Klasse gegen Klasse
Nur einen Tag mussten ver.di und EVG gemeinsam streiken, um Karin Welge, Präsidentin der kommunalen Arbeitergeberverbände, „ein bisschen sauer“ zu machen. Das Streikrecht werde „inflationär …
Ein Eagle I aus Schweizer Produktion. Auf verschlungenen Pfaden gelangten einige dieser Panzerfahrzeuge in die Hände ukrainischer Faschisten. (Foto: VBS/DDPS / Wikimedia Commons / CC-BY-3.0 / Bearbeitung: UZ)
Ein Eagle I aus Schweizer Produktion. Auf verschlungenen Pfaden gelangten einige dieser Panzerfahrzeuge in die Hände ukrainischer Faschisten. (Foto: VBS/DDPS / Wikimedia Commons / CC-BY-3.0 / Bearbeitung: UZ)
„Ich will keinen Ärger“
Seit etwa zwei Wochen berichten große Schweizer Zeitungen über einen Skandal, der in den deutschen Medien bislang keine Rolle spielt. Es geht um nebulöse Waffengeschäfte, …
Leichenfledderei
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) war schon im Mai 2021 an die Front zwischen Donbass und Ukraine gereist, um anschließend die Lieferung von „Defensivwaffen“ zu fordern. …
Für den Frieden – ohne „Gesinnungs-TÜV“
In Zeiten wachsender Kriegsgefahr muss die Friedensbewegung zusammenhalten. UZ sprach mit der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen („Die Linke“) über Anfeindungen gegen Friedenskräfte und die Notwendigkeit, den …
Wüstenstaat BRD
Im März hat Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) ihren Entwurf für eine „Nationale Wasserstrategie“ vorgelegt. Konkrete Maßnahmen sind Mangelware. Stattdessen werden Absichten erklärt, Leitlinien erarbeitet und …
Schlechtes Schauspiel
Mehr als 20 Stunden Koalitionsausschuss, mysteriöse Stellungnahmen, dann Unterbrechung, dann Vertagung, dann Fortsetzung: Der Streit in der Ampel war zum Wochenbeginn das bestimmende Thema in …
Unterbietungswettbewerb zugunsten des Kapitals
Kommunale Haushaltsdebatten erinnern an theologische Streitigkeiten innerhalb eines Erlösungsglaubens: Die Kämmereien rufen ihre Schützlinge in den Stadträten auf, ein bescheidenes, sparsames Leben zu führen. Eines …
12 Punkte für den Frieden
Auf ihrem 25. Parteitag in Gotha hat die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) zum Teil kontrovers, aber konstruktiv über ihre Haltung zur Volksrepublik China diskutiert. Große …
Sendezeit für rechte Selbstdarsteller
Am Rande der Demonstration, die am 25. Februar in Berlin Zehntausende auf die Straßen zog, um gegen Krieg und Waffenlieferungen zu protestieren, kam es zu …
Kanonen vor Kindern
Um den Krieg voranzutreiben, der uns mit jeder weiteren Eskalationsstufe näher an den atomaren Exitus bringt, scheut die Bundesregierung keine Kosten. Für die aktuellen Haushaltsberatungen …
„Fest entschlossen, Stellung zu beziehen“
Vor wenigen Wochen erhielt der Berliner Friedensaktivist Heinrich Bücker einen Strafbefehl. Ihm wurde vorgeworfen, in einer Rede zum 81. Jahrestags des faschistischen Überfalls auf die …
Neben der Spur
One more lane will fix it – eine weitere Spur wird das Problem lösen. Im Internet ist dieser Ausspruch längst zum geflügelten Wort geworden. Wer …
„Fest entschlossen, Stellung zu beziehen“
Vor wenigen Wochen erhielt der Berliner Friedensaktivist Heinrich Bücker einen Strafbefehl. Ihm wurde vorgeworfen, in einer Rede zum 81. Jahrestag des faschistischen Überfalls auf die Sowjetunion …
Schon bei den Protesten gegen die Münchener Sicherheitskonferenz im vergangenen Jahr (vor dem Kriegseintritt Russlands) zeigten NATO-Gegner, wer die Verursacher des Krieges in der Ukraine sind. (Foto: zuse24 / Flickr / CC BY-SA 2.0 | Bearbeitung: UZ)
Schon bei den Protesten gegen die Münchener Sicherheitskonferenz im vergangenen Jahr (vor dem Kriegseintritt Russlands) zeigten NATO-Gegner, wer die Verursacher des Krieges in der Ukraine sind. (Foto: zuse24 / Flickr / CC BY-SA 2.0 | Bearbeitung: UZ)
Bis zum letzten Ukrainer?
Schon kurz nach Kriegsbeginn wurde Männern im „wehrfähigen Alter“ die Ausreise aus der Ukraine verboten. Mit steigenden Verlusten werden auch die Rekrutierungsversuche aggressiver. Das Militär …
Verluste akzeptabel
„Deutschland, was muss eigentlich noch passieren?“, fragte Susanne Wiegand, Chefin des Panzergetriebe-Herstellers Renk, am vergangenen Samstag in der „Augsburger Allgemeinen“. Bisher sei nur ein Bruchteil …