Arbeiten lohnt nicht
Zum 1. Januar steigt nach einer Verordnung des Bundeskabinetts das Bürgergeld für 5 Millionen Betroffene in Deutschland. Der Satz für Alleinerziehende erhöht sich beispielsweise um 61 Euro auf …
DKP-Ratsgruppe kann Erfolg verbuchen
Mit einer achtseitigen Stadtzeitung in einer Auflage von 10.000 Exemplaren meldet sich in Bottrop die DKP-Ratsgruppe zu Wort. Eine Erfolgsgeschichte kann sie anbieten, aber auch …
Wer stärkt die AfD?
Die Aufregung über Friedrich Merz in seinen eigenen Reihen und in den Medien ist groß. Merz schließe Kooperation mit der AfD auf kommunaler Ebene nicht …
Freibäder zu
„Sommer, Sonne, Freibad zu“, meldete die „Tagesschau“ am 3. Juli. Geöffnete Freibäder seien in Deutschland keine Selbstverständlichkeit mehr, es fehle an Personal. Viele Gemeinden verkürzen die …
Die Brandmauer ist weg
Der Wahlausgang einer Kommunalwahl hat es als Hauptbericht in die „Tagesschau“ und als Aufmacher in zahlreiche Zeitungen geschafft: Am vergangenen Sonntag setzte sich bei der …
Zum Scheitern verurteilt
Wenn ein SPD-Minister die Revolution ausruft, ist Skepsis geboten. Das Bekenntnis des ehemaligen Reichspräsidenten Friedrich Ebert drängt sich trotz seiner historischen Entfernung auf: „Ich will …
Steilvorlage
Am 12. Juni veröffentlichte der Landtagspräsident von NRW eine Vorlage, nach der die Diäten für die Landtagsabgeordneten ab Juli um 5,37 Prozent auf dann monatlich 10.368,25 Euro steigen …
Gemeinwohl statt Profit
Außenministerin Annalena Baerbock und Arbeitsminister Hubertus Heil werben nun also in Brasilien um qualifizierte Pflegekräfte. In Deutschland scheitert es am politischen Willen, Arbeitsbedingungen zu schaffen, …
„Wir feiern bunt!“
Wie bereits in den vergangenen Jahren hatte der Vestische Christopher-Street-Day e. V. am 3. Juni 2023 zu einer Demonstration rund um die Recklinghäuser Wälle mit …
Abwerben hilft nicht
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat angekündigt, im Juni gemeinsam mit Außenministerin Annalena Baerbock nach Brasilien zu reisen, um Pflegekräfte für Deutschland abzuwerben. Bezeichnenderweise, so berichtete die …
Konsequent auf stadteigene Wohnbaugesellschaften setzen
In den bundesdeutschen Großstädten explodieren die Mieten. Über Gegenkonzepte sprachen wir mit Peter Feldmann. Peter Feldmann war von 2012 bis 2022 Oberbürgermeister von Frankfurt am Main. …
Wenn der Profit regiert
Vor einem Jahr verkündete Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, dass Russland Hunger als Instrument im Ukrainekrieg einsetzte. So am 24. Juni, wo sie dem „ZDF“ erklärte, dass 345 Millionen …
Die Themen liegen auf der Straße
Die DKP in Siegen unternimmt wieder verstärkt Schritte in Richtung Kommunalpolitik. In der Öffentlichkeitsarbeit ist die Parteigruppe da schon etwas weiter, nach drei Ausgaben im …
Lösung wird verhindert
Mal wieder werden Zerschlagungspläne für die Deutsche Bahn präsentiert, aktuell von der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag. Die Bereiche Schienennetz, die Bahnhöfe und die Energiesparte sollen …
Armutslöhne bleiben
Mit viel Lärm hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) eine „deutliche Erhöhung“ des Mindestlohns zu Beginn des nächsten Jahres in Aussicht gestellt, von denen 22 Prozent …