Jetzt geht auch der deutschen Außenministerin ein Licht auf – die Sanktionen schaden Russland nicht, gibt Annalena Baerbock (Grüne) enttäuscht zu: „Eigentlich hätten wirtschaftliche Sanktionen wirtschaftliche …
Ausgerechnet die CDU plakatiert „Für eine Wärmewende ohne soziale Kälte“. Die Partei, deren Existenzweise im Privatisieren von Staatsfinanzen besteht, wittert bei den Grünen zudem Korruption. …
Mit großem Palaver wurde das Bürgergeld als eine Sozialreform angekündigt, die es in sich haben sollte – raus aus den Armutssituationen vor allem der Niedriglöhnerinnen und …
Am 12. Juli 2002 kommentierte Rolf Knecht in der UZ die ersten Reaktionen aus den Gewerkschaften auf die Vorschläge der Hartz-Kommission. Diese war Anfang 2002 …
Eine der wertvollsten Publikationsreihen nicht nur für aktive Gewerkschafter, Betriebs- und Personalräte oder Vertrauensleute sind die in unregelmäßigen Abständen herausgegebenen Themenbroschüren des Bereichs Wirtschaftspolitik beim …
Als Hartz IV im Rahmen der Agenda-Politik eingeführt wurde, war dies Armut per Gesetz. Daran haben auch die in homöopathischen Dosen erfolgten Erhöhungen der Regelsätze …
„Das Krisenmanagement der Bundesregierung ist ein armutspolitisches Trauerspiel“, mit diesen Worten bezeichnete der paritätische Wohlfahrtsverband die jüngsten Beschlüsse der Bundesregierung mit Einmalzahlungen an Bedürftige. Tatsächlich …
Heute, am 19. Februar, jährt sich der rassistische Anschlag von Hanau. Am 19. Februar ermordte ein Nazi zehn Menschen. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, zieht …
Seit Jahren ist die Möglichkeit einer Virus-Pandemie, wie wir sie erleben, bekannt. Das mögliche Ausmaß, Gefahren und die Betroffenheit der Menschen waren für ihr Eintreten …
Am Sonntag vorletzter Woche war es soweit: In Essen schneite es und die weiße Pracht war nicht wie üblich am nächsten Tag wieder verschwunden, sondern …
Seit der Einführung von ALG II zum 1. Januar 2005 soll es jetzt das 11. Änderungsgesetz geben. Bei dem Gesetz ging es nicht um die …
Vor 20 Jahren hob das sozialdemokratische Dreigestirn Gerhard Schröder, Walter Riester und Bernd Rürup das „Drei-Säulen-Modell“ der Rentenfinanzierung aus der Taufe. Die gesetzliche Altersvorsorge wurde …
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Mit den heutigen parlamentarischen Beratungen macht die CDU-/SPD-Koalition ihre Prioritäten klar. Nach dem Verteidigungsausschuss stimmt heute der Haushaltsausschuss des Bundestags …
Die Agenda-Politik der 2000er Jahre wirkt fast ungebremst nach. Trotz Einführung des gesetzlichen Mindestlohns und ein paar kleinerer, meist kosmetischer Reformen an der Arbeitsmarktpolitik dieser …
Weil zum Beispiel die Hartz-IV- Leistungen den Empfängern hinten und vorne nicht zu einem auskömmlichen Leben reichen, gibt es hierzulande inzwischen über 900 Lebensmitteltafeln. Frech …
