Aus der DDR wurde ein Niedriglohnsektor
Vertrocknete Lande
Robert Kühne aus Schwerin kandidiert auf Platz 25 der DKP-Liste zur EU-Wahl 2019. 30 Jahre ist die Konterrevolution im Herbst dieses Jahres her. Doch die …
Industriestrategie 2030: Altmaiers „Provokation“ gelungen
Prügel und Zähneklappern
Ganz so hatte sich die Bundesregierung das wohl nicht vorgestellt, als ihr Wirtschaftsminister Peter Altmaier Anfang Februar seine „Nationale Industriestrategie 2030“ vorstellte (siehe UZ vom …
Bundesregierung legt „Nationale Industriestrategie 2030“ vor
Altmaier bekennt sich zum Stamokap
Mit großer Geste präsentierte am 5. Februar Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, einer der engsten Vertrauten von Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel, seine 16 Druckseiten umfassende „Nationale Industriestrategie 2030“.Auffällig bei …
„Nationale Industriestrategie 2030“ als Antwort auf China und die USA
Der Große Sprung des Peter Altmaier
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat in der letzten Woche seine „Nationale Industriestrategie 2030“ vorgestellt. In einer 20-seitigen Broschüre sind die „strategischen Leitlinien für eine deutsche und …
SPD und CDU beschließen Offensiven für den Osten
Wahlkampfmanöver
Zur „Internationalen Grünen Woche“ in Berlin
Agrarwende jetzt
Dr. Johanna Scheringer-Wright ist Mitglied des Parteivorstandes der Partei „Die Linke“ und des Thüringer Landtages. Die Gemeinsame Agrarpolitik der EU steuert in die falsche Richtung. …
Was die Gewerkschaften von Friedrich Merz‘ Comeback zu erwarten haben - Zusammengestellt von Manfred Dietenberger
Nicht die Frösche fragen
Friedrich Merz ist zurück – zwar nicht als CDU-Vorsitzender, aber als CDU-Experte für „Soziale Marktwirtschaft“. Darauf hat er sich in der vergangenen Woche mit der neuen …
Jahresgutachten der „Wirtschaftsweisen“ ist ebenso teuer wie überflüssig
Die PR-Truppe des Finanzkapitals
Der „Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“ hat seine Wachstumsprognose auf 1,6 Prozent 2018 beziehungsweise auf 1,5 Prozent für 2019 abgesenkt. „Außenwirtschaftliche Rahmenbedingungen“, „temporäre, produktionsseitige …
Die deutsche Asienpolitik zwischen Kommerz und Geostrategie
Der Spagat
Das Pentagon hat eine Studie veröffentlicht, nach der das US-Militär bei wesentlichen technologischen Produkten und Materialien in erheblichem Maße von Importen aus der VR China …
70 Jahre „Soziale Marktwirtschaft“
Wohlstand für alle?
Kanzlerin Angela Merkel und andere Politiker feierten vergangene Woche mit großem Tamtam in Berlin „70 Jahre Soziale Marktwirtschaft“, den Jahrestag der Wirtschafts- und Währungsreform im …
Die Koalitionsvorhaben zum „Arbeitsmarkt“
Bastelei am Unheilbaren
Der DGB und mit ihm eine Reihe von Gewerkschaftsfunktionären haben sich nach Abschluss des Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD unterm Strich positiv zu seinen Inhalten …
Sorgen einer Minderheit
Beate Landefeld Der CDU-Wirtschaftsrat ist nicht irgendwer. Die in ihm zusammengeschlossenen rund 11 000 Unternehmer sind der organisierte Kern des Wirtschaftsflügels der politischen Hauptpartei des …
Achtstundentag attackiert
In der vergangenen Woche hat der „Sachverständigenrat (SVR) zur Begutachtung der Wirtschaftlichen Entwicklung“ Kanzlerin Merkel sein mehr als 400 Seiten starkes Jahresgutachten vorgelegt. Wie jedes …
„Strategische Innovationspolitik“ betreiben
BDI mit klaren Ansagen
Koalitionsverhandlungen finden nicht nur unter medialem Getöse statt. Interessenverbände melden sich ebenfalls und stellen Forderungen auf, die unbedingt in das künftige Regierungshandeln eingebracht werden müssten. …
Fünf Wirtschaftsforschungsinstitute schreiben die Gegenwart fort
Hochkonjunktur
Alles ist gut. Die wirtschaftliche Lage des Landes hat sich gegenüber den schon optimistischen Prognosen vor einem halben Jahr noch verbessert. Die Wirtschaftsforschungsinstitute heben deshalb …