Bundesarchiv Bild 183 67877 0001 Eisleben Lenindenkmal sowjetischer Delegation - Abriss Ost wird fortgesetzt - Kommunalpolitik, Landkreis Mansfeld-Südharz - Politik, Kommunalpolitik

Im Jahr 1943 stahl die faschistische Wehrmacht das Lenin-Denkmal aus der sowjetischen Stadt Puschkin und brachte es nach Eisleben, wo es vor dem Einschmelzen gerettet und 1948 aufgestellt wurde. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-67877-0001 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)

Bevölkerungszahl in Ostdeutschland soll weiter abnehmen. Ein Blick in den am stärksten betroffenen Landkreis Mansfeld-Südharz

Abriss Ost wird fortgesetzt

Vincent CzieslaPolitik, Kommunalpolitik | UZ vom 26. April 2024

Jedes Jahr um den 3. Oktober herum wird in den höchsten Kreisen der bundesdeutschen Politik das Lied von den „gleichwertigen Lebensverhältnissen“ in Ost und West gesungen. …

1601 457715521 - Rechtsweg ausgeschlossen - §dpa, Berliner Polizei, Demonstrationsfreiheit, Nahost-Konflikt, Palästina-Solidarität, Rechtsstaat, repressiver Staat, Völkermord - Politik, Kommunalpolitik

Am Samstag demonstrierten 9.000 Menschen gegen das Verbot. Eine juristische Gegenwehr wurde verhindert. (Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer)

Mit der Auflösung des Palästina-Kongresses erreicht die Repression eine neue Stufe

Rechtsweg ausgeschlossen

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 19. April 2024

Es gab Zeiten, in denen die Herrschenden in diesem Land zumindest bei öffentlichen Auftritten viel Wert auf einen „demokratischen Rechtsstaat“ legten. Zugegeben, das war manchmal …

160501 Strathus - Gericht ohne Meinung zur Meinungsfreiheit - Fassadendemokratie, Kay Strathus, Paragraf 140 StGB, Politischer Prozess, Russland, Solidarität, Ukraine-Krieg - Politik, Kommunalpolitik

Verteidiger Tim Engels (rechts) und sein Mandat Kay Strathus nach dem Freispruch vor dem Amtsgericht Düsseldorf. (Foto: Vincent Cziesla)

Freispruch für Kay Strathus. Auf die grundsätzlichen politischen Fragen wollte das Amtsgericht Düsseldorf nicht eingehen

Gericht ohne Meinung zur Meinungsfreiheit

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 19. April 2024

Eine dicke Akte, unzählige lose Blätter und ein Stapel mit Büchern zur völkerrechtlichen Einordnung des Ukrainekriegs bedeckten den Tisch vor Rechtsanwalt Tim Engels am Mittwoch …

(Foto: Marco Verch / ccnull.de / CC-BY 2.0 / Bearb.: UZ)

Besondere Reisewarnung ausgesprochen

Vincent CzieslaPositionen | UZ vom 19. April 2024

Für Reisen zur Fußball-EM nach Deutschland hat das britische Außenministerium eine besondere Reisewarnung ausgesprochen: „Bier kann stärker sein als im Vereinigten Königreich“. Doch keine Sorge, …

Frustrierter Humanismus

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 12. April 2024

Bundestags-Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat den Humanismus verinnerlicht. Nein, natürlich sei es „nie zu rechtfertigen, dass unschuldige Menschen getötet werden“, sagte sie am Dienstag im …

1508 01 - Arbeiten zum Herrgottslohn - §dpa, Christian Herrgott, Kommunalpolitik, Saale-Orla-Kreis - Politik, Kommunalpolitik

Billig, immer verfügbar und bei Bedarf wieder abzuschieben: Die 80-Cent-Jobs zeigen eindrucksvoll, welche Rolle den Geflüchteten in der deutschen Asylpolitik zugedacht wird. (Foto: picture alliance / dpa | Felix Kästle / Bearb.: UZ)

Im Saale-Orla-Kreis müssen Asylbewerber für 80 Cent in der Stunde schuften. Eingeführt hat das ein Landrat, in dem viele einen Hoffnungsträger gegen die AfD sahen

Arbeiten zum Herrgottslohn

Vincent CzieslaPolitik, Kommunalpolitik | UZ vom 12. April 2024

Im Saale-Orla-Kreis, einem der größten Flächenkreise Thüringens, leben knapp 80.000 Menschen. Dazu gehören auch rund 300 Asylbewerber, die trotz ihrer überschaubaren Anzahl seit einiger Zeit im …

Nach der Veröffentlichung von Protokollen des RKI-Krisenstabs nehmen die Forderungen nach Aufklärung zu

Goldgräber und Ordnungsmacht

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 5. April 2024

Seit Kurzem fordern selbst namhafte Ampel-Größen wie Robert Habeck (Grüne) eine „Aufarbeitung“ der Corona-Politik. „Ich denke, wir sollten den Mut haben“, sagte er der „Bildzeitung“. …

