Diskussion um die Rettung der DKP nötig

Der Leitantrag endet mit der Erkenntnis, dass der Aufbau eines antimonopolistischen Bündnisses und die Schaffung der Aktionseinheit zwei Seiten des Klassenkampfs sind, die gleichzeitig der Schlüssel zur organisationspolitisches Stärkung seien. Das ist so richtig wie allgemein.

„Die Partei droht zu verschwinden, wenn es nicht gelingt, den Trend zu stoppen, dass der Verlust von Mitgliedern durch Tod höher ist als der Gewinn durch Neuaufnahmen.“ (Aus dem Beschluss des 21. Parteitags)
Wera Richter hielt in ihrem Referat auf dem 22. Parteitag fest: „Die Parteistärkung muss als Existenzfrage ins Zentrum der Arbeit unserer Leitungen auf allen Ebenen rücken.“

Der Leitantrag gibt auf diese Fragen keinerlei Antwort. Er beinhaltet keine Vision, wie sich die Partei entwickeln soll. Die meisten Abschnitte geben Altbekanntes, Richtiges wie Falsches, wieder. Leicht überarbeitet ließe sich der Text auch als Öffentlichkeitsmaterial veröffentlichen. Er ist ein „Weiter-so“ statt der dringend benötigten Diskussion nicht um die Stärkung, sondern um die Rettung der DKP. Wir bräuchten im Vorfeld des 23. Parteitags eine breite innerparteiliche Debatte um die Frage, wie wir die Bildungsarbeit, die Kollektivität der Partei, die Aktivität der Parteigruppen und die SDAJ stärken können
Diese Diskussion müsste in eine verbindliche Beschlussfassung auf dem 23. Parteitag münden, deren Umsetzung Aufgabe aller Gliederungen und die aktive Anleitung und Kontrolle Aufgaben aller Leitungen der Partei ist. Zentrale Aufgabe des 24. Parteitags wäre es dann, genau zu bilanzieren und Schlussfolgerungen zu ziehen.

Die Parteigruppen benötigen für die Arbeit einen konkreten Schwerpunkt. Unser gemeinsames Thema als Partei könnte sein „Kapitalismus zerstört“. Der Ansatzpunkt kann vor Ort sehr unterschiedlich sein: Krieg und Frieden, öffentliche Daseinsvorsorge, Mieten, Klimawandel etc. Entscheidend ist ein gemeinsames Handeln der Gliederungen an einem gemeinsam diskutierten Schwerpunkt, ohne dass jedes einzelne Parteimitglied seine oder ihre Aktivität im persönlichen Umfeld, der Friedensinitiative oder Gewerkschaftsgruppe deswegen gleich einstellt, auch wenn sie gerade nicht der örtliche Schwerpunkt ist. Aber wir brauchen einen gemeinsamen Schwerpunkt.

Die Grundeinheiten müssen dafür im Laufe der zwei Jahre regelmäßig mit Informationen und Forderungen unterstützt werden, eventuell auch mit dem Besuch eines PV-Mitglieds. Die Grundeinheiten führen zu ihrem Schwerpunkt dann auch passende Bildungsabende durch. Forderungen müssen mit Inhalt versehen, differenziert, positiv und vorwärtsweisend sein: nicht nur keine CO2-Steuer, sondern konkrete Zahlen, wie die Konzerne belastet werden sollen. Menschen werden dann aktiv, wenn sie konkrete Inhalte verstehen und die Möglichkeit zur Handlung erhalten.

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