Demokratie

Zum Abbau demokratischer Rechte in der Krise

Merkels Heimatschutz

Mit den irreführenden Bezeichnungen „Heimat-“ und „Infektionsschutz“ hat die Merkel-Scholz-Regierung in der vergangenen Woche ihren antidemokratischen Staatsumbau vorangetrieben. Der „Heimatschutz“ genannte neue freiwillige Wehrdienst der …

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Maske tragen, Hände desinfizieren – das versteht jedes Kind. Schwerer nachvollziehbar ist das, was die Bundesregierung eigenmächtig erlässt.

Maske tragen, Hände desinfizieren – das versteht jedes Kind. Schwerer nachvollziehbar ist das, was die Bundesregierung eigenmächtig erlässt.
Reform des Infektionsschutzgesetzes soll Entmachtung der Parlamente legitimieren

Nachträglich nachgebessert

In Rekordzeit passierte die jüngste Reform des „Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ am 18. November Bundestag und Bundesrat. …

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Tot und lebendig: Bilder von Luxemburg und Liebknecht auf Fahnen und Transparenten in einem Demo-Block der DKP (Foto: r-mediabase.eu)

Tot Und Lebendig: Bilder Von Luxemburg Und Liebknecht Auf Fahnen Und Transparenten In Einem Demo Block Der Dkp (foto: R Mediabase.eu)

Tot Und Lebendig: Bilder Von Luxemburg Und Liebknecht Auf Fahnen Und Transparenten In Einem Demo Block Der Dkp (foto: R Mediabase.eu)
Die Novemberrevolution sei die „Geburtsstunde unserer Demokratie“. Was sagt uns das über diese Demokratie?

Ihr Staat, unsere Toten

Vor allen Wahllokalen waren Posten mit Stahlhelmen, Handgranaten und Schusswaffen aufgestellt worden“, berichtete eine Zeitung über die Wahl zur Nationalversammlung am 19. Januar 1919 in Berlin. …

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Gabriel war und ist ein großer Freund von Siemens. (Foto: Siemens AG)

Gabriel War Und Ist Ein Großer Freund Von Siemens. (foto: Siemens Ag)

Gabriel War Und Ist Ein Großer Freund Von Siemens. (foto: Siemens Ag)
Sigmar Gabriel wechselt zu Siemens-Alstom

Seitenwechsler

Mitte Mai wurde bekannt, dass Sigmar Gabriel in den Verwaltungsrat der neugeschaffenen Firma Siemens-Alstom einziehen soll. In diesem Unternehmen haben im September 2017 die Hersteller …

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