Teil 2: Rückweg in den Kapitalismus

Wie man es dreht und wendet …

Björn Blach und Herbert Münchow

Das politische System der DDR versagte im entscheidenden Moment. Die SED stand im Zen­trum dieses Systems. Sie war 1989 die Kraft, die die Möglichkeit gehabt hätte, die Forderungen nach einem „erneuerten Sozialismus“ aufzugreifen und gleichzeitig der Konterrevolution die Stirn zu bieten. Dieser Aufgabe wurde sie nicht gerecht, da sie sich weitgehend selbst demontiert hatte.

Wie wir in Teil 1 aufzeigten, hatte sich in vielen gesellschaftlichen Bereichen im Laufe der 1980er Jahre die Notwendigkeit für tiefgreifende Reformen herausgebildet. Sie hätten gemeistert werden können, wären in den sozialistischen Ländern die politischen Voraussetzungen vorhanden gewesen, um rechtzeitig den notwendigen Wandel in der Leitung von Produktion und Gesellschaft zu vollziehen. Wir folgen Jörg Roesler, dass das Ende der DDR nicht „durch einen wirtschaftlichen Zusammenbruch eingeleitet worden“ ist beziehungsweise „durch eine drastische Verschlechterung des Lebensniveaus hervorgerufen“ wurde.

Kräfteverhältnisse und Etappen des Umbruchs

Im Sinne einer revolutionären Situation standen sich seit Frühjahr 1989 die SED und die neuen Bürgerbewegungen (Vereinigte Linke, Neues Forum und so weiter) gegenüber. Teile der Opposition waren gewaltbereit. Die vom Westen gesteuerte und von Ungarn unterstützte „Fluchtbewegung“ von Hunderttausenden im Sommer verunsicherte die Bevölkerung massiv. Westliche Journalisten empfingen die vor allem jungen Menschen. „Die Ausreisewelle rollt!“, verkündete die Tagesschau.

Während sich die SED-Führung auf den 40. Jahrestag der Gründung der DDR vorbereitete, bekamen die Demonstrationen in der DDR immer größeren Zulauf. Entgegen der bürgerlichen Propaganda entschied sich die Staatsführung im Herbst, auf repressive Maßnahmen weitgehend zu verzichten, und signalisierte Dialogbereitschaft. Ende Oktober löste Egon Krenz Erich Honecker ab. Sein Versuch, „die politische und ideologische Offensive wiedererlangen“ zu können, blieb erfolglos.

Das Scheitern der Perestroika, der Zerfall der Sowjetunion, die Kapitulation Gorbatschows und seiner Führung vor der Systemkonfrontation veränderten die internationalen Kräfteverhältnisse. Die DDR wurde Verhandlungsobjekt. Die Frage war nur, wer die Verhältnisse klärt: Bonn oder Moskau? Die Entscheidung fiel zwischen dem 4. und 9. November. Entweder eine souveräne DDR und ein erneuerter Sozialismus. Oder Konterrevolution: Bundeskanzler Kohl erklärte die „Deutsche Einheit“ zum kurzfristigen Ziel.

Der Tag der Grenzöffnung am 9. November war eine Zäsur. DDR-Bürger konnten ausreisen – die westliche Propagandamaschinerie einreisen. Es „beginnt ein Auseinanderklaffen zwischen Ansprüchen, Zielen und Losungen der einfachen Bürgerinnen und Bürger, die für sich Überlebensstrategien suchten … und den Intentionen der verschiedenen Reformkräfte zur Erneuerung der DDR wie auch der wachsenden Zahl von nationalkonservativen Kräften, die eine Auflösung der Machtstrukturen der DDR und einen schnellen Übergang zur deutschen Einheit anstrebten“, schreibt der Historiker Stefan Bollinger.

Die Regierung Modrow versuchte, ab Mitte November mit einem Reformprogramm und politischen Zugeständnissen die Handlungsfähigkeit zurückzugewinnen. Das hätte der Konterrevolution im Weg gestanden. Am 1. Dezember beschloss die Volkskammer, die Führungsrolle der SED aus der Verfassung zu streichen. Wenige Tage später leitete Gregor Gysi die Umwandlung der SED in eine sozialdemokratische Partei ein. Unter dem Deckmantel des „Antistalinismus“ wurde der Leninismus aus dem Programm entfernt. Eine der ersten organisatorischen Maßnahmen war die Auflösung ihrer Betriebsgruppen.
Im Januar wurde die Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) in Berlin verwüstet. Medial bot das die Möglichkeit, die Sicherheitsorgane der DDR insgesamt zu diskreditieren. Die folgende Auflösung des MfS und der Betriebskampfgruppen sicherten die Konterrevolution ab.

Retten, was zu retten ist

Anfang 1990 waren die Weichen gestellt. Es musste versucht werden, möglichst viele soziale Errungenschaften der DDR zu retten. Zum Beispiel sollte ein Gewerkschaftsgesetz die Rechte der Beschäftigten und ihrer Organisationen sichern. Eine neue Verfassung sollte umfassende Mitspracherechte der Beschäftigten bei der Bestimmung „der wirtschaftlichen, sozialen und personellen Angelegenheiten des Betriebes und auch des Unternehmens“ einräumen.

