Demokratie

3601 20220827 hubert perschke 3530 2 - Es regt sich Widerstand - Demokratie - Demokratie

(Foto: Hubert Perschke / r-mediabase.eu)

(Foto: Hubert Perschke / r-mediabase.eu)
Proteste gegen den Wirtschaftskrieg der Bundesregierung und seine Folgen

Es regt sich Widerstand

Dessau hat den Anfang gemacht, nun breiten sich die Proteste gegen die Sanktionspolitik der Bundesregierung weiter aus. In Erfurt waren es am Sonntag 2.500 Menschen, …

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071201 - Kein Wechsel kann die Macht erschüttern - Demokratie - Demokratie

Ein zum Tode Verurteilter auf dem elektrischen Stuhl im berüchtigten Gefängnis Sing Sing im Bundesstaat New York, USA. Bis heute ist die US-amerikanische Gesellschaft zerfressen von Rassismus. (Foto: adoc-photos)

Ein zum Tode Verurteilter auf dem elektrischen Stuhl im berüchtigten Gefängnis Sing Sing im Bundesstaat New York, USA. Bis heute ist die US-amerikanische Gesellschaft zerfressen von Rassismus. (Foto: adoc-photos)
Freiheit, Demokratie, demokratischer Kampf heute

Kein Wechsel kann die Macht erschüttern

Arnold Schölzel referierte auf der Februar-Sitzung des Parteivorstands der DKP zu den Begriffen Freiheit und Demokratie. Die UZ dokumentiert das Referat in gekürzter Fassung. Freiheit …

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510501 versammlung - Freiheit, Demokratie, demokratischer Kampf heute – Aufgaben der DKP - Demokratie - Demokratie

Der Widerstand gegen das neue NRW-Versammlungsgesetz geht weiter. (Foto: DKP Dortmund)

Der Widerstand gegen das neue NRW-Versammlungsgesetz geht weiter. (Foto: DKP Dortmund)
Referat auf der Parteivorstandssitzung

Freiheit, Demokratie, demokratischer Kampf heute – Aufgaben der DKP

Freiheit und Demokratie sind zum einen zentrale Begriffe im weltweiten Kampf des Imperialismus zur demagogischen Rechtfertigung seiner Ordnung und seiner globalen Kriege. Im Kampf gegen …

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Zum Abbau demokratischer Rechte in der Krise

Merkels Heimatschutz

Mit den irreführenden Bezeichnungen „Heimat-“ und „Infektionsschutz“ hat die Merkel-Scholz-Regierung in der vergangenen Woche ihren antidemokratischen Staatsumbau vorangetrieben. Der „Heimatschutz“ genannte neue freiwillige Wehrdienst der …

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480401 infschg - Nachträglich nachgebessert - Demokratie - Demokratie

Maske tragen, Hände desinfizieren – das versteht jedes Kind. Schwerer nachvollziehbar ist das, was die Bundesregierung eigenmächtig erlässt.

Maske tragen, Hände desinfizieren – das versteht jedes Kind. Schwerer nachvollziehbar ist das, was die Bundesregierung eigenmächtig erlässt.
Reform des Infektionsschutzgesetzes soll Entmachtung der Parlamente legitimieren

Nachträglich nachgebessert

In Rekordzeit passierte die jüngste Reform des „Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ am 18. November Bundestag und Bundesrat. …

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