Demokratie

Zum Abbau demokratischer Rechte in der Krise

Merkels Heimatschutz

Mit den irreführenden Bezeichnungen „Heimat-“ und „Infektionsschutz“ hat die Merkel-Scholz-Regierung in der vergangenen Woche ihren antidemokratischen Staatsumbau vorangetrieben. Der „Heimatschutz“ genannte neue freiwillige Wehrdienst der …

WeiterlesenMerkels Heimatschutz

Pressemitteilung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

DKP zum Versammlungsverbot an Ostern

Zum Versammlungsverbot an Ostern erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Der Verdacht, dass sich das Versammlungsverbot an Ostern vor allem gegen die geplanten Ostermärsche der …

WeiterlesenDKP zum Versammlungsverbot an Ostern

Maske tragen, Hände desinfizieren – das versteht jedes Kind. Schwerer nachvollziehbar ist das, was die Bundesregierung eigenmächtig erlässt.

Reform des Infektionsschutzgesetzes soll Entmachtung der Parlamente legitimieren

Nachträglich nachgebessert

In Rekordzeit passierte die jüngste Reform des „Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ am 18. November Bundestag und Bundesrat. …

WeiterlesenNachträglich nachgebessert

Tot und lebendig: Bilder von Luxemburg und Liebknecht auf Fahnen und Transparenten in einem Demo-Block der DKP (Foto: r-mediabase.eu)

Tot Und Lebendig: Bilder Von Luxemburg Und Liebknecht Auf Fahnen Und Transparenten In Einem Demo Block Der Dkp (foto: R Mediabase.eu)

Die Novemberrevolution sei die „Geburtsstunde unserer Demokratie“. Was sagt uns das über diese Demokratie?

Ihr Staat, unsere Toten

Vor allen Wahllokalen waren Posten mit Stahlhelmen, Handgranaten und Schusswaffen aufgestellt worden“, berichtete eine Zeitung über die Wahl zur Nationalversammlung am 19. Januar 1919 in Berlin. …

WeiterlesenIhr Staat, unsere Toten

BILD schoss mit. Im Jahr 1968 riefen deutsche Medien zur Gewalt auf. (Foto: Stiftung Haus der Geschichte / wikimedia / CC BY-SA 2.0 / Montage: UZ)

Bild Schoss Mit. Im Jahr 1968 Riefen Deutsche Medien Zur Gewalt Auf. (foto: Stiftung Haus Der Geschichte / Wikimedia / Cc By Sa 2.0 / Montage: Uz)

Im Jahr 1968 riefen deutsche Medien zur Gewalt auf

BILD schoss mit

Am 11. April 1968, Gründonnerstag, wurde Rudi Dutschke durch Schüsse des Faschisten Josef Bachmann in Berlin schwer verletzt. An den Spätfolgen starb er im Dezember 1979.Nur …

WeiterlesenBILD schoss mit

Sonderbares zum Krieg gegen Syrien – Zu Heft 2/2018 der Marxistischen Blätter

Demokratie oder Klassenherrschaft

BeilageDieser Ausgabe der Marxistischen Blätter liegt als Beilage eine Anthologie von Hermann Klenner mit dem Titel „Demokratie – Kleine Marx/Engels-Anthologie“ bei. Ist die Gesellschaft, in der …

WeiterlesenDemokratie oder Klassenherrschaft

Parlamentarische Demokratie und Klassenherrschaft

Stabil, beweglich und integrierend

Man darf die Demokratie in Deutschland als stabil und gesichert betrachten“,[1] schrieb Ferdinand Kirchhoff, Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, in der FAZ vom 21. Dezember 2017. Wenn über …

WeiterlesenStabil, beweglich und integrierend