GLB erreicht zusätzliches Arbeiterkammer-Mandat

Erfolg

Von Anne Rieger

Der größte Erfolg für eine der Listen des Gewerkschaftlichen Linksblocks (GLB) bei den Arbeiterkammerwahlen konnte im Magna-Werk in Graz erreicht werden. Die Arbeiterbetriebsrätin des GLB, Hilde Tragler und ihr Team, konnten die Stimmenzahl von 294 auf 785 Stimmen erhöhen. Damit haben 18,6 Prozent der Magna-Graz-Arbeiterinnen und -Arbeiter den GLB gewählt. Das Ergebnis spiegelt das Vertrauen der Kollegen und die herausragende Arbeit der GLBler wider.

In der Arbeiterkammer Steiermark konnte die Liste GLB-KPÖ ein fünftes Mandat dazu gewinnen und erhielt mit 4,5 Prozent der Stimmen einen Zugewinn von 0,4 Prozent.

Der GLB trat in acht Bundesländern an. Trotz der geringeren Wahlbeteiligung konnte der Stimmenanteil bundesweit um 2 894 auf 17 644 Stimmen erhöht werden. Bei 1,51 Prozent der Stimmen ist das eine Erhöhung um 0,16 Prozent. Gemessen daran, dass die ÖVP/FPÖ-Regierung die Arbeiterkammern zerstören oder doch zumindest ernsthaft schwächen will, ist es ein Ergebnis, auf dem sich weiter aufbauen lässt. In Tirol, Salzburg, Kärnten, Ober- und Niederösterreich, Wien und der Steiermark wurde ein Realstimmezuwachs erreicht. Nur in Voralberg gab es einen Verlust von 33 Stimmen. In Wien wurden die zwei Mandate gehalten, in Salzburg und Oberösterreich das jeweilige Mandat besser abgesichert. Wermutstropfen ist das Burgenland, in dem keine Kandidatur zustande kam.

Die zweite marxistische Fraktion, KOMintern, konnte in Wien Stimmen gewinnen und ihr Mandat absichern, in Niederösterreich ist sie nicht mehr in der Arbeiterkammer vertreten.

Alle fünf Jahre werden die Abgeordneten der Arbeiterkammern gewählt. Wahlberechtigt sind alle, die nach den Sozialversicherungsbestimmungen als Arbeiter, Angestellte und Verkehrsbedienstete gelten, also auch ausländische Kollegen. Jeder Arbeiter und Angestellte ist zur Zahlung der Kammerumlage verpflichtet, die im Rahmen des Sozialversicherungsbeitrags erhoben wird. Die Arbeiterkammern sind das wissenschaftliche Standbein, vertreten die Beschäftigten politisch und arbeitsrechtlich und beraten sie im Konsumentenschutz. Obwohl sie nur eine Minderheit sind, wirken die Mitglieder der KPÖ in den Arbeiterkammern aktiv mit und spielen eine positive Rolle.

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"Erfolg", UZ vom 3. Mai 2019



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