Anders als die Schlagzeilen: Eindrücke aus Damaskus
Nach dem Händeschütteln
„Ist der Krieg in Syrien kein Terror?“, fragt uns der syrische Informationsminister bei einem Treffen in Damaskus. Wir, das sind Jugendliche aus der Türkei, aus …
Syrien: Bevölkerung hungert, Preise steigen
Liberale Kriegswirtschaft
Sanktionen aufheben Durch die Medien geistern Berichte über eine Hungersnot im von Regierungstruppen umzingelten damaszener Vorort Madaya. Das ist pervers. In Syrien hungern inzwischen über …
Die Allianz zwischen Ankara und Rakka
Zwei Seiten einer Medaille
Er werde zurücktreten, wenn Beweise über türkische Ölgeschäfte mit der Terrormiliz „Islamischer Staat“ im Irak und in Syrien vorgelegt werden würden, erklärte Anfang Dezember der …
Bundesregierung will Kontrolle über Syrien ausbauen – aber wie?
Gestaltungsmacht
In der vergangenen Woche sind die ersten Bundeswehrsoldaten zum neuen deutschen Kriegseinsatz in Syrien und im Irak aufgebrochen. Anfang Januar soll der Aufmarsch von bis …
Resolution der IG Metall Dortmund
Keine Kriegsschiffe und Tornados nach Syrien und anderswo!
„Von deutschem Boden soll Frieden ausgehen“ so sagt es das Grundgesetz. Dies ist bei der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten im 2+4 Vertrag noch einmal …
Karin Leukefeld auf dem 50. Solidaritätsbasar der Zionsgemeinde in der Neustadt
„100 Stunden Verhandlungen sind immer besser als eine Stunde Krieg“
„Solidarität ist unsere Stärke“ – so hieß es am 27. November 2015 wieder zum 50. Solidaritätsbasar in Bremen. Es ist deprimierend, aber die Welt ist heute nicht …
Proteste gegen einen Einsatz der Bundeswehr und die Ausweitung des Krieges
Vor einem Weltbrand?
Tausende Menschen hatten am Wochenende zuvor in London, Madrid und Barcelona gegen eine Beteiligung ihrer Länder am Kriegseinsatz in Syrien protestiert: Am Vorabend der Bundestagsdebatte …
Syrien-Einsatz ist grundgesetzwidirig
Kriegsbefürworter angezeigt
„Strafanzeige gemäß Paragraf 80 StGB i. V. mit Art. 26 Abs. 1 GG gegen alle Mitglieder des Deutschen Bundestages (Regierungsmitglieder eingeschlossen) … Sehr geehrter Herr …
„Krieg ist kein Mittel, um den Konflikt in Syrien zu lösen“
UZ: Die Bundesregierung plant den zurzeit größten Militäreinsatz in Syrien. Wie steht die Fraktion „Die Linke“ zu diesem Einsatz? Annette Groth ist menschenrechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion …
Krieg verleiht Flügel
Krieg. Und Deutschland will mitmachen. Oder sich „seiner außen- und sicherheitspolitischen Verantwortung stellen“, wie die Sprachregelung jetzt lautet. Dafür gibt es keine Rechtsgrundlage, aber das …
Bundeswehr nach Syrien, Souveränität egal
Jetzt auch offen
Seit fast fünf Jahren herrscht in Syrien Krieg. Nun mischt sich der deutsche Imperialismus auch direkt und offen in diesen Krieg ein. Nach den Anschlägen …
Syrien: Für oder gegen die russischen Luftangriffe?
Linke gespalten
Seit Anfang Oktober beteiligt sich Russland direkt am Syrienkrieg. Seitdem haben die syrische Armee und ihre Verbündeten Geländegewinne erreicht. Unter anderem gelang es der syrischen …
Syrien: Russische Zusammenarbeit mit FSA?
Assad zu Wahlen bereit
Im Konflikt um und in Syrien ist Präsident Baschar al-Assad laut Berichten russischer Medien zu einer vorgezogenen Präsidentenwahl bereit. Zunächst müsse das Land jedoch „vom …
Moskau stützt Damaskus, Opposition erhält Flankenschutz imperialistischer Staaten
Blutiges Patt in Syrien
Seit zwei Wochen beteiligt sich das russische Militär am Krieg auf syrischem Boden. Erstmals seit der Konterrevolution in der UdSSR ist es dabei außerhalb der …
Russlands Stärke in der syrischen Tragödie
„Geopolitisches Tschernobyl“
Als der damalige UN-Sondervermittler Kofi Annan im Juni 2012 das Genfer Abkommen für eine Lösung des blutigen Konflikts in Syrien vorlegte, erklärten sich die Außenminister …