Kriegswirtschaft in der EU
Herausgegeben von der EU-Abgeordneten Özlem Alev Demirel („Die Linke“) erschien im Dezember die IMI-Studie „Kriegswirtschaft in Deutschland und Europa“ von Jürgen Wagner. Die Studie befasst …
Jammern auf hohem Niveau
Nun liegen sie also vor, die ersten Zahlen für den Verteidigungshaushalt 2025 und insbesondere die für die Mittelfristige Finanzplanung, die nun bis 2028 und damit …
Krieg und Medien
Die Informationsstelle Militarisierung e. V. (IMI) hat eine neue Ausgabe des „Ausdruck“ zum Schwerpunkt Medien veröffentlicht. Wir dokumentieren an dieser Stelle Jürgen Wagners Artikel „Das Ende …
„All in“ im Rüstungspoker
Mit viel Tamtam ging vorige Woche die Meldung durch die Medien, Deutschland stelle 35.000 Soldatinnen und Soldaten – zusammengesetzt vor allem aus der Division 2025 in …
Tödliche Ertüchtigung
Es nimmt kein Ende: Am 29. März billigte der Haushaltsausschuss des Bundestages eine enorme Aufstockung der Finanzmittel für Waffenlieferungen an die Ukraine. Im Jahr 2022 waren …
Wer bietet mehr?
Nicht nur in Sachen Waffenlieferungen findet derzeit ein regelrechter Überbietungswettbewerb statt, auch beim Rüstungshaushalt gib es schon seit einiger Zeit kaum etwas, was nicht gefordert …
Milliarden versenkt
Am 14. Dezember 2022 gab der Haushaltsausschuss des Bundestages in seiner letzten Sitzung des Jahres grünes Licht für die ersten größeren Rüstungsprojekte, die aus dem Bundeswehr-Sondervermögen …
Waffenlieferungen ohne Einspruch
Bereits in ihrem Koalitionsvertrag hatte die Ampel-Regierung angekündigt, ein Rüstungsexportgesetz vorlegen zu wollen. Mitte Oktober 2022 veröffentlichte das zuständige Wirtschaftsministerium die „Eckpunkte für das Rüstungsexportkontrollgesetz“, …
EU ist Kriegspartei
Am 17. Oktober brachte die Europäische Union weitere militärische Maßnahmen im Zusammenhang mit dem russischen Krieg gegen die Ukraine auf den Weg. Dazu gehören unter anderem …
Frieden schaffen mit Europas Waffen?
Als die grüne Außenministerin Annalena Baerbock am 10. April 2022 die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine forderte, verwies sie im selben Atemzug auf weitere …
Das Geld für das Prestigeprojekt ist da. Merkel schaut schon mal hoffnungsvoll gen Himmel, während Macron das Ziel Aufrüstung fest im Blick hat. (Foto: www.kremlin.ru / CC BY 4.0)
Das Geld für das Prestigeprojekt ist da. Merkel schaut schon mal hoffnungsvoll gen Himmel, während Macron das Ziel Aufrüstung fest im Blick hat. (Foto: www.kremlin.ru / CC BY 4.0)
Bewilligung im Blindflug
Nach monatelangem teils ruppigem Gerangel gab der Haushaltsausschuss am 23. Juni die Gelder für die nächste Projektphase des „Future Combat Air System“ (FCAS) frei. Dabei handelt …
Lächelnde Kriegstreiber
Der designierte Außenminister Joseph Fischer war wenigstens bereits gewählt – allerdings noch nicht im Amt –, als er im Oktober 1998 zusammen mit dem baldigen Kanzler Gerhard …
Teure Zukunft der Bundeswehr
Der Aufbau von Großverbänden für eine Konfrontation mit Russland ist kostspielig – trotz eines Rekordhaushaltes klagt deshalb die Bundeswehr, ihr reiche das Geld hinten und vorne …
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Bomberkauf auf Speed
Bislang sah es so aus, als müsse das deutsche Verteidigungsministerium mit dem Kauf von F-18-Kampffliegern, die fähig sind, Atombomben zu tragen und abzuwerfen, mit Rücksicht …
Drohnenbewaffnung vorerst auf Eis
Bis der Bundeswehr eine Eurodrohne (MALE RPAS) zu Diensten sein soll, wurden als „Brückenlösung“ fünf Heron-TP-Drohnen für Gesamtkosten von 1.024 Millionen Euro bis 2029 gemietet. …