ICAN stärkt – Mützenich den Rücken
Das Verteidigungsministerium plant die Anschaffung neuer Atombomber. Ab 2025 soll das bisherige Trägersystem für die in Büchel stationierten Atombomben, der Tornado, ersetzt werden. Die Entscheidung …
Nach dem Parteitag geht der Abbau der SPD weiter. (foto: SPD Schleswig-Holstein / flickr.com / CC BY 2.0)
Nach dem Parteitag geht der Abbau der SPD weiter. (foto: SPD Schleswig-Holstein / flickr.com / CC BY 2.0)
Der Abendsonne entgegen
Ein einigermaßen schlagfertiger Sozialdemokrat würde einer Kommunistin oder einem Mitglied der Partei „Die Linke“, die ihn auf den Niedergang der SPD hinweisen, vielleicht mit dem …
Verdächtig harmonisch
Das Mitgliedervotum für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zeigt, dass eine Mehrheit der aktiven SPD-Mitglieder dem bisherigen Partei-Establishment nicht zutraut, die SPD aus der Krise …
Blankoscheck für Krieg
Innenpolitisch nannte der SPD-Parteitag vor allem zwei Ziele: Investitionen und Mindestlohn rauf. Alles andere wurde so formuliert, dass es in Kompromissen versacken kann. Beispiel Vermögensteuer, …
Schaulaufen der Kandidaten für neuen SPD-Vorsitz
In der SPD hat das Schaulaufen um den neuen Parteivorsitz begonnen. Gleich 15 Kandidatinnen und Kandidaten – sieben Duos und ein Einzelbewerber – streben das Amt an, …
SPD-Spitze will punkten
Hilflos agiert die SPD, die anstehenden Landtagswahlen in drei Bundesländern verheißen ihr nichts Erfreuliches. Sie erwartet nicht nur deutliche Verluste, sondern auch, in neuen Koalitionen …
Norbert Blüm
Wie es unter Verwandten vorkommt, haben sich Sozialdemokraten und Kommunisten in den letzten hundert Jahren ein wenig auseinandergelebt. In der Not empfindet man aber doch …
Gesucht: Vorsitzende
Nachdem die frühere Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles nach dem EU-Wahldebakel von allen Ämtern zurückgetreten ist, sucht die SPD eine neue Parteivorsitzende beziehungsweise einen neuen Parteivorsitzenden. Der …
Das Dilemma der SPD
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat es schwer. Ihr Klimaschutzgesetz lag Monate im Kanzleramt. Jetzt ging er an die Ressorts (UZ vom 7. Juni). Doch der Entwurf …
SPD
Als die SPD sich für eine Koalition mit den Unionsparteien auf Bundesebene entschied, war klar, dass dies Stimmen kosten würde. Deshalb versucht die Parteispitze, sich …
Zukunftsplan Ost
Am 6. April traf sich die SPD in Erfurt. Auf einem Ost-Konvent ließ sich die Führung der Partei ihr Programm für den Osten „Jetzt ist unsere …
Gewerkschaft ausgesperrt
Die Dülmener Bürgermeisterin Lisa Stremlau (SPD) hat dem örtlichen Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) untersagt, seine diesjährige 1.-Mai-Feier in städtischen Räumen durchzuführen. Dabei beruft sich die Stadt …
![Die SPD baut um und keiner will dem Vorhaben trauen. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/spd-sh/31785788544/] SPD Schleswig-Holstein[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/spd-will-das-rad-zurueckdrehen.jpg "SPD will das Rad zurückdrehen - SPD - SPD")
Die SPD baut um und keiner will dem Vorhaben trauen.
(Foto: SPD Schleswig-Holstein / Lizenz: CC BY 2.0)
Die SPD baut um und keiner will dem Vorhaben trauen. (Foto: SPD Schleswig-Holstein / Lizenz: CC BY 2.0)
SPD will das Rad zurückdrehen
Knapp eine Woche nach Verkündung ihres Sozialstaats-Konzepts scheint die SPD im leichten Aufwind. Laut aktuellen Umfragen von Emnid und Forsa hat sie in der Gunst …
Linksruck der Sozialdemokraten?
Die SPD will vor den Europa- und wichtigen Landtagswahlen endlich den „Sozialstaat“ „erneuern“, oder, wie die Parteivorsitzende Andrea Nahles am 6. Februar in der „Berliner Zeitung“ …