Die Coronapandemie hat das Leben und Wirken auf Straßen und Plätzen drastisch eingeschränkt. Die traditionellen Ostermärsche, 1.-Mai-Demonstrationen und -Kundgebungen und die Aktivitäten zum 75. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg sind abgesagt. Dabei sind unsere Stimmen und Forderungen für Frieden und Abrüstung, gegen die antirussische und antichinesische Hetze, für Solidarität mit Kuba und Venezuela, gegen die Angriffe auf die Arbeiterklasse und unsere demokratischen Rechte, für ein starkes Gesundheitswesen jetzt dringender denn je. Im Schatten der Krise werden die Angriffe auf uns verschärft, wird die Kriegspolitik ungebremst weitergeführt, wird der Notstand inklusive Bundeswehr im Innern geübt, werden die Banken und Konzerne gerettet und die Kosten auf die arbeitende Bevölkerung abgewälzt, werden die Armen ärmer und die Reichen reicher. Erwerbslose und ihre Familien, Geringverdiener, Obdachlose und Migrantinnen und Migranten bleiben auf der Strecke. Isolation und Vereinzelung werden langfristige soziale und gesellschaftliche Folgen haben. Das sind keine Kollateralschäden, sie passen ins Konzept.
In dieser Krise darf die Kommunistische Partei keine Pause machen, sondern muss Wege finden, ihre Strukturen und den Kontakt zu den Genossinnen und Genossen aufrecht zu erhalten. Sie muss helfen, wo es nötig ist, Widerstand entwickeln, wo es möglich ist. Dazu gehören der Kampf und die Diskussion in den Gewerkschaften und betrieblichen Gremien und die Information und Solidarität in der Nachbarschaft. Bei allem muss sie die Gefahren der Pandemie ernst nehmen. Im Wissen um das profitorientierte Gesundheitswesen halten wir uns zum Schutz der Genossinnen und Genossen, der Kolleginnen und Kollegen, die ihrer Arbeit nachkommen müssen, der Menschen, die sich nicht schützen können, an die nötigen Vorsichtsmaßnahmen. Einsperren und mundtot machen lassen wir uns nicht.
Diese Wege zu finden und zu erproben, daran arbeiten die Genossinnen und Genossen auf allen Ebenen. Leitungssitzungen finden über Telefon- und Videokonferenzen statt, Informationen werden per E-Mail und Messenger ausgetauscht, die Gruppenmitglieder werden angerufen, „Veteranenbriefe“ gehen per Post an die Genossinnen und Genossen, die mit den sozialen Medien nicht vertraut sind.
Der Parteivorstand hat eine Sammlung von Aktionsideen veröffentlicht, die sich trotz der Kontaktsperren zum Beispiel bei gemeinsamen Spaziergängen zu Ostern, am 1. und am 8. Mai durchführen lassen. Dazu passend gibt es im UZ-Shop eine Reihe von Materialien wie Sprühschablonen, Luftballons und Transparente „Frieden mit Russland – Abrüstung jetzt!“ für Brücken und Gerüste. Regelmäßig werden DKP-Infos erscheinen, die gesteckt und verteilt werden können. Dieser UZ liegt ein Friedensplakat für Fenster und Heckscheiben für die Ostertage bei.
Gute Erfahrungen haben Gliederungen der DKP mit dem Stecken und Kleben von Nachbarschaftsbriefen gemacht. Unter anderem die Bezirksorganisationen Saarland, Brandenburg und Hamburg haben Positionen und Forderungen für ihre Bundesländer entwickelt und gehen damit an die Öffentlichkeit. Auch dort, wo die Bedingungen besonders schwierig sind, weil die Ausgangssperren rigoros sind und auch der Schutz der eigenen Wohnung nicht mehr zählt, haben die Genossinnen und Genossen einen Plan. Die DKP München hat sechs Säulen für die Arbeit in den kommenden Wochen beschlossen, die beispielhaft sind: 1. Mitgliederbetreuung, 2. Inhaltliche Analyse der Situation, 3. Nachbarschaftssolidarität, 4. Solidarität mit den Beschäftigten, 5. Agitation, 6. Bildungsarbeit. Gemeinsam mit der SDAJ und offen für Sympathisantinnen und Sympathisanten starten die Münchener einen Lesekreis „Lohn, Preis, Profit“ per Videokonferenz. Alle Stellungnahmen aus Kreisen und Bezirken werden in Kürze gesammelt auch unter dkp.de abrufbar sein – zum Teil im Mitgliederbereich (Anmeldung über pv@dkp.de).
Genossinnen und Genossen, informiert uns über eure Aktivitäten, bleibt gesund und aktiv. Diese Krise braucht unseren Widerstand.
Wera Richter, geboren 1969, ist stellvertretende Parteivorsitzende der DKP und Chefredakteurin der UZ. Die journalistische Laufbahn begann in jungen Jahren mit einem Praktikum bei der UZ mit Rolf Priemer als Chefredakteur. Damals wurde die UZ wieder Wochenzeitung. Später arbeitete die gelernte Gärtnerin im Ressort Innenpolitik der Tageszeitung junge Welt. Auf dem 20. Parteitag der DKP 2013 wurde Wera Richter zur stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt und übernahm die Verantwortung für die Organisationspolitik. Ein Job, den sie in der SDAJ kennen und lieben gelernt hatte. 2020 löste sie Lars Mörking als UZ-Chefredakteur ab.
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