Kommunalwahlen im Schatten des Krieges
Zur Bürgerschaftswahl in Lübeck am 14. Mai tritt die DKP in acht Wahlkreisen an, unter anderem in den drei Kreisen der Innenstadt. Auch die Kandidaten der …
Ukraine verstehen
Die zutiefst olivgrüne Politikerin Marieluise Beck wirkt seit Jahren für „Ukraine verstehen“. Naturgemäß steht sie seit dem Maidan-Putsch auf der Seite der neuen Regierung und …
Da geht mehr
Zum 1. Mai wird das Deutschlandticket realisiert. Viele Nutzerinnen und Nutzer von Bahnen und Bussen werden davon zweifellos profitieren, für einen großen Teil der Berufspendler wird …
„Keine Luxusdebatte“
Die Kolleginnen und Kollegen in der westdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie fordern 8 Prozent mehr Geld, mindestens aber 200 Euro mehr pro Beschäftigten, und die Erhaltung der Altersteilzeit. …
Ihr wart klasse!
Nach seiner Wiederwahl nutzte der Parteivorsitzende Patrik Köbele sein Schlusswort, um sich bei allen Helferinnen und Helfern zu bedanken. „Während bürgerliche Parteien teure Catering-Services beauftragen, …
Von Kaufhof-Schließungen zur „feministischen Außenpolitik“
In einem vollen Saal in der Zeche Carl eröffnete Ilona Deymann die diesjährige Revue des Frauenarbeitskreises der DKP Essen zum Internationalen Frauentag. Sie charakterisierte Margaret …
Keine Stimme für die Rechten
Der Besuch von Ratssitzungen ist hilfreich, um sich Informationen über die kommunalen Themen vor Ort zu beschaffen. Noch spannender ist es, wenn die DKP ihre …
Gemeinsam aufrüsten
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit begann am Sonntag eine zweitägige Klausurtagung des Bundeskabinetts auf dem Schloss Meseberg in Brandenburg. Die Ampel-Koalitionäre sind zur Einigkeit verdammt, stehen …
Diese Zeitungsproduktion
Ursprünglich hatte sich die Grüne Jugend München für eine Würdigung auf diesem Platz beworben. Auf Twitter verlautbarte sie: „Russland wollte ab der zweiten Hälfte in …
„Arbeiten ist kein Ponyhof“
Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, hat sich öffentlich geäußert: „Arbeiten ist kein Ponyhof.“ Der „Tagesspiegel“ sieht das als Kritik an der „Lebensphilosophie …
Seltenes Jubiläum
50 Jahre lang ist Arno Grieger DKP-Stadtverordneter in Reinheim. Zur Kommunalwahl 1972 kandidierte er erstmals für ein Mandat im Reinheimer Stadtparlament. Er stand auf Listenplatz …
Mutmaßlicher Spionageballon
Die Spekulationen über einen „mutmaßlichen Spionageballon“ haben in dieser Woche Schlagzeilen produziert. Dieser liegt nun – abgeschossen von einem US-Kampfjet – vor der Ostküste der USA in …
Weiter mit Vollgas
Am 17. Januar hat das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen das „gesetzgeberische Unterlassen der Einführung eines allgemeinen Tempolimits auf Bundesautobahnen“ abgelehnt. Sie sei mangels ausreichender Begründung nicht …
Ende der Bescheidenheit
Das „Ende der Bescheidenheit“ bescheinigte der „Tagesspiegel“ der Gewerkschaft ver.di in den anstehenden Tarifrunden für den öffentlichen Dienst und bei der Deutschen Post. Die Forderung …
Feuerwerk von Neujahrsbotschaften
Mit einem Feuerwerk von Neujahrsbotschaften präsentierten sich zum Jahreswechsel unsere Bundespolitiker in vielfältiger Einfalt. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ließ es sich nicht nehmen, vor einer Böller- …