Bollwerk der Demokratie

Von om

( Public Domain)

Vielleicht ist das der Schulz-Effekt, von dem alle reden: 1 400 neue Mitglieder strömten Anfang der Woche auf das sinkende Schiff der SPD. Schon im Frühjahr, nachdem Martin Schulz zum Spitzenkandidaten und Vorsitzenden der Sozialdemokraten gekürt worden war, hatten sich einige tausend Menschen der Partei angeschlossen. Dafür gab es Gründe: Schließlich hatte Schulz kurz angetäuscht, dass er sich zumindest für die Dauer des Wahlkampfs gegen die Agenda-Politik seiner Partei und für soziale Forderungen stellen wolle.

Nicht einmal in seinen Versprechen wurde Schulz besonders kämpferisch, während seine Genossen Minister weiter mit Merkel regierten. Nun ist Schulz nicht nur betroffen darüber, dass mit der AfD halbe und ganze Nazis in den Bundestag einziehen. Er verspricht auch, in die Opposition zu gehen und dort klare Kante gegen Rechts zu zeigen. Auf Twitter begrüßte er die neuen Mitglieder seiner Partei: „Willkommen im Bollwerk der Demokratie!“

Zu den Kernkompetenzen der Obersozis gehört es seit hundert Jahren, die Sache der Konzerne zu betreiben und dann, wenn die eigenen Anhänger damit unzufrieden werden, mit der heiseren Stimme des Arbeiterführers zu schreien, dass man jetzt gerade nicht zu viele soziale Forderungen stellen dürfe – schließlich gelte es, die Demokratie zu verteidigen. Was ist von einer Demokratie zu halten, die solche Bollwerke aufstellt?

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"Bollwerk der Demokratie", UZ vom 29. September 2017



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