140501 Interview Martina - „Die CDU lügt!“ - Antifaschistische Revolutionäre Aktion Gießen, CDU, EU-Wahl 2024, Gaza-Krieg, Gießen, Martina Lennartz, Staatsräson, Stadtverordnetenversammlung - Politik, Kommunalpolitik

Die Gießener CDU warf der ARAG „Antisemitismus“ vor. Belege dafür erbrachte sie nicht. (Foto: ARAG Antifa)

Das Gießener Stadtparlament will linke Gruppen von der Anmietung öffentlicher Räume ausschließen

„Die CDU lügt!“

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 5. April 2024 | Interview

Ende Februar beschloss die Gießener Stadtverordnetenversammlung, keine öffentlichen Räume mehr an die „Antifaschistische Revolutionäre Aktion Gießen“ (ARAG) vermieten zu wollen. Weil sich die ARAG gegen …

Kriegsgegner sollen sich isoliert fühlen, doch der Schein trügt

Du bist nicht allein!

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 29. März 2024

Die Stunde der Wahrheit rückt näher. Das gilt nicht nur für den ukrainischen Präsidenten, der sich Woche für Woche windet, um neue Rückschläge an der …

130501 Portrait Buecker - Gegen die Einschüchterung - Heinrich Bücker, Repression - Politik, Kommunalpolitik

Weil er Russland nicht einseitig verurteilte, erhielt Heinrich Bücker einen Strafbefehl. Seitdem kämpft er für die Meinungsfreiheit – notfalls auch vor Gericht. (Foto: privat)

Die Meinungsfreiheit wird immer stärker eingeschränkt. Ein Gespräch mit dem Kriegsgegner Heinrich Bücker

Gegen die Einschüchterung

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 29. März 2024 | Interview

Seit über einem Jahr wird der Berliner Friedensaktivist Heinrich Bücker von der Justiz verfolgt. In einer Rede zum 81. Jahrestag des faschistischen Überfalls auf die Sowjetunion …

130801 Troisdorf - Waffen statt Wohnungen - Aufrüstung, Troisdorf - Politik, Kommunalpolitik

100 Menschen demonstrierten in Troisdorf gegen eine mögliche Ausweitung einer Waffenfabrik mitten in der Stadt und für bezahlbaren Wohnraum. (Foto: Sven Schlesiger)

Die Stadt Troisdorf soll zum Verzicht auf eigene Pläne gezwungen werden, um die Erweiterung eines Rüstungsbetriebs zu ermöglichen

Waffen statt Wohnungen

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 29. März 2024

Gäbe es einen standardisierten Lebenslauf für bürgerliche Kommunalpolitiker, Alexander Biber (CDU) würde alle Punkte erfüllen: Studium an der Verwaltungshochschule, Angestellter bei der Stadt, dann Regierungsinspektor – …

Hannover plant gewaltiges Kürzungsprogramm. Einwohner des Stadtteils Linden-Limmer leiden zusätzlich unter erheblichen Teuerungen

Kiez und Kahlschlag

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 29. März 2024 | Interview

Steffen Friedrich ist Mitglied des Kreisvorstandes der DKP Hannover und der Wohngebietsgruppe Linden-Limmer. UZ sprach mit ihm über die kommenden Kürzungen, die Entwicklung seines Viertels …

Demokratie verstanden

Vincent CzieslaInternationales | UZ vom 22. März 2024

Olaf Scholz hat es oft getan. Er tat es für die Mussolini-Verehrerin Giorgia Meloni, für das Land Baden-Württemberg zum 70. und für die Drogeriekette dm …

Studie skandalisiert die Zusammenarbeit von „Demokraten“ und AfD in ostdeutschen Kommunen. Politische Analysen sind dabei Mangelware

Brandmauerland ist abgebrannt

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 22. März 2024 | UZ-PLUS

Rechte Kräfte werden stärker, deshalb werden die „demokratischen Parteien“ immer rechter. So lässt sich das Politik- und Faschismusverständnis einiger Linker, vor allem in der Führungsebene …

110501 hybrid e1710326261260 - Der Russe nebenan - Ampel-Koalition, Bundeswehr, Hybrider Angriff, Militarisierung, Russlandpolitik, Spionage, Videokonferenz - Politik, Kommunalpolitik

Was von der hybriden Kriegsführung 1945 übrigblieb: „Pst, Feind hört mit!“ (Foto: Deutsche Fotothek / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE Deed / Bearb.: UZ)

Nach abgehörtem Gespräch von Luftwaffenoffizieren warnen Politik und Medien vor dem hybriden Krieg

Der Russe nebenan

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 15. März 2024

Seit mehr als zwei Jahren treiben die großen bürgerlichen Medien die Militarisierung voran, schüren Hass gegen Russland und fördern nach Kräften das Ansehen von Rüstungslobbyisten …

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