Klimastreik und Systemkritik

Von UZ
|    Ausgabe vom 13. September 2019

Am 20. September findet der dritte globale Klimastreik statt, nach der ersten großen Demonstration im Jahr 2015 anlässlich der Pariser Weltklimakonferenz. Überall auf der Erde werden Menschen auf die Straße gehen und für die Einhaltung des Pariser Abkommens und gegen die anhaltende Klimazerstörung protestieren. Am 20. September entscheidet die Bundesregierung über die nächsten Schritte in ihrer Klimapolitik. In New York wird einer der wichtigsten UN-Gipfel des Jahres vorbereitet, deshalb soll der 20. September zum größten globalen Klimastreik aller Zeiten gemacht werden.
Allerdings ist die herrschende Politik nicht untätig. Sie versucht, den Protest zu missbrauchen, um die Lasten auf die Werktätigen abzuwälzen, zum Beispiel mit der CO2-Steuer. Genauso versucht sie eine Debatte darüber zu vermeiden, dass die kapitalistisch dominierte Weltwirtschaft viele Völker über Jahrzehnte von der Entwicklung abgehängt hat und diese deshalb immer noch großen Nachholbedarf in der Energieversorgung haben. Ein effektives Tempolimit, die Förderung des Öffentlichen Nahverkehrs, keine weitere Subventionierung der Luftfahrt sind nur einige Beispiele dafür, worum es hier gehen muss. Wir Kommunistinnen und Kommunisten sagen Krieg und Hochrüstung sind die Klimakiller Nummer 1. Klimaschutzpolitik in all ihren Facetten und Wechselwirkungen ist mit der erbarmungslosen Jagd nach Profit kapitalistischer Systeme nicht vereinbar. Die Folgen der Klimaerwärmung und die Zerstörung der Umwelt verlangen nach gesamtgesellschaftlicher Planung. Eine zukünftige sozialistische Ökonomie muss nach verbrauchsgerechten Lösungen der Verteilung von Ressourcen für alle Menschen dieser Erde suchen.
Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunisten Partei (DKP), ruft dazu auf, sich an den Aktionen und Demonstrationen am 20. September zu beteiligen. Er sagt: „Die berechtigte Empörung der „Fridays for Future“-Bewegung über die Widersprüche der kapitalistischen Produktionsweise wird mit der Diskussion um eine CO2-Steuer von den wesentlichen Ursachen abgelenkt und ausgenutzt. Erstens, um von diesen Ursachen abzulenken, ‚weil wir ja alle schuld sind’, zweitens werden ‚wir alle’ in Haftung genommen und drittens wird das uns abgenommene Geld dafür verwendet, um neue profitable Absatzbereiche (‚grüner Kapitalismus’) aufzubauen. Empörung wird instrumentalisiert, um von den Ursachen und Verursachern abzulenken, diese Strategie hat die herrschende Klasse durchaus perfektioniert. Wir sind gegen eine CO2-Steuer und positionieren uns eindeutig gegen die kapitalistischen Produktionsverhältnisse und die dadurch bedingten weltweiten imperialistischen Kriege. Denn Hochrüstung und Krieg gehören zu den schlimmsten Umweltkatastrophen.“  
Die Zahl der Städte in Deutschland, in denen Aktionen und Demonstrationen am 20. September stattfinden werden, wächst ständig. Bei Redaktionsschluss waren es schon weit über 100 Orte in Deutschland. Nähere Infos zu Ort und Zeit findet man unter fridaysforfuture.de


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