Illusionen begannen zu zerplatzen. Der „aufrechte Gang“ konnte die Führung durch eine marxistisch-leninistische Partei nicht ersetzen. Was manchem Reformer 1989 als Risiko bewusst war, bestätigte sich. Die „neuen Bewegungen“ waren unerfahren und lehnten jegliche Macht ab. Der zentrale Runde Tisch, an dem sich Vertreter von Parteien, Massenorganisationen, der „neuen Bewegungen“ und die Regierung austauschten, sorgte für Desillusionierung. Die im Fernsehen übertragenen Sitzungen warfen mehr Fragen auf, als sie beantworteten.

Anders die „Allianz für Deutschland“ aus CDU, DA und DSU. Sie hatte ein tiefes Verständnis der Machtfrage und wurde vom Westen tatkräftig unterstützt – gegen den Sozialismus.

Die Neuwahlen im März erfolgten auf der Grundlage eines neuen Wahlgesetzes, das auf Sperrklauseln verzichtete. Die Mehrheit des Runden Tischs beschloss, für den Wahlkampf „bei allen öffentlichen Veranstaltungen (…) auf Gastredner aus der Bundesrepublik und aus West-Berlin zu verzichten“.

Jens Reich, Mitbegründer des Neuen Forums, kommentierte später: „Das Bonner Nilpferd ist in einer Massivität gekommen, dass man einfach hilflos war. Im Wahlkampf ist einfach der gesamte Apparatismus des Westens in den Osten gebracht worden. Dem hatten wir nichts entgegenzusetzen. Das waren in die DDR exportierte Westwahlen.“

Die Konterrevolution übernimmt die Macht

Das Wahlergebnis verdeutlichte den Übergang der politischen Macht in die Hände der Konterrevolution. Ihrem DDR-Personal, sprich, der Regierung Lothar de Maizière, blieb es überlassen, dem Ausverkauf an das bundesdeutsche Kapital einen demokratischen Anstrich zu verpassen.

Das gelang, da die Mehrheit der DDR-Bürger nicht mehr an Reformen glaubte. Die Hoffnung auf eine erneuerte DDR war verflogen. Das Spiel der Wirtschaftskräfte war der hauptsächliche Grund. Oder, wie Ernst Bloch sagt: „Vieles fiele leichter, könnte man Gras essen.“ Die Menschen sehnten sich nach Sicherheit und festen Strukturen und glaubten, sie in der BRD zu finden. Das war den Regisseuren in Bonn gerade recht. Schon vor der Regierungserklärung von de Maizière am 19. April 1990 war für Kanzler Kohl klar: Gesetze und Strukturen der BRD sind zu übernehmen. Die DDR ist auf direktem Weg aus der Geschichte zu tilgen.

Deindustrialisierung

Die „Treuhandanstalt“ wurde von der Regierung Modrow gegründet, um das Volkseigentum und die sozialen Leistungen zu bewahren und wirtschaftliche Reformen durchzuführen.

Im Sommer kam „erfahrenes Personal“ aus dem Westen. Der neue Auftrag lautete: Privatisierung um jeden Preis. Das Volkseigentum war in den Händen der Kapitalisten, das Volk der DDR wurde entschädigungslos enteignet. Eine ganze Volkswirtschaft, die 1988 pro Kopf etwa die Wirtschaftskraft Japans erreichte, wurde abgewickelt. Mit ihr soziale Errungenschaften, die nur der Sozialismus gewährt.

Medial vorbereitet durch die Warnung vor einer Staatspleite, kam am 1. Juli 1990 die D-Mark als Zahlungsmittel in Umlauf. Die Währungsunion war der Point of no return. Durch den Umtauschmodus verschlechterte sich die Lage der DDR-Wirtschaft dramatisch. Die Unternehmen verloren auf einen Schlag den Westmarkt, weil die Preisvorteile des alten Wechselkurses wegfielen. Auch Märkte im Osten verloren sie, weil sie ihre Produkte nun gegen D-Mark verkaufen mussten. Die Supermärkte wurden mit der westlichen Überproduktion geflutet, was das Aus für viele DDR-Unternehmen bedeutete. Übergangsmaßnahmen gab es nicht. Hans Modrow brachte es auf den Punkt: „Die Währungsunion hat der DDR-Wirtschaft das Genick gebrochen.“

Mit dem 3. Oktober 1990 endet die Phase der Konterrevolution, in der die Machtfrage entschieden wurde.

Teil 1 erschien in der UZ vom 2. Oktober, der dritte und letzte Teil erschien in der UZ vom 16. Oktober.

✘ Leserbrief schreiben

An die UZ-Redaktion (leserbriefe (at) unsere-zeit.de)

"Wie man es dreht und wendet …", UZ vom 9. Oktober 2020



Bitte beweise, dass du kein Spambot bist und wähle das Symbol Auto aus.

Vorherige

Corona und der Klassenkampf von oben

Mit Hängen und Würgen

Nächste