Diskussionsbetrag von 27 Genossinnen und Genossen
Dem 25. Parteitag der DKP liegt der Antrag „Die VR China, ihr Kampf um den Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und die Veränderung der internationalen …
Duschzeit und Waschlappen
Es ist soweit, die erste Folge des Podcasts „Talking Disco – Die Verhältnisse müssen tanzen!“ der DKP Baden-Württemberg ist online. In Folge Nummer 1 spricht …
Kündigung unwirksam
Das Arbeitsgericht Berlin hat die fristlosen Kündigungen des ver.di-Bundesvorstandes gegen Orhan Akman für unwirksam erklärt. Die Frage der Abberufung Akmans als ver.di-Bundesfachgruppenleiter Einzelhandel sowie der …
Gegen imperialistische Strafverfolgung die internationale Einheit
Die Kommunistischen und Arbeiterparteien, die sich in Bogotá anlässlich des 23. Kongresses der Kolumbianischen Kommunistischen Partei versammelten, lehnen den Vormarsch der falschen Strafverfolgung in der …
Kriegsweihnacht
Es ist diese dunkle Jahreszeit, in der Glühwein die Bäuche und Herzen wärmt und Lichterketten den Trübsinn verjagen. Selbstverständlich ist es auch die Zeit der …
Kündigung per Mail
Die Gewerkschaft ver.di wirft dem Twitter-Konzern vor, Kündigungen über eine Briefkastenfirma verschickt zu haben. Dies sei wie in den USA nach der Übernahme von Twitter …
Mehr Gewinn dank Inflation
Das ifo-Institut weist darauf hin, dass Unternehmen die hohe Inflation zur Steigerung ihrer Gewinne ausnutzen. Das ist das Ergebnis einer am Dienstag vom Wirtschaftsinstitut publizierten …
Zweitgrößtes Hüttenwerk in Gefahr
Bei den Hüttenwerken Krupp Mannesmann (HKM) droht die Umstellung auf klimaneutrale Stahlproduktion an der Finanzierung zu scheitern. Das wäre das Ende des zweitgrößten Hüttenwerks Deutschlands, …
Mehr als gute Bilder wird es nicht geben (Foto: Max Braun / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Mehr als gute Bilder wird es nicht geben (Foto: Max Braun / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
_(3048729876).jpg){kind=link}
Mediale Ablenkung
Als am 7. Dezember, frühmorgens um 6 Uhr, die Staatsschutz-Sonderkommission „Schatten“ den Zugriffsbefehl an über 3.000 Einsatzkräfte ausgab, hatten vorab informierte Journalisten der Hauptstadtpresse schon ihre …
Fallpauschalen bleiben
Im Rahmen einer Bundespressekonferenz hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach am 6. Dezember die Pläne für eine umfassende Reform der Krankenhausvergütung vorgestellt, die er selbst als eine „Revolution“ …
Profite offen halten
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russland für den Fall einer Beendigung des Ukraine-Kriegs die Rückkehr zu einer wirtschaftlichen Zusammenarbeit in Aussicht gestellt. Scholz sagte am …
Cum-Ex-Urteil
Das Bonner Landgericht hat den ehemaligen Steueranwalt Hanno Berger zu einer Freiheitsstrafe von acht Jahren verurteilt. Der 72-Jährige sei der Steuerhinterziehung schuldig, so die Richter. …
Fluchtversuch
Der Attentäter von Halle, Stephan Balliet, hat am Montagabend einen weiteren Fluchtversuch unternommen und dabei mit Waffengewalt zwei Justizbeamte als Geiseln genommen, meldete das sachsen-anhaltische …
Lützerath muss bleiben
Die DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich in einer Stellungnahme mit den Klimaaktivistinnen und -aktivisten, die den Ort Lützerath besetzt halten. Der Energiekonzern RWE möchte diesen im …
Hausdurchsuchungen bei Klimaaktivisten
Die Staatsanwaltschaft Neuruppin ließ die Wohnungen von elf Mitgliedern der Klimaprotestgruppe „Letzte Generation“ durchsuchen. Ihnen wird vorgeworfen, eine kriminelle Vereinigung nach Paragraf 129 StGB unterstützt …