Der Druck muss größer werden
Auf der Tagung des Parteivorstandes der DKP, die am vergangenen Wochenende in Leverkusen stattfand, rief deren Vorsitzender Patrik Köbele dazu auf, den Protest gegen den …
Hetzjagd auf eine linke „Linke“
Viel braucht es nicht, um die Verfechter der deutschen „Staatsräson“ auf die Palme zu bringen. Denn gerade diejenigen, die ungerührt den Völkermord in Gaza leugnen …
Tribunal der DKP gegen den Völkermord in Gaza
Am 22. Februar fand im Linken Zentrum Lilo Herrmann in Stuttgart ein gut besuchtes Tribunal der DKP gegen den Genozid in Gaza und in Solidarität mit …
Kriegsverbrecherfreund
Er war noch nicht im Amt, noch nicht einmal das amtliche Endergebnis lag vor, als Friedrich Merz (CDU) deutlich machte, was er vom Völkermord hält – …
Zu viele Namen
Es ist kein Geheimnis, dass die bürgerlichen Medien in diesem Land der deutschen Staatsräson verschrieben sind. Von Fakten nur selten erschüttert, stehen sie fest an …
Solidarisch gegen ihren Terror
Täglich begeht die israelische Armee Kriegsverbrechen in Gaza, im Westjordanland und – zuletzt verstärkt – im Libanon. Von langer Hand geplant wurden dort vor wenigen …
Familiär verbunden, staatlich distanziert
Als „Rogue State“, als „Schurkenstaat“ bezeichnete der jordanische Außenminister Ayman Safadi Israel. Die starken Proteste in Jordanien gegen den israelischen Krieg in Gaza und auf …
Bologna
Angefacht durch das Massaker der israelischen Armee in einem Flüchtlingslager bei Rafah setzten sich in der vergangenen Woche weltweit die Demonstrationen und Proteste gegen den …
Rechtsweg ausgeschlossen
Es gab Zeiten, in denen die Herrschenden in diesem Land zumindest bei öffentlichen Auftritten viel Wert auf einen „demokratischen Rechtsstaat“ legten. Zugegeben, das war manchmal …
Heuchelei in Den Haag
Den Haag, Internationaler Gerichtshof (IGH), 9. April 2024: Anhörungstermin der von Nicaragua der Komplizenschaft am Völkermord in Gaza angeklagten Bundesrepublik Deutschland. Zwischen Beginn um 10.00 Uhr und …
Gefährliche Doppelmoral
Der Auftritt der Bundesregierung vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) im Klageverfahren Nicaraguas wegen Beihilfe zum Völkermord und Verletzungen des humanitären Völkerrechts in Gaza ist ein …
Frieden und Gerechtigkeit erzwingen!
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft anlässlich der derzeit stattfindenden Verhandlung vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) zu Protesten gegen die Beteiligung Deutschlands am Völkermord in …
Solidarität trotzt Gegenwind
Weit mehr als 30.000 Tote in Gaza, totgebombte humanitäre Helfer und Verfahren wegen Völkermord in Gaza scheinen die deutsche Bundesregierung nicht zu beeindrucken. Sie liefert weiterhin …
Israel eskaliert
Am Montag zerstörte eine vermutlich israelische Rakete ein Gebäude der iranischen Botschaft in Damaskus. Bei dem Terrorangriff starben in der syrischen Hauptstadt nach iranischen Angaben …
Profiteure des Völkermords
Am 8. und 9. April verhandelt der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag. Auf der Anklagebank: Deutschland. In einem Eilverfahren beschuldigt Nicaragua die Bundesrepublik der Beihilfe zum …