Demokratie

Die Bevölkerung Chiles hat sich keine Verfassung andrehen lassen, die noch schlechter und arbeiterfeindlicher ist als die aus der Pinochet-Diktatur. (Foto: Vivian Morales C. / flickr.com/photos/felisvivis/490577034217 / CC BY 2.0 Deed / Bearb.: UZ)
Chile: Verfassungsentwurf der Rechten in Volksabstimmung abgelehnt

Das Schlimmste verhindert

Chile wird weiter mit seiner noch aus der Zeit der Pinochet-Diktatur stammenden Verfassung leben müssen. Beim zweiten Referendum über ein neues Grundgesetz innerhalb von 15 Monaten …

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360501 Gebuehren - Erst wegräumen, dann abzocken - Demokratie - Demokratie

Das kann teuer werden: Wer auf Versammlungen den „öffentlichen Frieden stört“, soll in vielen Bundesländern zur Kasse gebeten werden. (Foto: Ulf Stephan / r-mediabase.eu)

Das kann teuer werden: Wer auf Versammlungen den „öffentlichen Frieden stört“, soll in vielen Bundesländern zur Kasse gebeten werden. (Foto: Ulf Stephan / r-mediabase.eu)
Zur Abschreckung: Länder kassieren Gebühren von „störenden“ Demonstranten

Erst wegräumen, dann abzocken

Im Hauruckverfahren hat die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen unter Federführung von CDU-Innenminister Herbert Reul zum 12. August die Verwaltungsgebührenordnung geändert. Versteckt in den Tarifstellen 2.1.1.5 und 2.1.1.6 findet …

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071201 - Kein Wechsel kann die Macht erschüttern - Demokratie - Demokratie

Ein zum Tode Verurteilter auf dem elektrischen Stuhl im berüchtigten Gefängnis Sing Sing im Bundesstaat New York, USA. Bis heute ist die US-amerikanische Gesellschaft zerfressen von Rassismus. (Foto: adoc-photos)

Ein zum Tode Verurteilter auf dem elektrischen Stuhl im berüchtigten Gefängnis Sing Sing im Bundesstaat New York, USA. Bis heute ist die US-amerikanische Gesellschaft zerfressen von Rassismus. (Foto: adoc-photos)
Freiheit, Demokratie, demokratischer Kampf heute

Kein Wechsel kann die Macht erschüttern

Arnold Schölzel referierte auf der Februar-Sitzung des Parteivorstands der DKP zu den Begriffen Freiheit und Demokratie. Die UZ dokumentiert das Referat in gekürzter Fassung. Freiheit …

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510501 versammlung - Freiheit, Demokratie, demokratischer Kampf heute – Aufgaben der DKP - Demokratie - Demokratie

Der Widerstand gegen das neue NRW-Versammlungsgesetz geht weiter. (Foto: DKP Dortmund)

Der Widerstand gegen das neue NRW-Versammlungsgesetz geht weiter. (Foto: DKP Dortmund)
Referat auf der Parteivorstandssitzung

Freiheit, Demokratie, demokratischer Kampf heute – Aufgaben der DKP

Freiheit und Demokratie sind zum einen zentrale Begriffe im weltweiten Kampf des Imperialismus zur demagogischen Rechtfertigung seiner Ordnung und seiner globalen Kriege. Im Kampf gegen …

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Unsere Zeit