Am 1. Mai auf die Straße!
Wir erleben in dieser Krise einen massiven Angriff auf unsere demokratischen und sozialen Rechte. Hunderttausende haben ihre Jobs verloren, Millionen sind in Kurzarbeit, hunderttausenden Kleinbetrieben …
ver.di: Lage dramatisch
Die Situation in Krankenhäusern spitzt sich zu. Eine wesentliche Ursache ist laut ver.di die „grundsätzlich völlig verfehlte“ Finanzierung der Krankenhäuser in der Corona-Krise. Beim ersten …
Keine FFP2-Masken bei Amazon?
Das ARD-Fernsehmagazin „Panorama“ berichtet, dass Amazon-Beschäftigten am niedersächsischen Standort Winsen (Luhe) untersagt wurde, am Arbeitsplatz FFP2-Masken zu tragen. Amazon habe per Aushang mitgeteilt, dass ausschließlich …
Union und SPD wollen es billig
Die Abgeordneten des Bundestags haben der Ausweitung der sozialversicherungsfreien Zeit für Saisonarbeiterinnen und -arbeiter von 70 auf 102 Tage zugestimmt. Damit machten CDU/CSU und SPD …
Wütende Schlachter
Die Tarifkommission der NGG hat die Verhandlungen um einen Flächentarifvertrag in der Fleischindustrie für gescheitert erklärt. Das teilte die NGG vergangene Woche bei einer Protestaktion …
Signal für den Frieden
Mehr als 250 Friedensaktivistinnen und -aktivisten folgten dem Aufruf von DKP, GRH, der Freidenker und anderer Organisationen am vergangenen Samstag nach Torgau. 76. Jahre nach …
Die Lebensfragen stellen
Die DKP tritt zur Bundestagswahl am 26. September an. Anke Wittkopp kandidiert auf Platz 1 für die Landesliste der DKP Niedersachsen. Das „Hannoveraner Volksblatt“ (HVB), Zeitung …
Bundestag bricht Verfassung
Der Bundestag hat eine Änderung des Bundeswahlgesetzes bewusst verschleppt. Die DKP hat deshalb am vergangenen Freitag eine Eilklage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Um zur Bundestagswahl kandidieren …
Kein Lenin für Eisleben?
Der Stadtrat von Eisleben in Sachsen-Anhalt will seine Bürger nicht zu Wort kommen lassen. Das Deutsche Historische Museum (DHM) in Berlin hatte der Stadt angeboten, …
Strom soll teurer werden
Die Bundestagsfraktion von „Bündnis 90/Die Grünen“ haben am Dienstag ein Positionspapier zur Zukunft des Strommarktes vorgestellt. Sie planen eine „grundlegende Veränderung“ und setzen auf den …
Länger arbeiten
Der Kanzlerkandidat der CDU, der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet, will das Rentenalter anheben: „Ich glaube, wir brauchen danach eine neue Perspektive über das Jahr 2030 …
Teure Potentiale
Als Gesundheitsminister Jens Spahn vor drei Jahren sein Amt übernahm, setzte er die Digitalisierung des Gesundheitssystems ganz oben auf die Agenda. In einem Positionspapier kritisiert …
EU regelt KI
Die Europäische Kommission hat einen Gesetzesvorschlag zur Regulierung von automatisierten Entscheidungssystemen, sogenannter „Künstlicher Intelligenz“ (KI), vorgelegt. Hochriskante Anwendungen sollen genehmigungspflichtig werden, bestimmte Formen solcher Systeme …
Volksrepublik im Visier
Es scheint, dass sich Australien in jeder Hinsicht immer mehr in seinen transpazifischen Cousin, die Vereinigten Staaten von Amerika, verwandelt. Dies wird umso deutlicher, wenn …
Kämpfe in Syrien
Nach einer Schießerei an einem Kontrollposten gab es heftige Kämpfe zwischen den kurdischen Asaish und Einheiten der syrischen „National Defense Forces“ im syrischen Qamischli. Dabei …