Wahlgesetz: DKP will notfalls klagen
Die DKP will mit elf Landeslisten und etlichen Direktkandidatinnen und -kandidaten zur Bundestagswahl im September antreten. Sie kandidiert gegen das Abwälzen der Krisenlasten, den Abbau …
Kein Sigmund Jähn
Die CDU in Halle will die Benennung des neuen Planetariums nach Sigmund Jähn (1937 bis 2019) verhindern. Jähn war 1978 als erster Deutscher im Weltraum. …
Exporte schrumpfen
Die deutschen Exporte sanken 2020 gegenüber dem Vorjahr um 9,3 Prozent auf rund 1.204 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Es war …
Immer mehr frieren
Rund 30 Millionen EU-Bürgerinnen und -Bürger waren 2019 nicht in der Lage, ihre Wohnungen angemessen zu heizen. Das ergab eine Studie des „Jacques-Delors-Instituts“. Thomas Pellerin-Carlin, …
Soldaten zuerst
Die neu gefasste „Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2“ sieht vor, dass sowohl Polizei- und Ordnungskräfte, die bei Demonstrationen eingesetzt werden, und …
Ermittlungen im Pflegeheim
Jedes dritte Pflegeheim hat Corona-Ausbrüche gemeldet. Von rund 13.000 Pflegeheimen in Deutschland waren über 4.400 betroffen. Gegen die Leitung des Pflegeheims auf Gut Zeisigberg in …
Hauptsache Profite
Fast 14.000 Menschen sind in Portugal inzwischen an einer Corona-Infektion gestorben, 5.000 von ihnen allein im Januar. Insbesondere in den Großräumen Lissabon und Porto sind …
Blockade beendet
Lange Zeit haben die „Demokratischen Kräfte Syriens“ (SDF) die Zugänge zu Regierungsgebieten in Kamischli und Hasaka blockiert (siehe UZ vom 5. 2.). Erste Gespräche unter …
Impfstoff für Peru
Peru hat eine erste Lieferung von 300.000 Dosen des vom chinesischen Staatsunternehmen Sinopharm entwickelten Corona-Impfstoffs Vero erhalten. Staatspräsident Francisco Sagasti nahm den mit einer Air-France-Maschine …
Sputnik V für Ungarn
Ohne eine Zulassung auf EU-Ebene abzuwarten, haben die ungarischen Gesundheitsbehörden nach Abschluss ihrer Prüfung dem russischen Corona-Impfstoff „Sputnik V“ die Genehmigung erteilt. Das teilte der …
Beratungen über Wahlen
Vertreter von 14 Palästinensergruppen beraten seit Montag über die Ausgestaltung der in diesem Jahr geplanten Wahlen in den Palästinensergebieten. An den zweitägigen Gesprächen in der …
Verfahren gegen Israel
Der Internationale Strafgerichtshof hat den Weg für Ermittlungen zu Kriegsverbrechen in Palästina freigemacht. Der IStGH sei auch für die von Israel seit 1967 besetzten Palästinensergebiete …
Wogegen richten wir uns?
Der Kreisvorstand der DKP Hannover legte im Januar einen Diskussionsbeitrag zu den Corona-Maßnahmen der Bundesregierung, der „Querdenken“-Initiative und den Aktionen gegen „Querdenken“ vor. Wir dokumentieren …
Erinnern an Auschwitz heißt erinnern an Leningrad
Seit 2005 ist er Gedenktag. Zum 60. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee erklärten die Vereinten Nationen den 27. Januar zum …
Lässig im Sessel
Es gibt keine „Tarifflucht“. Flucht hat mit Angst und Panik zu tun. Die Unternehmer fliehen nicht. Sie sitzen lässig in ihren Sesseln und stellen fest, …