Druck macht krank
Bei Erscheinen dieser Zeitung ist aller Voraussicht nach ein neues Infektionsschutzgesetz beschlossn. Es wird das Leben der Menschen in diesem Land und ihre Rechte weiter …
Außer Rand und Band
Zuerst hatte der scheidende Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) das Ende der „epidemischen Notlage von besonderer Tragweite“ in Aussicht gestellt. Dann zogen SPD, Grüne und FDP, …
Die den Frieden gesichert haben
Morgens um halb zehn in Deutschland. Hartmut König, Mitgründer des Oktoberklubs, greift zur Gitarre und stimmt „Sag mir, wo du stehst“ an. Am vergangen Samstag …
Gegen die Kriegskoalition
Die Ampel steht auf Krieg. SPD, Grüne und FDP haben in ihrem Sondierungspapier keinen Zweifel an der Ausrichtung ihrer Außenpolitik gelassen. Sie wollen eine „enge …
Langsam angehen lassen
In Berlin wollen es SPD, Linke und Grüne langsam angehen lassen. Nach ihrem kurzen Flirt mit der Ampel trat Wahlsiegerin Franziska Giffey (SPD) in der …
Null Toleranz für die Ampel
Es wird kalt in Deutschland. Angesichts steigender Lebensmittel- und Energiepreise müssen sich viele Menschen im Winter fragen, ob sie lieber frieren oder hungern „wollen“. Am …
Umfallen
Unmittelbar vor den Koalitionsverhandlungen für die Ampel räumt die SPD noch ein Steinchen aus dem Weg und signalisiert ihr Ja zu bewaffneten Drohnen. In einem …
NATO raus
Russlands Außenminister Sergej Lawrow reicht es. Er kündigte laut der russischen Nachrichtenagentur „TASS“ an, dass die NATO-Vertretung in Moskau zum 1. November geschlossen werde. Zudem …
Angriffe auf unsere Rechte werden sich verstärken
Am Wochenende nach den Bundestagswahlen traf sich in Essen der Parteivorstand der DKP. Neben der Auswertung der Wahlen und der Kandidatur der DKP stand die …
Große Mehrheit für Enteignung
Berlins Mieterinnen und Mieter feiern einen großen Erfolg. 56,4 Prozent der Wählerinnen und Wähler stimmten am Sonntag in der Hauptstadt für die Enteignung großer Immobilienkonzerne. …
Wo andere nicht hingehen
Am Ende haben wieder alle Parteien gewonnen und erklären sich zum eigentlichen Wahlsieger. Und wetten, auch die DKP wird ihre 15.158 Zweitstimmen wieder irgendwie als …
Den Widerstand wählen
In einem Punkt unterscheidet sich die DKP nicht von anderen Parteien. Sie tritt zu den Bundestagswahlen, den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin …
Wer nicht hören will, muss fühlen
Wer sich nicht impfen lässt, muss zahlen. Das ist die neue Marschrichtung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Natürlich bleibe das Impfen freiwillig – für die, die …
Kein Wort zur NATO ist auch keine Lösung
Union und FDP haben die „roten Socken“ wieder vorgekramt. „Die Linkskoalition ist kein Phantom, sondern sie kann Realität werden“, warnte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am Montag. …
Testen wird teuer
Obwohl das Testen auch künftig zu einer vernünftigen Strategie gegen die unkontrollierte Ausbreitung des Corona-Virus gehört, müssen die Tests ab dem 11. Oktober selber gezahlt werden. …