Die Kommunistische Partei der Türkei (TKP) hat am 5. Juli in insgesamt sechs Städten Aktionen und Demonstrationen gegen den NATO-Gipfel organisiert, der am 7. und 8. Juli in Ankara stattfindet.
In der türkischen Hauptstadt sind bereits seit dem 28. Juni alle Aktionen, Demonstrationen und Konferenzen von Antiimperialisten und NATO-Gegnern verboten. Trotz eines starken Polizeiaufgebots konnte die TKP ihre Demonstration am vergangenen Sonntag durchsetzen. Fast 150 Teilnehmer wurden festgenommen, sieben TKP-Mitglieder erlitten Kopfverletzungen, einige weitere Brüche an Armen und Rippen. Ein Demonstrant musste wegen Verdacht auf einen Herzinfarkt ins Krankenhaus eingeliefert werden.
Direkt im Anschluss an diese Aktion in Ankara fanden in fünf weiteren Städten von der TKP organisierte Märsche statt. Gefordert wurde ein NATO-Austritt der Türkei und die Schließung aller ausländischen Militärbasen im Land.
Bei der Demonstration in Istanbul waren auch ausländische Delegierte anwesend, die am Tag zuvor an einer Anti-NATO-Konferenz der TKP teilgenommen hatten, darunter auch ein Vertreter der DKP. Die Konferenz war ursprünglich für Ankara geplant, war aber von der TKP aus Sicherheitsbedenken auf Grund der massiven Repressionen kurzfristig nach Istanbul verlegt worden. Der TKP-Vorsitzende Kemal Okuyan wandte sich dort auch gegen den Genozid in Palästina und den Angriffskrieg der USA und Israels gegen den Iran. Er erinnerte an große Proteste im Jahr 1968 gegen die Ankunft der sechsten US-Flotte in Istanbul.
Bereits im Juni waren mehr als 500 Menschen wegen ihrer Teilnahme an Protesten gegen die NATO festgenommen worden. Am 1. Juli wurden bei einem Jugendcamp der World Antiimperialist Platform 20 junge Anti-NATO-Aktivisten, darunter mehrere internationale Teilnehmer, festgenommen, die am 6. Juli noch in Haft waren.
Die DKP verurteilt alle Repressionen gegen antiimperialistische Aktivisten und NATO-Gegner entschieden, und schließt sich der Forderung nach der sofortigen Freilassung aller inhaftierten Aktivisten an.
