Aufstehen gegen Rassismus

Ende Januar 2015 erschien in der UZ ein Interview mit Patrik Köbele. Es ging um eine Demonstration gegen „HoGeSa“ am 18. Januar in Essen, an der sich die DKP im Rahmen eines breiten antifaschistisch-antirassistischen Bündnisses beteiligt hatte. Die IHK, die CDU und der SPD-Oberbürgermeister waren auch dabei. Im Klassenkampf steht man gewiss auf unterschiedlichen Seiten der „Barrikade“. Gegen „HoGeSa“ ging man gemeinsam auf die Straße.

Patrik Köbele machte im Interview darauf aufmerksam, dass gegen „HoGeSa“ und andere breitestmögliche Bündnisse nötig seien, aber natürlich gebe es Grenzen. Zum Beispiel, „wenn z. B. die CDU gesagt hätte: Dann wollen wir aber auch, dass das Bündnis unsere Flüchtlingspolitik anerkennt“. Sie hat es nicht gefordert. Köbele machte auch darauf aufmerksam, dass die Mitarbeit im Bündnis bedeute, dass Kommunistinnen und Kommunisten dort natürlich ihre Positionen vertreten. Erstens müssen sie selbstbewusst und eigenständig auftreten. „Zweitens akzeptieren wir auch die Eigenständigkeit der anderen Kräfte im Bündnis. Und drittens sagen wir: Das, wofür das Bündnis steht, das tun wir jetzt gemeinsam. Ich mache die Erfahrung, dass das der beste Weg ist – für das Bündnis wie für die einzelnen beteiligten Kräfte.“

Nun, jetzt formiert sich seit Dezember auf Bundesebene das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ – auch ein antifaschistisch-antirassistisches Bündnis. Jene, die es initiiert haben, meinen, dass im Kampf gegen rechts – die antifaschistisch-antirassistische Gemeinsamkeit vorausgesetzt – möglichst viele Menschen unterschiedlicher Überzeugung, aber auch eventueller Parteizugehörigkeit gemeinsam handeln sollten: Im Aufruf wird angemerkt, dass die Hoffnung, dass sich diese Bewegung, also AfD und Co., „von selbst wieder zerlegt“ ad acta gelegt werden muss. Der „gefährliche Aufstieg von rechts“ sei nicht nur „ein Kapitel in unseren Geschichtsbüchern“. „Er passiert heute vor unseren Augen. Und wir müssen etwas dagegen tun.“ Im Aufruf wird die soziale Frage nur am Rande erwähnt, die Kriegspolitik der Bundesregierung, der USA und deren anderer NATO-Partner nicht. Deshalb meinen einige Kritiker, der Nenner wäre zu klein …

Aber es ist auch in diesem Bündnis nötig, mit allen zusammenzugehen, die sich gegen Rassismus und Rechtsentwicklung wehren wollen und dabei zugleich die eigenen Positionen klar zu benennen. – In der Geschichte der kommunistischen Bewegung nannte man das in den 30er Jahren und danach Volksfront- bzw. Einheitsfrontpolitik. Ehe es zu dieser Einsicht nach 1933 kam, mussten nicht nur viele Mitglieder der KPD, sondern auch der SPD, Gewerkschafter, linke Intellektuelle und Christen leidvoll erleben, was Faschismus bedeutet. Die Einsicht wuchs langsam und der Preis war hoch. Gemeinsames Handeln – auch mit bürgerlichen Demokraten – hätte vielleicht den Faschismus verhindern können.

Diese Erfahrung dürfen wir nicht aufgeben.

• Über die Autorin

Über die Autorin

Nina Hager

Nina Hager (Jahrgang 1950), Prof. Dr., ist Wissenschaftsphilosophin und Journalistin

Hager studierte von 1969 bis 1973 Physik an der Humboldt-Universität in Berlin. Nach dem Abschluss als Diplom-Physikerin wechselte sie in das Zentralinstitut für Philosophie der Akademie der Wissenschaften der DDR und arbeite bis zur Schließung des Institutes Ende 1991 im Bereich philosophische Fragen der Wissenschaftsentwicklung. Sie promovierte 1976 und verteidigte ihre Habilitationsschrift im Jahr 1987. 1989 wurde sie zur Professorin ernannt. Von 1996 bis 2006 arbeitete sie in der Erwachsenenbildung, von 2006 bis 2016 im Parteivorstand der DKP sowie für die UZ, deren Chefredakteurin Hager von 2012 bis 2016 war.

Nina Hager trat 1968 in die SED, 1992 in die DKP ein, war seit 1996 Mitglied des Parteivorstandes und von 2000 bis 2015 stellvertretende Vorsitzende der DKP.

Hager ist Mitherausgeberin, Redaktionsmitglied und Autorin der Marxistischen Blätter, Mitglied der Marx-Engels-Stiftung und Mitglied der Leibniz-Sozietät der Wissenschaften zu Berlin.