Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft dazu auf, am 1. Mai gegen Militarisierung und Sozialabbau zu demonstrieren: „Angriffe auf das Arbeitszeitgesetz, auf die Rente, die Abschaffung des ersten bezahlten Krankheitstages, der Pflegestufe 1: All das soll uns Druck machen. Bei all dem stellen wir zusammen mit der Friedensbewegung die Frage: ‚Wo bleiben die Milliarden?‘“
Gegen diesen Druck von oben helfe nur Widerstand: „Beginnend in den Betrieben, die politischen Fragen auf die Straße tragend“, so die DKP. Nicht die „Partnerschaft“ zwischen Kapitalisten und den Arbeitern, sondern „der solidarische Kampf der Arbeiter“ sei die Antwort auf die Angriffe von oben. Es brauche „Aufklärung, Organisation und Mobilisierung“.
Die Kommunisten weisen darauf hin, dass die Herrschenden den Krieg vorbereiten: „Dem brutalen Angriff auf den Iran wird Beihilfe geleistet, der Völkerrechtsbruch wird verteidigt. Mit höheren Preisen dürfen wir bezahlen, was niemand von uns bestellt hat. Zivil-militärische Zusammenarbeit, Militarisierung von Gesundheitssystem und Logistik, Wiedereinführung der Wehrpflicht – das alles soll unser Land ‚kriegstüchtig‘ machen. Wir sollen dafür zahlen und dafür verheizt werden, dass die deutschen Banken und Konzerne ihren Einfluss in der Welt nicht an andere verlieren. Wir sollen für die Verlagerung unserer Arbeitsplätze bereits vorher zahlen und in den zu führenden Kriegen dann auch sterben.“
Dagegen rege sich Widerstand: gewerkschaftliche Friedensbeschlüsse, Demonstrationen der Friedensbewegung und die Schulstreiks gegen die Wehrpflicht. „Unsere Arbeits- und Lebensbedingungen können wir nicht im Krieg für die Sicherung des ‚Standorts‘, sondern in der Sicherung des Friedens erkämpfen“, so die DKP weiter. „Dafür stehen wir am 1. Mai auf: für unsere Arbeitsplätze, für den Frieden, für die Solidarität!“
Unter der Losung „Streikfähig statt kriegstüchtig!“ ruft die DKP zum 1. Mai dazu auf, Widerstand gegen Hochrüstung, und Wehrpflicht zu leisten: „Die Kriege des deutschen Kapitals sind nicht unsere Kriege!“ Stattdessen gelte es, für bessere Löhne, soziale Absicherung und gegen die Arbeitshetze zu kämpfen. Dafür brauche es starke Gewerkschaften sowie Betriebs- und Personalräte.
Der vollständige Aufruf ist im UZ-Blog verfügbar.
