Audi-Chef vor Gericht
Am Mittwoch dieser Woche begann der Prozess gegen den früheren Audi-Chef Rupert Stadler vor dem Landgericht München II. Beschuldigt werden Stadler und drei Mitangeklagte des …
„Wir bauen eine Luxuskläranlage“
Durch einen „Whistleblower“ mit detaillierten Insiderkenntnissen erfuhr die Fraktion der „DKP/Linke Liste“ im hessischen Mörfelden-Walldorf im Januar 2019 von teuren Fehlentwicklungen und Fehlplanungen bei der …
Mit den Roten im Grünen
Die DKP Gießen feierte in den letzten Sommertagen mit über 40 Freunden und Genossen, bevor es im Herbst wieder darum geht, gegen NATO-Aufrüstung und US-Atomwaffen …
Im Bund und im Land
Die Landesmitgliederversammlung der DKP Mecklenburg-Vorpommern fand vergangenen Sonntag in Rostock statt. Die Genossinnen und Genossen beschlossen einstimmig den Antritt zur Bundestagswahl. Dabei ist das Besondere, …
Eine Partei, die anders ist
Eine Eigenkandidatur wäre für die kleine Grundorganisation der DKP in Bochum ohne festes Umfeld nicht infrage gekommen. Zumal über die „Soziale Liste“ ein Genosse im …
Merkel trifft Nawalny
„Es war eine persönliche Begegnung der Bundeskanzlerin mit Herrn Nawalny. Insofern ist daran nichts geheim, aber es ist eben auch nicht öffentlich. Nun ist es …
Stichwahlen in NRW
Bei den Oberbürgermeister-Stichwahlen in Nordrhein-Westfalen konnte die CDU die Städte Düsseldorf, Münster und Mühlheim gewinnen, die SPD Dortmund, Mönchengladbach, Krefeld und Bielefeld. In Wuppertal, Bonn …
Gorleben ist raus
Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) hat den Standort im Wendland von der Karte möglicher Regionen genommen, in denen 1.900 Castoren mit strahlendem Müll untergebracht werden …
Kalkar abrüsten
„Ungeachtet der Corona-Krise hält der Konfrontationskurs der NATO weiter an, mit Aufrüstung und Militärmanövern in Osteuropa“ heißt es im Aufruf zur Friedensdemonstration gegen die Bundeswehr …
Wieder Klimastreik
Vergangenen Freitag demonstrierten nach einer längeren Pause wegen der Corona-Pandemie wieder Aktivisten von „Fridays for Future“ in verschiedenen Städten Deutschlands. In Berlin beteiligten sich mehrere …
Aufrüstung soll steigen
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hält die Neuverschuldung in Höhe von 96 Milliarden Euro für tragbar. Die Schuldenlast sei geringer als in vielen anderen Staaten vor …
Drohnen für Jagel
Am 12. April 2005 entschied der damals amtierende Verteidigungsminister Peter Struck (SPD), den Luftwaffenstützpunkt Jagel für große Militärdrohnen auszubauen. Nun sollen im November die ersten …
Rechte in freiem Fall
Boliviens Putsch-Präsidentin Jeanine Añez ist aus den Präsidentschaftswahlen im nächsten Monat ausgeschieden, nachdem Umfragen sie nur knapp über 5 Prozent der Stimmen sahen. Añez war …
Miese Abtreibungsgesetze 1
Die nach den reaktionären Gesetzen El Salvadors wegen Abtreibung zu 30 Jahren Haft verurteilte Cindy Erazo ist wegen guter Führung nach fünf Jahren entlassen worden. …
Miese Abtreibungsgesetze 2
Lenín Moreno, Präsident von Ecuador, hat sein Veto gegen ein Gesetz eingelegt, mit dem Abtreibungen in medizinischen Notfällen erlaubt werden soll. Eine Mehrheit der Parlamentsabgeordneten …