-Redaktionschluss – stellt sich der noch amtierende …
Anmerkungen zur „großen“ Koalition in Niedersachsen
Scheinriese
Von einer „Großmacht im Landtag“ sprach auf ihrer Titelseite die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ (HAZ), als sie den Abschluß der Koalitionsvereinbarungen von SPD und CDU verkündete. …
![Politshow in Düsseldorf – man demonstriert Einigkeit (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Nordrhein-Westfalen_2017#/media/File:2017-05-14_NRW_Landtagswahl_by_Olaf_Kosinsky-204.jpg]Olaf Kosinsky/Wikimedia Commons[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/eine-kurze-ehe.jpg "Eine kurze Ehe - Landesregierung - Landesregierung")
Politshow in Düsseldorf – man demonstriert Einigkeit (Foto: Olaf Kosinsky/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Politshow in Düsseldorf – man demonstriert Einigkeit
(Foto: Olaf Kosinsky/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Laschet und Lindner und ihre NRW-Politik
Eine kurze Ehe
Vor ziemlich genau einem halben Jahr, am 14. Mai, bescherte die Wahl zum 17. NRW-Landtag CDU und FDP in Düsseldorf ein Fest: Beide Parteien bekamen zusammen …