Schulz und SPD räumen Fehler der Agenda 2010 ein
Ein Propaganda-Coup
Der SPD ist ein beeindruckender Coup gelungen. Fernsehen und Rundfunk sind noch einmal voll mit dem wundervollen Martin Schulz. Der ist so wundervoll, weil er …
Thema „Innere Sicherheit“ dominiert NRW-Wahlkampf
Schlechte Aussichten für die SPD
Hannelore Kraft hat bei der traditionellen Jahresauftaktpressekonferenz alles versucht, die vorgeblichen Erfolge ihrer Landesregierung in Nordrhein-Westfalen auf dem Arbeitsmarkt, bei Sozialprojekten, bei der Haushaltskonsolidierung oder …
Die SPD-Linke feiert Martin Schulz‘ Wechsel nach Berlin – warum?
Die EU glaubwürdig machen
Der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ist in der SPD beliebt. „Eine Persönlichkeit“, wie es Parteichef Sigmar Gabriel ausdrückte, der einen Saal mit seinen Reden „rocken“ …
An der Seite des Finanzkapitals
Der zeitliche Ablauf sorgte für Klarheit. Am Samstag demonstrierten Hunderttausende in deutschen Städten gegen die Investitionsschutzabkommen TTIP und CETA. Am Montag darauf gab ein Konvent …
In der SPD ist das Freihandelsabkommen mit Kanada zwischen Parteiführung und linkem Flügel umstritten
Ein Streit um CETA
Für Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel könnte es auf dem SPD-Parteikonvent Mitte September schwer werden, die Zustimmung seiner Partei für das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA im Handstreich zu …
21 Prozent für eine Untote
Die SPD ist in der letzten „ARD-Sonntagsfrage“ bei 21 Prozent gelandet. 51 Prozent wünschen Frau Merkel ins Kanzleramt, Sigmar Gabriel 13 Prozent. „Alle Wetter“, ist man versucht zu …
Ausstieg aus der Braunkohle wird verzögert. Die SPD versucht so ihre Position vor den nächsten Wahlen zu festigen.
Zum Nutzen der SPD
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat vor einigen Wochen angekündigt, ab diesem Jahr einen Runden Tisch zur weiteren Kohlenutzung einzuberufen. (UZ berichtete am 29.1.) Dabei wolle …
SPD-Parteitag – Durchmarsch der Totengräber
Minutenlange Standing Ovations für Gerhard Schröder auf dem SPD-Parteitag. Spätestens an diesem Punkt gilt Dantes Satz aus dem Inferno: „Lasst, die ihr hier eintretet, alle …
Auf die SPD kann sich das Kapital verlassen
Die Kapitulation und ihre Folgen
Die Erklärung des Euro-Gipfels, die vom griechischen Ministerpräsidenten und vom Parlament Zustimmung abpresste, wird nach Auffassung des ehemaligen Finanzministers, Yanis Varoufakis, als die „Kapitulationsurkunde Griechenlands“ …
SPD-Konvent beschließt Vorratsspeicherung
Mehr Schnüffelei wagen
Hinter verschlossenen Türen, im Geheimen, unter Ausschluss der Medien, beriet die SPD am 20. Juni im Willy-Brandt-Haus über die Vorratsdatenspeicherung. Informationen über Verlauf der Debatten und …