Pentagon vor Problemen beim Aufbau einer „asiatischen NATO“

Brüchige Allianz

Es war ein Fehlschlag. Das Treffen der Außenminister Australiens, Indiens, Japans und der USA in Tokio produzierte kein vorzeigbares Ergebnis. Die vier Staaten, von den US-Medien schon als QUAD (Quadrilateral Security Dialog), als Vorläufer und Nukleus einer asiatischen NATO gefeiert, sollten eine Art gemeinsame Abwehrfront gegen die Volksrepublik China errichten. Die „Asia Times“ titelte: „,Asia Nato‘-Plan totgeboren beim Tokioter QUAD-Meeting“.

Seit der Ausrufung des „Pazifischen Jahrhunderts“, 2011 durch Hillary Clinton, steht das Containment, die Eindämmung und Zurückdrängung der Volksrepublik China und der Staaten der Eurasischen Kooperation auf der US-Prioritätenliste an erster Stelle. Mit der Präsidentschaft Donald Trumps wurde diese Politik zu einem massiven Wirtschafts- und Technologiekrieg radikalisiert. Damit wurde andererseits aber auch klar, dass es in Ostasien, anders als in Europa, an willigen und zugleich potenten Vasallen des Imperiums fehlt. Der erste Versuch, ein asiatisches Gegenstück zur NATO, die SEATO zu installieren, scheiterte kläglich. 1977, kurz nach der Niederlage des Imperiums in Vietnam, musste das Unternehmen aufgegeben werden.

Heute ist die Situation für Washington nicht einfacher geworden. Die vom Pentagon verkündete „Great Power Competition“ hat eine Bündnis-Entscheidung für die asiatischen Staaten zu einer Art Wette auf den Sieger werden lassen. Und es ist keinesfalls sicher, dass dieser Sieger USA heißen wird. Im Gegenteil. Die Wachstumsraten der Volksrepublik, seine Performance in der Corona-Krise zeigen deutlich, wo in Zukunft Produktivität und wirtschaftliches Wachstum zu erwarten ist, und damit auch Handel, Geschäfte und sozial-ökonomischer Fortschritt. Nicht gerade das, womit das Imperium momentan zu glänzen vermag. Dazu kommt die Attraktion der Belt-and-Road-Initiative (BRI), jenes Kontinent-übergreifende Infrastruktur und Wirtschafts-Entwicklungsprojektes, dass selbst einen G7-Staat wie Italien zu überzeugen wusste.
Die China-Falken des Washingtoner Außenministeriums hatten relativ leichtes Spiel bei dem anglophonen „Five Ears“-Mitglied Australien oder bei dem traditionell antichinesischen US-Vasallen Japan. Beide Staaten haben hart neoliberale Regierungen, die sich schon aus ideologischen Gründen im engen Schulterschluss zum Imperium sehen. Australien ist mit Militärausgaben von 26 Milliarden US-Dollar allerdings nicht gerade eine militärische Großmacht. Japan kann zwar auf ein Militärbudget von 47 Milliarden US-Dollar verweisen, welches in etwa dem der Bundesrepublik entspricht, aber in dem Land gibt es nach der Niederlage im Zweiten Weltkrieg und als Opfer zweier Atombomben eine tiefverwurzelte anti-bellizistische Grundhaltung der Bevölkerung – auch wenn die herrschende Klasse versucht, die pazifistische Verfassung Japans zu ändern und die Militarisierung weiter voran zu treiben. Beide Staaten sind nicht gerade ideale Kriegskumpane für die antichinesischen Abenteuer der US-Kriegsmaschine. Nur Indien liegt mit seinen Militärausgaben von 71 Milliarden US-Dollar weit vorn, auf Platz 3 des globalen Rüstungsrankings. Aber auch hier ist ein Militärbündnis mit der imperialen Vormacht im Niedergang einigermaßen unpopulär.

Die von der Corona-Krise massiv unter Druck geratene hindu-nationalistischen Modi-Regierung hatte schon mit ihrer Entscheidung gegen BRI eine strategische Entscheidung gegen die eigenen Interessen getroffen. Nun, bei mehr als 7,5 Millionen offiziell an Covid-19-Erkrankten und dramatischen sozial-ökonomischen Verwerfungen, ist der Bedarf nach Sündenböcken auch in Neu-Delhi massiv gestiegen. Auch der revitalisierte Konflikt im Himalaya im Juni dieses Jahres dürfte von diesem Motiv befeuert sein. Narendra Modi nutzt den Anti-China-Krieg Washingtons, um möglichst viel für seine Taktiererei herauszuschlagen. Eine langfristige Bündnisverpflichtung mit gegenseitiger Beistandspflicht macht da wenig Sinn.

Der Tokioter Gipfel kann als deutlicher Rückschlag für Washingtons Asien-Ambitionen gelten. Der „Indo-Pacific Strategy Report“ des Pentagon von Juni 2019 formuliert detailliert die Ambitionen der US-Kriegsmaschine im „Wettbewerb“ mit China, Russland und Nordkorea. Man wolle mit China „konkurrieren, es abschrecken und in diesem Umfeld gewinnen“. Das dürfte so einfach nicht werden.

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"Brüchige Allianz", UZ vom 23. Oktober 2020



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