Profite schützen, Arbeiter gefährden
Wo Bürokratieabbau drauf steht, ist in der Regel Sozialabbau drin. Die jüngst bekannt gewordenen Pläne aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) gehen sogar …
Der Aufschwung ist da
Satte 0,1 Prozent stärker als erwartet soll die deutsche Wirtschaft im kommenden Jahr wachsen. Das versprach Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) bei der Vorstellung der sogenannten „Herbstprojektion …
Stillhalten hilft nicht
Die Bundesregierung bereitet Einschnitte vor, die alle bisherigen Sozialreformen weit in den Schatten stellen könnten. „Es wird ein Herbst, der sich gewaschen hat“, droht CDU-Generalsekretär …
Wir haben den Kaffee auf!
Wer im August ein Päckchen Kaffee gekauft hat, musste dafür fast zwei Euro mehr hinlegen als vor einem Jahr. Für die Tafel Schokolade waren es …
Gemeinsam für Frieden
Die DKP unterstützt die Großdemonstrationen für Frieden am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart. Sie mobilisiert dazu mit einem eigenen Aufruf. Darin heißt es unter anderem: …
Eine Wissenschaft für sich
Die Weichen stehen auf Sozialabbau. Um „Wachstumskräfte zu revitalisieren und die internationale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, braucht es entschlossene Reformen im Geiste der Sozialen Marktwirtschaft“, verkündete …
Arme gegen Rentner ausgespielt
Die 193 Nationen der UNO – auch die Schweizer Regierung – verabschiedeten 2015 einstimmig die Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung mit ihren 17 nachhaltigen Entwicklungszielen (SDGs). Sie …
Bürgergeld zum Abschuss frei
Einen „Herbst der Reformen“ haben die Spitzen der Koalitionsfraktionen von Union und SPD in der vergangenen Woche nach ihrer Klausurtagung in Würzburg angekündigt. Hinter dieser …
Kahlschlag soll nicht Kahlschlag heißen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kam polternd aus der Sommerpause: „Ich werde mich durch Worte wie Sozialabbau und Kahlschlag und was da alles kommt nicht irritieren …
Gemeinsam für Frieden!
Das der BlackRock-Vampir aus dem Sauerland in seinem Gefühlskeller Menschlichkeit gefunden hat, ist auszuschließen. Als Reaktion auf die Ankündigung des israelischen Sicherheitskabinetts, den Krieg gegen …
Auf die Straße – jetzt!
Erneut ruft die Friedensbewegung für den 3. Oktober zu Großdemonstrationen in Berlin und Stuttgart auf. Demonstriert werden soll gegen Militarisierung und Aufrüstung. Gegen amerikanische Mittelstreckenraketen und …
Verschlechterungen am laufenden Band
Schlechtes Timing kann man Wirtschaftsministerin Katherina Reiche nicht nachsagen. Am 21. Juli hatte ein Zusammenschluss von 61 Unternehmen – darunter mehr als ein Dutzend DAX-Konzerne – angekündigt, in …
Wer Frieden will …
Rund 250 Kolleginnen und Kollegen haben am vergangenen Wochenende in Salzgitter an der dritten Gewerkschaftskonferenz für den Frieden teilgenommen. Sie stand unter dem Motto „Den …
Die nächste Katastrophe
Ältere unter uns können sich vielleicht noch daran erinnern, dass Reformen früher einmal als Synonym für positive Veränderung standen. Die arbeitsmarktpolitischen und Rentenreformen der letzten …
Kürzen, bevor es andere tun
In den deutschen Städten und Gemeinden regiert der Rotstift. Betroffen sind nicht nur die großen Städte, sondern auch kleinere Gemeinden. Zum Beispiel im nordrhein-westfälischen Rietberg. …