DKP-Parteivorstand wertet erste Wahlkampfschritte aus

Anderthalb Stunden

Von Olaf Matthes

„Da werden Kräfte mobilisiert, von denen wir nicht geglaubt hätten, dass wir sie haben“ – Lothar Geisler berichtet beim Parteivorstand der DKP von den Erfahrungen, die seine Kreisorganisation Recklinghausen in ihrer Vorbereitung für den Bundestagswahlkampf macht. Es koste viel Zeit, die nötigen Unterstützerunterschriften zu sammeln, ein Genosse plant für jede Unterschrift anderthalb Stunden Diskussion ein. „Da stellt er dann fest, dass Leute sagen: Gib mir mal so ein paar Zettel.“

Bei ihrer Tagung am Wochenende trugen die Parteivorstandsmitglieder einen Zwischenstand aus ihren Bezirken zusammen. Die Bilanz: Die Unterschriftensammlung ist angelaufen, aber ausreichend Unterschriften für die Landeslisten und Direktkandidaten zu sammeln wird für die DKP-Mitglieder einiger Bezirke in den kommenden Wochen und Monaten ein Kraftakt werden.

In Stuttgart sei es „ein Leichtes, bei den Montagsdemos gegen Stuttgart 21 zu sammeln“, auch Mitglieder der Linkspartei helfen dabei mit, berichtet ein Parteivorstandsmitglied. Die DKP Hamburg plant Aktionstage, um beim Heimspiel von Sankt Pauli zu sammeln. Die DKP Bremen hat bei einer Kundgebung gegen die NATO-Truppenverlegung nach Osteuropa gesammelt. Jürgen Karbe berichtet aus Bremen: „Ich habe schon so viele Gespräche darüber geführt, was die DKP will und was sie macht – mit Leuten aus dem Friedensforum, mit Mieteraktivisten -, die hätte ich ohne die Kandidatur nicht führen können.“

Die Diskussion zeigt: Die Vorbereitung auf den Wahlkampf steht nicht gegen die Beteiligung an Bündnisaktionen, sondern sie macht es leichter, bei solchen Aktionen mit Freunden und Kollegen über die Positionen der Partei zu diskutieren.

„Wir haben einen ganz guten Vorwahlkampf hingelegt“, stellte die stellvertretende DKP-Vorsitzende Wera Richter fest. In allen Ländern außer in Rheinland-Pfalz und im Saarland haben die DKP-Mitglieder Landeslisten aufgestellt. Seit dem LLL-Wochenende liegen in allen Ländern die Formulare für die Unterschriften vor. Es habe sich aber auch gezeigt, wie schwer es vielen DKP-Gliederungen fällt, die organisatorischen und formalen Anforderungen eines Wahlkampfes zu erfüllen. Dies hänge auch damit zusammen, dass Erfahrungen verloren gegangen sei, weil die DKP in den letzten Jahren kaum zu Landtags- und Bundestagswahlen angetreten ist.

Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele fasste die bisherigen Erfahrungen zusammen: „Wir kriegen Signale, dass uns die Unterschriftensammlung in die Diskussion bringt. Wir wollen dabei nicht in den Vordergrund stellen: Unterschreib‘, weil das demokratisch ist. Sondern: Unterschreib‘, weil wir politisch etwas anzubieten haben, und darüber wollen wir mit dir reden.“

Die erste Auflage des Materials der DKP für die Bundestagswahl ist bereits vergriffen, die zweite im Druck.

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"Anderthalb Stunden", UZ vom 3. Februar 2017



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