Angebot zur Kooperation
Am Donnerstag, dem 8. Februar 2007, sprach der wenige Wochen zuvor ernannte US-Verteidigungsminister Robert Gates vor dem US-Haushaltsausschuss. Der neue Mann im Pentagon erklärte, um den …
Kein Wechsel kann die Macht erschüttern
Arnold Schölzel referierte auf der Februar-Sitzung des Parteivorstands der DKP zu den Begriffen Freiheit und Demokratie. Die UZ dokumentiert das Referat in gekürzter Fassung. Freiheit …
Auch ohne Hammer und Sichel bleibt der „böse Russe“ eins der liebsten Feindbilder westlicher Imperialisten. (Foto: Konrad-Adenauer-Stiftung / Wikimedia / CC BY-SA 3.0 DE)
Auch ohne Hammer und Sichel bleibt der „böse Russe“ eins der liebsten Feindbilder westlicher Imperialisten. (Foto: Konrad-Adenauer-Stiftung / Wikimedia / CC BY-SA 3.0 DE)
Mit allen Mitteln gegen Russland
Die NATO – „eine friedliche und rein defensive Allianz“? In der Pressekonferenz nach seinem sechsstündigen Gespräch am Montag in Moskau mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kam …
Freiheit, Demokratie, demokratischer Kampf heute – Aufgaben der DKP
Freiheit und Demokratie sind zum einen zentrale Begriffe im weltweiten Kampf des Imperialismus zur demagogischen Rechtfertigung seiner Ordnung und seiner globalen Kriege. Im Kampf gegen …
Kriegskurs wird teuer
Auch wenn der Krieg gegen Russland vorerst ausbleiben sollte, die Kosten des westlichen Säbelrasselns sollen auf die Bevölkerung abgewälzt werden. Das Instrument dafür: Hohe Inflation, …
Der unheimliche Aufmarsch
Washington und die NATO steigerten zu Wochenbeginn erneut die Kriegsgefahr in der Ukraine. Die „New York Times“ hatte zunächst berichtet, US-Präsident Joseph Biden werde zu …
Zuletzt veröffentlichte der „Spiegel“ eine Übersicht der Waffensysteme, mit denen Russland die Ukraine überfallen wolle. Viele davon stammen noch aus Sowjetzeiten. Das zeigt zumindest, dass sozialistische Produktion nachhaltig ist. (Foto: Artem Makeev / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Zuletzt veröffentlichte der „Spiegel“ eine Übersicht der Waffensysteme, mit denen Russland die Ukraine überfallen wolle. Viele davon stammen noch aus Sowjetzeiten. Das zeigt zumindest, dass sozialistische Produktion nachhaltig ist. (Foto: Artem Makeev / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Kriegshetze
Noch sind es nur einzelne Stimmen, die gegen die deutsche Kriegspresse halten. So veröffentlichte der Hallenser Politikwissenschaftler Johannes Varwick am 17. Januar einen Gastbeitrag in der …
Poker gegen Russland
Vor knapp sechs Jahren sagte der damalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) „Bild am Sonntag“: „Was wir jetzt nicht tun sollten, ist durch lautes Säbelrasseln …
Effektiver als ein Radikalenerlass
Aus streng wirtschaftlicher Sicht war der Anschluss der DDR 1990 die Übernahme einer gewaltigen Immobilie. Die dort lebende Bevölkerung störte. Denn wer im Sozialismus gelebt …
Die Axt im PdL-Haus
Nach der katastrophalen Niederlage der Partei „Die Linke“ bei den Bundestagswahlen geschah zunächst wenig. Nach dem 26. September 2021 gelangte die Partei zwar in die Koalitionen …
„Für Frieden und Stabilität“
Der Russe lauert überall. Zum Glück gibt es Feiertage, an denen das ohne Aufsehen angeprangert werden kann. Also veröffentlichten 15 westliche Staaten, die unter UN- …
Russland im Visier
Am 15. Dezember erhielt US-Unterstaatssekretärin Karen Donfried in Moskau einen Vertragsentwurf der russischen Regierung über Sicherheitsgarantien der USA und der NATO überreicht. Kernpunkt: Keine Osterweiterung der …
„Strategische Schrumpfung“ und Aggression
Mitten in einer Krisensituation versammelten sich am 16. Dezember die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten – Selbstbezeichnung „Europäischer Rat“ – zu einem Routinegipfel in Brüssel. An ihm …
Neue Bundesregierung auf Kriegskurs
Wenig beachtet von der Öffentlichkeit brachten SPD, Grüne und FDP auf Seite 143 ihres Koalitionsvertrages folgende Passage unter: „Wir werden zu Beginn der 20. Legislaturperiode …
Im Jubelsturm
In der Montagausgabe der „taz“ kommt der Name Annalena Baerbock nicht vor. Dabei war die Außenministerin vom ersten Tag ihrer Amtszeit bis zum Sonntag viel …