Pressemitteilungen

form pm - DKP droht kaltes Parteiverbot - Pressemitteilungen - Pressemitteilungen
Pressemitteilung der Deutschen Kommunistische Partei (DKP)

DKP droht kaltes Parteiverbot

Heute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen will. …

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20210626 DKP1 - SDAJ und DKP verurteilen brutalen Polizeieinsatz - Pressemitteilungen - Pressemitteilungen

Der Protest gegen das Versammlungsgesetz NRW kann nicht unterdrückt werden (Foto: Privat)

Der Protest gegen das Versammlungsgesetz NRW kann nicht unterdrückt werden (Foto: Privat)
Verschärftes Versammlungsgesetz NRW auf der Straße bereits umgesetzt

SDAJ und DKP verurteilen brutalen Polizeieinsatz

Das von der NRW-Landesregierung geplante verschärfte Versammlungsgesetz wurde auf der Demonstration am 26. Juni 2021 in Düsseldorf von der Polizei mit aggressivem Auftreten und brutalen …

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SED-Neumitglieder erhalten 1951 in Leipzig ihr PArteibuch (Foto: Roger Rössing / Deutsche Fotothek / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE)
Pressemitteilung der DKP Brandenburg anlässlich des 75. Jahrestages der Vereinigung von KPD und SPD

Für „die Befreiung von jeder Ausbeutung und Unterdrückung, von Wirtschaftskrisen, Armut, Arbeitslosigkeit und imperialistischer Kriegsdrohung“

Der Landesvorstand der DKP im Land Brandenburg würdigt die geschichtliche Bedeutung der Vereinigung von KPD und SPD auf dem Vereinigungsparteitag vom 21./22.April 1946 in Berlin. …

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form pm - Bundestag bricht Verfassung - Pressemitteilungen - Pressemitteilungen
DKP stellt Eil-Klage vor dem Bundesverfassungsgericht

Bundestag bricht Verfassung

Der Bundestag hat eine Änderung des Bundeswahlgesetzes bewusst verschleppt. Das kommt einem Verfassungsbruch gleich: Kleinen Parteien wird die Teilnahme an den Bundestagswahlen nahezu unmöglich gemacht. …

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